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Wandbild am Kotti

Vorschläge für eine neue Stadtpolitik

Expertise aus der Bewegung

Stadt- und mietenpolitische Initiativen präsentieren ein Dossier mit vielen Ideen. Fünf Jahre Rot-Rot-Grün waren für sie höchstens ein Anfang.
Von Erik Peter

9.8.2021

Franziska Giffey auf einem Wahlplakat

Wahlkampagne der SPD in Berlin

Alles Giffey oder was?

Die SPD setzt in ihrer Wahlwerbung – wenig überraschend – voll auf ihre Spitzenkandidatin. Ab Sonntag darf plakatiert werden.
Von Bert Schulz

6.8.2021

50.000 für weniger Autos

„Berlin autofrei“ beendet Sammlung von Unterschriften
Von Claudius Prößer

6.8.2021

berlin,  S. 22
Ein rote Plakatwand steht auf einem Platz

Plakate der Parteien zur Wahl

Gedränge am Laternenmast

Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele.
Von Bert Schulz

5.8.2021

CDU sieht rot

CDU sieht im Ja der Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch zur Enteignung „Offenbarungseid“

5.8.2021

berlin,  S. 22
Die Simulation zeigt einen Radweg neben einem Fußweg, rechts daneben eine Autofahrbahn und links Wasser

Grüne Pläne für Stadtumbau in Berlin

„Mehr Bullerbü“ wagen

Die grüne Spitzenkandidatin Jarasch stellt Visionen für den klima- und menschenfreundlichen Stadtumbau vor. Sie grenzt sich damit von der SPD ab.
Von Bert Schulz

4.8.2021

Des VolksBegehren

Zahlen, Ziele, Ausnahmen, Kosten
Von Claudius Prößer

4.8.2021

berlin,  S. 21

Volksentscheid Berlin autofrei

„Viele haben die vielen Autos satt“

Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich.
Interview von Claudius Prößer

3.8.2021

Anna Kryszan, Spitzenkandidatin der JuLis für die Bundestagswahl, spricht beim Wahlkampfauftakt in Berlin

Tagebuch des taz-Wahlcamps

Schnaps und Selbstbestimmung

Unser Autor hat sich selbst auf eine Wahlkampfparty der Jungen Liberalen eingeladen. Von Gesprächen über Gott, Cannabis und den „German Dream“.
Von Aron Boks

30.7.2021

Raed Saleh, Vorsitzender der Berliner SPD, setzt sich beim Parteitag der SPD Berlin einen Mund-Nasen-Schutz auf.

SPD-Fraktionschef im Interview

„Ich will keine autofreie Stadt!“

SPD-Fraktionschef Raed Saleh kritisiert den grünen Koalitionspartner. Die SPD steht laut ihm geschlossen hinter Spitzenkandidatin Franziska Giffey.
Interview von Stefan Alberti

30.7.2021

Das Foto zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrer Rede beim Grünen-Bundesparteitag. Im Hintergrund steht der Schriftzug

Vorstoß der Grünen-Spitzenkandidatin

Breite Kritik an Jarasch-Projekt

Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Von Stefan Alberti

29.7.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Das Bidl zeigt die grüne Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, vor einer Mauer.

Enteignungs-Volksentscheid

Jarasch will mit „Ja“ stimmen

Die Grünen-Spitzenkandidatin stellt einen Mietenschutzschirm vor und legt sie sich erstmals auf ihr Votum beim Volksentscheid am 26. September fest.
Von Stefan Alberti

28.7.2021

Ein Mann sitzt in einer Wahlkabine.

Barrierefreie Wahllokale in Berlin

Kreuzchen mit Hindernissen

Wählen ist ein Grundrecht, barrierefrei geht es trotzdem nicht immer. Dieses Jahr sogar noch weniger als sonst. Schuld ist Corona.
Von Cristina Plett

28.7.2021

Ein Mann mit Krücke steht auf einer verregneten Straße.

Barrierefrei wählen

„Letztes Mal war alles matschig“

Wahllokale genauso wie Cafés sollten mit Rollstuhl und Rollator erreichbar sein. Das fordert Christian Specht vom Berliner Behindertenparlament.
Von Christian Specht

28.7.2021

Protest mit Fahnen.

Berliner Volksbegehren zu Enteignung

Verhältnisse zum Tanzen bringen

Kommentar von Gareth Joswig
Wohnraum wird zunehmend zur Ware. Egal, wie der Volksentscheid ausgeht – er hat schon jetzt viele Berliner Mie­te­r*in­nen aus der Defensive geholt.

21.7.2021

Viele Aktivist*innen tragen gelbe Postkartons Treppen zu einem Gebäude hoch. Sie tragen lila Westen, auf den Kisten steht:

Volksentscheid Enteignung in Berlin

Gespaltener Senat

Berlin stimmt über die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen ab. Der rot-rot-grüne Senat hat keine klare Haltung dazu.
Von Gareth Joswig

21.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Die Heerstraße in Berlin-Spandau morgen um 8 Uhr - völlig leer. Sonst ist es hier eher super voll mit Autos

Der erste PoC-Kandidat der Berliner CDU

„Ich hab so ein Problem mit Quoten“

Joe Chialo tritt im Wahlkreis Berlin-Spandau für den Bundestag an. Ein Gespräch über Rassismus, das Musikbusiness und das „C“ im Namen seiner Partei.
Interview von Stefan Alberti

18.7.2021