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taz zahl ich

Fertig, weil ihr es seid

Die beiden Vorsitzenden der Grünen geben überraschend ihr Amt auf. Was der Rückzug für die Partei bedeutet und wer folgen könnte3

26.9.2024

Seite 1,  S. 1
Zwei Personen stehen auf einem Podium und sprechen zu Vertreter:innen der Presse.

Rücktritt des Grünen-Vorstands

Partei ist wichtiger als Macht

Kommentar von Tobias Schulze
Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit Personal aus der zweiten Reihe besser?

25.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler
Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Eine Frau schaut ernst zu ihrem Gegenüber.

Gesine Schwan über Migrationspolitik

„Nicht die eigenen Werte verraten“

In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
Interview von Marie Sophie Hübner

24.9.2024

Friedrich Merz und Jan Redmann

CDU nach Landtagswahl in Brandenburg

Bloß kein Fehlstart-Feeling

Friedrich Merz ist offiziell Kanzlerkandidat der CDU. Nach der Niederlage bei der Wahl in Brandenburg ist von Selbstkritik jedoch nichts zu hören.
Von Sabine am Orde

23.9.2024

Zwei Schrottautos hängen am Haken

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch
E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024

Menschen schauen enttäuscht bei einer Wahlveranstaltung.

Landtagswahl in Brandenburg

Schlimmer geht immer

Die CDU fährt mit Spitzenkandidat Jan Redmann ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. An der Regierung beteiligt sein werden sie wohl trotzdem.
Von Rainer Rutz

22.9.2024

Ein Symbol für eine Hand mit Daumen hoch steht neben einem Sybol mit Daumen runter.

Die AfD auf Tiktok

Eine Plattform für Populisten?

Die AfD ist auf TikTok besonders erfolgreich. Aber es gibt auch Contentcreator:innen, die dagegen kämpfen.
Von Joscha Frahm

22.9.2024

Hendrik Wüst , Generalsekretär der CDU von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007

Generation X schafft es nicht

Satz mit X

Essay von Matthias Kalle
Der Boomer Friedrich Merz wird Kanzlerkandidat der Union. Die Generation X um Hendrik Wüst steht doof da. Und daran wird sich nie etwas ändern.

21.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
Von Anna Lehmann

20.9.2024

Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
Von Tobias Schulze

19.9.2024

Stephan Brandner (r) und Kay-Uwe Ziegler, Bundestagsabgeordnete der AfD, sitzen im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Juristisch richtig, politisch unklug

Kommentar von Christian Rath
Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen.

18.9.2024

Mitglieder des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes stehen in roten Roben gekleidet im Gerichtssaal

Urteil zu Bundestagsausschüssen

AfD auf die Plätze verwiesen

Die AfD hat keinen Anspruch, Vorsitzende von Bundestagsausschüssen zu stellen. Eine Klage der Fraktion lehnte das Bundesverfassungsgericht ab.
Von Christian Rath

18.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder gehen nebeneienander

Friedrich Merz und Markus Söder

Hier Merz, dort Schmerz

Die K-Frage der Union ist entschieden. Markus Söder hadert mit seiner Niederlage, reißt sich aber vorerst zusammen. Was kommt jetzt?
Von Tobias Schulze, Andreas Wyputta und Dominik Baur

17.9.2024

Erste erfolgreiche Zurückweisungan der deutsch-bayerischen Grenze

Söder muss in München bleiben, Merz wird Kanzlerkandidat3, 20

18.9.2024

Seite 1,  S. 1
Friedrich Merz spricht in ein Mikrofon

Kanzler-Kandidat der Union

Nur Merz kann Merz noch stoppen

Kommentar von Daniel Bax
Friedrich Merz marschiert geradewegs auf das Kanzleramt zu. Allerdings kommt er bei Frauen und liberaleren Unionswählern nicht so gut an.

17.9.2024

Janine Wissler, die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke

Linken-Chefin zu Russland-Desinformation

„Wir sind nicht gut gewappnet“

Die russische Social Design Agency betreibt Desinformation in Deutschland. Eine Betroffene: Janine Wissler. Die Linken-Chefin fordert mehr Gegenwehr.
Interview von Konrad Litschko

17.9.2024

Zwei Personen mit einem Megaphon werden von Menschen umringt, die Regenschirme tragen mit der Aufschrift

Aktionsplan gegen Menschenhandel

Jährlich mehr als 400 Betroffene

Menschenhandel umfasst verschiedene Formen von Ausbeutung, etwa sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit. Die Ampel feilt an einem Aktionsplan.
Von Patricia Hecht

17.9.2024

Ein Polizeibeamter legt mit einer Waffe an

Filiz Polat prescht voran

Entwaffnender Vorschlag

Kommentar von Daniel Wiese
Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen.

18.9.2024