piwik no script img

taz zahl ich

Was im neuen Jahr wichtig wird

Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhaus erneut gewählt, und vieles hängt vom Ergebnis ab. Aber es gibt noch andere Ereignisse, die Berlin 2023 prägen werden. Vier Beispiele

2.1.2023

berlin,  S. 23
Bettina Jarasch steht vor einem Wahlplakat mit ihrem Gesicht

Wahlkampf der Grünen in Berlin

Auf zum Angriff

Kommentar von Bert Schulz
Welche Chancen hat Bettina Jarasch, im zweiten Anlauf Regierende Bürgermeisterin zu werden? Sicher ist: Sie muss offensiver als 2021 agieren.

26.12.2022

Bettina Jarasch, Susanne Mertens und Philmon Ghirmai stehen vor einem Wahlplakat für Bettina Jarasch

Grüne Kampagne für Wiederholungswahl

Diesmal in Farbe

Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und der Landesvorstand haben ihre neue Wahlkampagne vorgestellt. Sie setzt auf „ökosoziale Maßnahmen“.
Von Claudius Prößer

19.12.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wahlchaos in Berlin

Klage gegen Wiederholung der Wahl

Die Wahl von 2021 soll Mitte Februar komplett wiederholt werden. Dagegen wehren sich rund 40 Klä­ge­r*in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht.

16.12.2022

Ein Podium mit: Luisa Neubauer, Robert Vehrkamp, Stephan Bröchler und Manja Jacob

Seminar für Berliner Wahl­helfer:in­nen

Mittendrin statt nur dabei

Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen.
Von Leah Schmezer

14.12.2022

Tempolimit auf der Frankfurter Allee

Tempo 30 nicht in Sicht

An­woh­ne­r:in­nen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.
Von Peter Nowak

14.12.2022

Terminwahl für Klima-Volksentscheid

Alles eine Frage des Wollens

Kommentar von Stefan Alberti
Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.

13.12.2022

Menschen protestieren vor dem Roten Rathaus

Streit um Termin für Klimaentscheid

Grüne geben Widerstand auf

Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.
Von Bert Schulz

12.12.2022

Bild mit dem Linke-Spitzenkandidat Lederer, Linke-Landeschefin Schubert, und den linken Senatorinnen Katja Kipping und Lena Kreck

Wahlkampfauftakt der Berliner Linke

Linke läuft sich warm

Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an.
Von Anna Klöpper

11.12.2022

Das Foto zeigt ein Werbeplakat für das Volksbegehren

Senat diskutiert über Volksentscheid

Einigung – aber noch kein Termin

SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative.
Von Stefan Alberti

6.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.
Von Erik Peter

4.12.2022

Wahlwiederholung in Berlin

Bezirke sind wahlentscheidend

Die Bezirke haben wenig Zeit, um Wahllokale zu finden und HelferInnen für die Wiederholungswahl zu rekrutieren. Sie gehen damit sehr unterschiedlich um.
Von Marina Mai

2.12.2022

Das Bild zeigt den oberen Teil einer Einbürgerungsurkunde

Staatsbürgerschaft im Abgeordnetenhaus

Zum Wählen auch ohne deutschen Pass

Das Parlament diskutiert über zügige Einbürgerung. Unabhängig davon ist Rot-Grün-Rot dafür, dass nach fünf Jahren in Deutschland jeder wählen darf.
Von Stefan Alberti

1.12.2022

Mit Spaß in den Wahlkampf

FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja bietet seine Partei Grünen, SPD und CDU als „Motor“ an
Von Stefan Alberti

1.12.2022

berlin,  S. 23
Eine Hand verrückt eine Figur in einem Mensch ärgere Dich nicht-Spiel

Reform Berliner Bundestagswahlkreise

Wahlsieger am Reißbrett

Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

30.11.2022

Monika Herrmann auf dem Fahrrad

Monika Herrmann über Wahlwiederholung

„Ich nehme das Foto von 2021“

Die Grüne hat 2021 den Einzug ins Parlament verpasst – und sich danach ein „selbstbestimmtes“ Leben aufgebaut. Freut sie sich auf die Wiederholung?
Interview von Bert Schulz

30.11.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Fahrradfahrende und parkende Pkw auf Wohnstraße

Gegen Verkehrsversuch im Graefekiez

CDU: Keine Experimente!

Für einen Einwohnerantrag sammelt die CDU 1.600 Unterschriften. Es geht gegen das Experiment, Parkplätze zeitweilig aus dem Graefekiez zu verbannen.
Von Claudius Prößer

29.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti
Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Klaus Lederer

Kultursenator Lederer über Wahlkampf

„Das wird wieder eine Mietenwahl“

Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf.
Interview von Bert Schulz und Erik Peter

27.11.2022