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Andreas Speit Der rechte Rand

Wieso Beratung gegen rechts das Ende droht

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  14.11.2024,  Seite 26-27, nord
R-L Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Rahmen einer Sitzung des Deutschen Bundestages in Berlin, 08.02.2023

Wahlkampfdebatte im Bundestag

Bundeskanzler Molz? Kein Scherz!

Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.
Von Anna Lehmann

13.11.2024

gesperrte Elbbrücke

Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen

Ohne Moos nix los

Die Wirtschaftsweisen prophezeien für das kommende Jahr nur ein winziges Wachstum für Deutschland. Ihr zentraler Rat: verlässliche Investitionen.
Von Hannes Koch

13.11.2024

Ein Man stützt seinen Kopf auf seine Hände und schaut nachdenklich

Neuaufstellung im Axel Springer Verlag

Bei Springer gilt mal wieder vorwärts durch rückwärts

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
Die „Bild“ wirft sich ins Wahlgetümmel: Mal für Pistorius, mal für Merz. Währenddessen kämpft Springer mit seinen gewaltigen Umbauten.

13.11.2024

Frank Ullrich sitzt neben Thomas Weikert im Sessellift

SPD-Politiker Frank Ullrich hört auf

Der Sportfanpolitiker

Der Sportausschussvorsitzende Frank Ullrich (SPD), einst Biathlon-Olympiasieger, tritt nicht mehr für die Bundestagswahl an. Seine Bilanz ist mäßig.
Von Thomas Purschke

13.11.2024

Demonstrierende mit einem Banner mit der Aufschrift

113 Erstunterzeichnende

Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht.
Von Konrad Litschko

13.11.2024

Eine Bank in Regenbogenfarben

Benachteiligung bei der Ehe für alle

Menschenrecht auf Muttersein

Kommentar von Stella Lueneberg
Queere Mütter müssen in Deutschland immer noch um Anerkennung kämpfen. Das Abstammungsgesetz sollte endlich reformiert werden.

13.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Reichstag im Nebel mit Baustelle davor

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

März verliert die Wahl

Warum die Bundestagswahl nun doch schon am 23. Februar stattfindet – und was bis dahin noch passieren könnte 2, 20
Ausgabe vom  13.11.2024,  Seite 1, Seite 1

Ist Scholz noch der richtige Kandidat?

Ausgabe vom  13.11.2024,  Seite 1, Seite 1
Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Volt Plakat und Volt Fahne

Neuwahl in Deutschland

Kleinparteien unter Druck

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.
Von Amelie Sittenauer, Stella Lueneberg und Kersten Augustin

12.11.2024

Kommentar von Stefan Reinecke zur Lage der SPD vor den Neuwahlen

It’s soziale Sicherheit, stupid

Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  12.11.2024,  Seite 1, Seite 1
Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger
Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Von Konrad Litschko

11.11.2024

Bundesverfassungsgericht

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?
Von Marion Mück-Raab

11.11.2024