taz.de

Maja Wallstein und Dietmar Woidke auf einem Podium

Kommentar Brandenburgs SPD

Münchhausen in der Mark

Kommentar von Marco Zschieck

Die Brandenburger SPD ist von ihrem Kandidaten zur Europawahl getäuscht worden. Der Fall zeigt, in welch schlechtem Zustand die Partei ist.

27.3.2019

Porträtfoto von Simon Vaut, den Europawahl-Spitzenkandidat der SPD Brandenburg

Spitzenkandidat der Brandenburger SPD

Gesichtsverlust im Wahlkampf

Brandenburgs SPD lässt ihren Spitzenkandidat zur Europawahl fallen. Simon Vaut hatte sich in Lügen verstrickt – etwa zu seinem Wohnsitz.

Von Marco Zschieck

27.3.2019

Kommentar AKK und Europapolitik

Die Verbayerung der CDU

Kommentar von Ulrich Schulte

Die CDU-Chefin nutzt den Europa-Wahlkampf zur parteipolitischen Profilierung. Das rückt die Union europapolitisch nach rechts.

26.3.2019

Manfred Weber, Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder stehen auf einem Podium. Die Aufnahme ist nach rechts gekippt

Europaprogramm von CDU und CSU

Die konservative Harmonieshow

Die Spitzen von CDU und CSU stellen erstmals ein gemeinsames Europaprogramm vor. Migration soll begrenzt werden.

Von Ulrich Schulte

25.3.2019

ein Mann hält ein Schild hoch, auf dem steht „Filter? Nur für Kaffee!“

Kommentar Anti-Uploadfilter-Aktivismus

Eine Debatte gespickt mit Panikmache

Kommentar von Tanja Tricarico

Ein CDU-Abgeordneter behauptet, Aktivist*innen gegen Uploadfilter seien gekauft. Der Vorwurf ist absurd und an Respektlosigkeit kaum zu überbieten.

24.3.2019

Eine Frau mit zugeklebtem Mund und eine, die en Plakat hochhält, laufen auf einer Demonstration

Protest gegen Updloadfilter

CDU diffamiert Demonstranten

Demonstrierende Gegner der EU-Urheberrechtsreform seien gekauft, meint der EU-Abgeordnete Daniel Caspary. Später relativiert er seine Aussage.

Von Martin Reeh

24.3.2019

Kommentar SPD vor der Europawahl

Macht geht vor Debatte

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hätte angesichts der rechten Regression der Union gute Voraussetzungen bei der Europawahl. Allerdings nur auf den ersten Blick.

24.3.2019

Katarina Barley und Andrea Nahles sitze nebeneinander beim Parteikonvent und lächeln

SPD-Parteikonvent in Berlin

Kein einfaches Manöver

Die SPD will in Europa Steuergerechtigkeit gegen Facebook und Co erkämpfen. Schwierig, wenn der eigene Finanzminister auf die Bremse tritt.

Von Stefan Reinecke

23.3.2019

Klima wird in Brüssel gemacht

Der Klimaschutzexperte und Spitzenkandidat der europäischen Grünen, Bas Eickhout, ist zu Gast beim taz lab und berichtet über Lobbyarbeit und über die Zukunft der Umweltpolitik

Von Martin Unfried

23.3.2019

taz lab, S. 31

Warum tritt Yanis Varoufakis bei der Europawahl eigentlich für Deutschland an? Wieso ist es wichtig, sich als Europäer*in zu fühlen? Und was für eine Art Bewegung ist DiEM25? Wir haben Yanis Varoufakis in Berlin-Kreuzberg getroffen und mit ihm gesprochen

Von Torben Becker und Jan Feddersen

23.3.2019

taz lab, S. 30

Fidesz: Die Suspendierung, die keine ist

Ambivalente Reaktionen in Ungarn auf Ausschluss der Orbán-Partei aus der EVP

Von Gergely Márton

22.3.2019

das thema, S. 3

SkaKeller und Sven Giegold, Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl 2019, präsentieren die Kampagne ihrer Partei zur Europawahl und stehen neben einem Plakat mit der Aufschrift

Grüne vor Europawahlkampf

Schwarz-grüne Misstöne

Die Grünen ärgern sich über CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die Schengen kritisiert. Was heißt das für Bündnisse in Brüssel oder Berlin?

Von Ulrich Schulte

18.3.2019

Manfred Weber am Dienstag bei einer Pressekonferenz in der Budapester Hauptsynagoge

Ungarns Fidesz und die EVP

Schweigen in Budapest

Premier Viktor Orbán trifft den EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Ob seine Partei die Europäische Volkspartei verlässt, ist noch offen.

Von Gergely Márton

13.3.2019

Europa-Plan sorgt in Brüssel für Kritik

Der Vorstoß der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer löst in EU-Kommission keine Begeisterung aus. Das Europaparlament warnt vor Abbau der Demokratie

Von Eric Bonse

12.3.2019

ausland, S. 10

Ingo Arzt über AKKs Antwort auf Macron

Flugzeugträger statt Mindestlohn

Von Ingo Arzt

11.3.2019

meinung + diskussion, S. 12

Replik auf EU-Reformvorstoß

CDU-Vorsitzende antwortet Macron

Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht zentralen Reformvorschlägen des französischen Präsidenten. In der Flüchtlingspolitik sind sie sich allerdings einig.

10.3.2019

Michael Roth und drei andere Männer in Anzügen

Staatsminister Roth über Frauen in der EU

„Ohne Quote wird nichts besser“

Vor dem Frauentag fordert Europa-Staatsminister Michael Roth eine feministische EU-Politik. Das nächste deutsche Kommissariat soll an eine Frau gehen.

Interview von Patricia Hecht und Tobias Schulze

7.3.2019