piwik no script img

taz zahl ich

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti

15.11.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Das Bild zeigt eine Wahparty der Democrats Abroad vor dem Kino Babylon in Berlin-Mitte

US-Präsidentschaftswahl

Wahlfieber auch in Berlin

Trump vs. Harris: Am 5. November wählen die USA ein neues Staatsoberhaupt. Die Democrats Abroad mobilisieren dafür auch in der deutschen Hauptstadt.
Von Uta Schleiermacher

4.11.2024

Das Bild zeigt die Ben-Gurion-Straße am Potsdamer Platz

Volksentscheid Baum in Berlin

Eine Million Bäume bis 2040

Die Initiative Volksentscheid Baum startet ihre Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Sie ist optimistisch, ihr Ziel „ruckzuck“ zu erreichen.
Von Katharina Wulff

8.10.2024

Bausenator Christian Gabler auf dem Gebäude des Flughafens Tempelhof

Zukunft des Tempelhofer Felds

Unverbindlich über Häuser reden

Beim Start der Dialogwerkstätten über die Zukunft des Tempelhofer Felds zweifeln selbst Teilnehmende am Sinn und Zweck der Veranstaltung.
Von Andreas Hartmann

8.9.2024

Ein Mann steht in einer Menschenmenge in paris und hält ein Schild in die Höhe

Frankreich-Wahl im Deutschland

Exil-Franzosen ticken anders

Die Kandidatin des linken Nouveau Front Populaire bekommt in Berlin im ersten Wahlgang über 50 Prozent. Aber reicht das für die Stichwahl am Sonntag?
Von Susanne Memarnia

2.7.2024

Das Bild zeigt einen Stimmzettel zur Europawahl in Berlin

Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow

Immer wieder sonntags

Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt.
Von Rainer Rutz

6.6.2024

Schwächelnd ins Ziel geschleppt

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt
Von Rainer Rutz

27.5.2024

berlin,  S. 22
Menschen sind während des Sonnenuntergangs auf dem Tempelhofer Feld unterwegs, im Hintergrund (oben rechts) ist das ehemalige Flughafengebäude zu sehen.

10 Jahre Volksentscheid Tempelhofer Feld

Simulierte Beteiligung

Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen.
Von Leonel Steinbrich

24.5.2024

Aktivist:innen von DW Enteignen mit Sekt vor dem Roten Rathaus

Deutsche Wohnen Enteignen

Kein Rahmen in Sicht

Der Senat verschleppt das Vergesellschaftungsrahmengesetz. Dabei dient es selbst nur dazu die Vergesellschaftung zu verschleppen.
Von Erik Peter

22.4.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh im Abgeordnetenhaus

Berlins scheidender SPD-Chef Saleh

Der Steuermann hat sich verzockt

Kommentar von Rainer Rutz
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.

21.4.2024

Das Bild zeigt SPD-Noch-Landeschef Raed Saleh

Machtkampf in der Berliner SPD

Saleh verliert Parteivorsitz

Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Von Rainer Rutz

20.4.2024

in Motivwagen, der Bundesfinanzminister Christian Lindner als Sparschwein mit der Schuldenbremse zeigt, steht beim Richtfest für den Kölner Rosenmontagszug im Karnevalsmuseum.

Schuldenbremse und Klimavolksentscheid

Die Anti-Politik-Maschine

Kommentar von Jonas Wahmkow
Ein Jahr nach dem Scheitern von Berlin 2030 Klimaneutral scheint echte Klimapolitik unmöglich. Schuld ist auch die Sparpolitik des Bundes.

26.3.2024

Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ), früheres Vorzeigebad der DDR verwahrlost. Das große Gebäude ist geschlossen und mit buntem Graffiti besprüht.

Protest gegen Abriss des SEZ

Hässlich, aber beliebt

Ak­ti­vis­t*in­nen protestieren gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums in Berlin-Friedrichshain und sammeln 10.000 Unterschriften für den Erhalt.
Von Carlotta Kuhlmann

20.3.2024

Heinrich Strößenreuther und Génica Schäfgen

Neuer Volksentscheid

Berliner Baumwurzel-Bewegung

Eine Initiative will bis 2035 per Volksentscheid die Zahl der Straßenbäume fast verdoppeln. Jetzt legt sie einen eigenen Gesetzentwurf vor.
Von Rosa Mosinzer

4.3.2024

Halfpipe mit Graffiti auf dem Tempelhofer Feld

Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld

„Das gebietet der Respekt“

Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie kritisiert Senatspläne zum Bürgerdialog in Sachen Tempelhofer Feld – und die SPD-Idee einer Volksbefragung.
Interview von Claudius Prößer

19.2.2024

Pascal Meiser

Linken-Abgeordneter über Bundestagswahl

„Das ist schon ein wenig absurd“

Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht.
Interview von Erik Peter

12.2.2024

Großplakatwand ohne Plakat

Wiederholungswahl zum Bundestag

54 Tage im Winter

Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
Von Stefan Alberti und Clara Suchy

9.2.2024

Soll die Politik das Volk befragen dürfen?

Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich

7.2.2024

berlin,  S. 22

Eine Wahl mit Tücken

Die Teilwiederholung der Bundestagswahl am kommenden Sonntag sorgt laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas für etliche neue Probleme

6.2.2024

berlin,  S. 22