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FDP-Chef Christrian Lindner sitzt in einem gelben Sessel

Parteitag der FDP

Auf schmalem Grat

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die FDP versucht, ihr enges Profil als wirtschaftsliberale Partei zu erweitern. Aber im Kern bleiben die Liberalen eine Partei der reinen Marktlehre.

16.5.2021

Drei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander

FDP beschließt Wahlprogramm

Ups, Drogen entkriminalisiert

Beim digitalen Parteitag inszeniert sich die FDP als freiheitliche Partei. Beim Thema liberaler Drogenpolitik kommt es aber zu einem Missverständnis.
Von Jasmin Kalarickal

16.5.2021

Tageszeitung im Briefkasten

Gutachen zur Presseförderung

Wie es gehen könnte

Die Grünen haben ein Gutachten zur Presseförderung vorgestellt. Es empfiehlt, verschiedene journalistische Modelle an Bord zu holen.
Von Steffen Grimberg

16.5.2021

Gerhard Schröder trinkt eine Mass Bier, im Hintergrund steht an der Wand SPD

Die These

Nie mehr SPD

Kommentar von Anna Fastabend
Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.

15.5.2021

Auch mal spontan laden

E-Autos zu betanken, soll unkomplizierter werden. Doch die neuen Vorgaben der Ladesäulenverordnung sorgen nicht gerade für Begeisterung
Ausgabe vom  14.5.2021,  Seite 8, wirtschaft + umwelt
Portraits von Euthanasie-Opfern in einer Gewölbehalle der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein

Aufarbeitung der NS-Zeit

„Euthanasie“-Opfer anerkennen

Die Grünen stellen einen Antrag zur Anerkennung der Verbrechen während der NS-Zeit. Beteiligten Ärz­t:in­nen drohten kaum Konsequenzen.
Von Julia Hubernagel

11.5.2021

Verkehrsminister Andreas Scheuer läuft durch den Bundestag mit Stofftasche

U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster

Opposition will Scheuer-Abgang

FDP, Linke, Grüne legen ein Sonder­votum zum Abschluss des Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers fest.
Von Anja Krüger

11.5.2021

Janine Wissler und Dietmar Bartsch sitzen auf Stühlen und unterhalten sich

Spit­zen­kan­di­da­t:in­nen der Linke

Ein Überlebenswahlkampf

Kommentar von Pascal Beucker
Die Linkspartei zieht mit Janine Wissler und Dietmar Bartsch an der Spitze in die Bundestagswahl. Ihr Ziel ist ambitioniert, die Gefahr einer Pleite groß.

11.5.2021

Janine Wissler und Dietmar Bartsch auf einer Bühne

Linke kürt Spit­zen­kan­di­da­t:in­nen

Vorwärts und nur noch kämpfen

Janine Wissler und Dietmar Bartsch führen die Linke in den Wahlkampf. Ziel ist nicht das Kanzleramt. Schön wäre schon der Klassenerhalt im Bundestag.
Von Anna Lehmann

10.5.2021

Portrait Dietmar Bartsch.

Spitzenkandidat Bartsch über die Linke

„Wir brauchen einen neuen Marx“

Dietmar Bartsch führt die Linke mit Janine Wissler in den Wahlkampf. Für die Schwäche der Partei macht er intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

10.5.2021

Mann tätowiert den Unterschenkel eines anderen Mannes

Tattoo- und Kopftuchverbot

Gesetz gegen die Vielfalt

Kommentar von Christian Rath
Ohne Debatte ging das Gesetz zum Erscheinungsbild von Be­am­t:in­nen durch. Dabei erhöht die Homogenität der Uniformierten die Akzeptanz nicht.

9.5.2021

Mann mit vielen Piercings im Gesicht vor allem im Mundbereich

Neue Regeln für Be­am­t:in­nen

Kein Tattoo, kein Kopftuch

Für Be­am­t:in­nen gelten bald neue Regeln zum Erscheinungsbild. Obwohl diese in die Grundrechte eingreifen, wurden sie ohne Debatte beschlossen.
Von Christian Rath

9.5.2021

Besucher am Abend in einer Schlange vor dem Berghain

Clubs sind Kulturstätten

Raus aus der Schmuddelecke

Der Bundestag hat beschlossen, dass Musikclubs baurechtlich als Kulturstätten gelten. Die Clubkultur kann so besser vor Verdrängung geschützt werden.
Von Jens Uthoff

9.5.2021

Anwohner haengen Transparente aus Fenster eines Hauses. auf dem Transpaent steht:

Umwandlungen von Wohnungen

Mehr Mieterschutz statt Baulücken

Am Freitag stimmt der Bundestag über das Baulandmobilisierungsgesetz ab. Mie­te­r:in­nen sollen damit besser geschützt werden.
Von Jasmin Kalarickal

7.5.2021

Bundesjustizministerin Lambrecht ballt energisch die Fäuste.

Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Mehr Rechte für Geimpfte

Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene. FDP und AfD reicht das nicht.
Von Ulrich Schulte

6.5.2021

Zwei junge Männer spielen mit ihren Mobiltelefonen auf einer runden Bank am Marktplatz und trinken Bier.

Wahlprogramm der Grünen

Operation „Samtpfote“

Um anschlussfähig an die Mitte zu bleiben, lässt die Grünen-Spitze im Entwurf fürs Wahlprogramm Punkte weg, für die die Partei bisher geworben hat.
Von Ulrich Schulte

5.5.2021

Robert Habeck - ein Mann mit grau meliertem Haar

Bedeutung für mögliche Koalition

Maaßen schockt Grüne – ein bisschen

Verhindert ein CDU-Abgeordneter Hans-Georg Maaßen Schwarz-Grün? Nein, sagt Robert Habeck. Wichtig sei, wie sich die Union inhaltlich positioniere.
Von Ulrich Schulte

4.5.2021

Stand-up Paddler auf einem kanal in Hamburg

Nach der Karlsruher Klima-Entscheidung

Schneller, höher, weiter!

Nach dem Karlsruher Beschluss will die Union „entfesselte“ Politik, die sie selbst lange blockiert hat. Die SPD legt ein neues Klimagesetz vor.
Von Bernhard Pötter

3.5.2021

Vier Männer sitzen mit Abstand um einen Tisch

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Der Kandidat

In Südthüringen will die CDU mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in den Bundestags­wahlkampf ziehen. Was verspricht man sich davon?
Von Sarah Ulrich

30.4.2021

Rosen liegen neben Stolperstein - während der Stolpersteinverlegung für als asozial verfolgte Menschen

Vergessene Opfer der Nazis

Die Erinnerung wurde vertagt

Die Verfolgung von „Asozialen“ und „Berufsverbrechern“ durch die Nazis ist heute kaum bekannt. Das wollte der Bundestag ändern. Die Umsetzung stockt.
Von Kevin Culina

29.4.2021