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Nonnemacher sitzt im Plenarsaal des Bundesrats und hält einen Stift

Entlassene grüne Ministerin Nonnemacher

„Die Eskalation zeichnete sich ab“

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher wurde während der Sitzung des Bundesrats entlassen. Ein Gespräch über die Klinikreform und ihren Konflikt mit Dietmar Woidke.

Interview von Manuela Heim

22.11.2024

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, spricht nach der 1049. Plenarsitzung des Bundesrates zu Journalisten. Thema ist unter anderem die Krankenhausreform

Krankenhausreform passiert Bundesrat

Operation vielleicht gelungen

Kommentar von Manuela Heim

Lauterbachs milliardenschweres Reformprogramm kann in Angriff genommen werden. Es ist eine Chance, die alten Fehlentwicklungen zu korrigieren.

22.11.2024

Judith Gerlach steht hinter Karl Lauterbach

Abstimmung im Bundesrat

Krankenhausreform mit Ach und Krach

Im Bundesrat hat sich keine Mehrheit gefunden, um Lauterbachs Reformprojekt zu stoppen. Im Januar soll das Gesetz in Kraft treten.

Von Amelie Sittenauer und Manuela Heim

22.11.2024

Drei Männer im OP-Saal mit Mundschutz und Schutzkleidung in türkis schauen auf einen Bildschirm, im Hintergrund ein vielarmiger Roboter und ein kleiner Mensch, der mit Tüchern vollständig abgedeckt ist

Gesundheitsökonom über Krankenhausreform

„Von der Ökonomie kommt man nicht weg“

Showdown: Freitag entscheidet der Bundesrat, ob die Krankenhausreform trotz Ampel-Aus kommt. Boris Augurzky über Chancen, Risiken und Nebenwirkungen.

Von Amelie Sittenauer

21.11.2024

Heute letzte Folge Die Lauterbach-Klinik

Großes Finale: Die Notoperation. 35 Jahre nach dem Ende der „Schwarzwaldklinik“ steht auch Karl Lauterbachs beliebte Kultserie „Krankenhausreform“ auf der Kippe. Der Gesundheitsminister kämpft vor der Abstimmung im Bundesrat um sein Lebenswerk3

22.11.2024

Seite 1, S. 1

Ein sexistischer Catcalling-Satz ist mit Kreide auf einen Gehsteig geschrieben

Vorstoß aus Niedersachsen

„Catcalling“ soll verboten werden

Hinterherpfeifen auf der Straße, anzügliche Kommentare: Frauen müssen kein Freiwild sein, meint die niedersächsische Justizministerin.

Von Fanny Schuster und André Zuschlag

27.10.2024

Indri Lemur schwingt sich mit nassem Fell durch den Regenwald

Schutz der biologischen Vielfalt

„Noch dramatischer als beim Klimawandel“

Der Umweltverband BUND will Deutschland mit einer Verfassungsklage zum Schutz der Biodiversität zwingen. Viele Arten seien bereits ausgestorben.

Von Christian Rath

23.10.2024

Ein Polizist steht vor der Umzäunung des Flugfeldes eines Flughafens

Sicherheitspaket und die Härte der EU

Abschreckung, Abschiebung, Abschottung

Die Ampel hat das Asylrecht verschärft, Konservativen und Rechten reicht das noch nicht. Auf europäischer Ebene schmieden sie neue Allianzen.

Von Christian Jakob

18.10.2024

der check

Von Christian Rath

27.7.2024

politik, S. 10

Ein Traktor zieht eine Spritze mit breiten Auslegern und verteilt Dünger

Kampf gegen umweltschädliche Überdüngung

Bundesrat stoppt neues Düngegesetz

Die Ampel will verhindern, dass Bauern auch künftig zu viel düngen und so das Grundwasser verschmutzen. Doch ihr Gesetz dazu blockiert der Bundesrat.

Von Jost Maurin

5.7.2024

Eine Person trägt eine Puppe in Gestalt eines Miethais unter dem Arm

Gutachten zu überhöhten Mieten

Mietwucher den Kampf ansagen

Ein neues Gutachten kommt zum Ergebnis: Mietwucher ließe sich durch eine Reform besser bekämpfen. Die Bundesregierung bleibt skeptisch.

Von Jasmin Kalarickal

15.5.2024

Bundesratsvotum zu Cannabis

Grüne sauer auf Woidke

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor.

Von Stefan Alberti

24.3.2024

Nordländer zur Cannabis-Legalisierung

Trotz Bedenken eingetütet

Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken.

Von Robert Matthies

22.3.2024

Eine Hand mit Ring hält lässig einen Joint.

Cannabis-Legalisierung

Es ist eingetütet

Das Cannabisgesetz hat nun auch die Länderkammer passiert. Damit ist der Weg frei für eine Alternative zur gescheiterten Verbotspolitik.

Von Adefunmi Olanigan

22.3.2024

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024