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Von der Leyen mit Handy am Ohr

U-Ausschuss zur Berateraffäre

Diensthandy-Odyssee geht weiter

Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird überlagert vom Diensthandy Von der Leyens. Gelöschte SMS erschweren die Aufklärungsarbeit.
Von Tobias Schulze

16.1.2020

Angelas Merkel wirft bei der Abstimmung zur Reform der Organspende ihren Zettel ein. Sie ist dabei dicht umringt von anderen Parlamentariern

Reform der Organspende

Eine Herzenssache

Der Bundestag beschließt eine moderate Reform der Organspende und lehnt die Widerspruchslösung ab. Die Debatte ist nachdenklich und emotional.
Von Ulrich Schulte

16.1.2020

rote Leuchtspuren von den Rücklichtern der Autos

Untersuchungsausschuss zur Maut

Etwas weniger geheim

Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut hat mit der Befragung von Sachverständigen begonnen. Und mit etwas Transparenz.
Von Anja Krüger

16.1.2020

Menschengruppe vor einem Schaufelradbagger

Einigung zum Kohleausstieg

Umweltverbände sind empört

Der Abschaltplan für Kohlekraftwerke steht. Doch Bund, Länder und Konzerne setzen die Forderungen der Kohlekommission nicht exakt um.
Von Malte Kreutzfeldt

16.1.2020

Frau schaut auf ihre Ratte in der Jacke

Statistik zu Obdachlosen

Deutschland sucht die Wohnungslosen

2022 soll gezählt werden, wie viele wohnungslose Menschen in Deutschland leben. Darüber debattiert nun der Bundestag.
Von Martin Reeh

15.1.2020

Ein gemaltes rotes Herz - Organ

Pro und Contra Widerspruchslösung

Organspende als Standard?

Kommentar von Wolfgang Löhr und Ariane Lemme
Der Bundestag stimmt in dieser Woche über die künftige Regelung der Organspende ab. Wie sollte sie aussehen? Ein Pro und Contra.

14.1.2020

ein entnommenes Herz in einem durchsichtigen Plastikbeutel von einer Person im OP-Kittel in der Hand gehalten

Organspende und Gesetzesänderung

Es geht um Leben und Tod

Der Bundestag stimmt darüber ab, ob man automatisch OrganspenderIn wird. Die Beispiele anderer Länder zeigen, wie das funktioniert.
Von Barbara Dribbusch

13.1.2020

Hände in handschuhen halten ein rotes Stück Fleisch - die Entnahme einer Niere

Organspende im Bundestag

Jeder entscheidet für sich

Bei der Abstimmung im Parlament über die Organspende konkurrieren zwei Gesetzentwürfe. Der Fraktionszwang ist aufgehoben.
Von Ulrich Schulte

13.1.2020

Eine brennede Fahne liegt auf dem Boden

Verbot von Flaggenverbrennen

Gesetz gegen Symbole

Kommentar von Christian Rath
Die Große Koalition will das Verbrennen ausländischer Fahnen unter Strafe stellen. Damit werden traditionelle Protestformen unnötig kriminalisiert.

13.1.2020

Ein Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km/h steht am 09.05.2013 an der Autobahn 37 bei Salzgitter

Ex-Verkehrssenator über Tempolimit

„Das Tempolimit wird akzeptiert“

Bereits 2008 führte der damalige Bremer Verkehrssenator Reinhard Loske eine Geschwindigkeitsbegrenzung ein. Trotz aller Proteste.
Interview von Hannes Koch

7.1.2020

Ein Mann schwingt einen Hammer gegen die Stele

Aktion gegen Holcocaust-Stele des ZPS

„Im Grunde ist es bescheuert“

Ein Künstlerkomitee hat versucht, die Stele des Zentrums für politische Schönheit abzubauen. Dabei gebe es inhaltlich keine Differenzen, so ein Aktivist.
Interview von Erik Peter

6.1.2020

Gregor Gysi gestikuliert am Rednerpult

Nebenjobs von Abgeordneten

Schwer beschäftigt

Wer im Bundestag sitzt, muss Auskunft darüber geben, womit er oder sie sonst noch Geld verdient. Einsame Spitze bei den Nebentätigkeiten: Gregor Gysi.
Von marvin Oppong

30.12.2019

Der Bundestag entscheidet im Januar über neue Organspende-Regeln

Von Johannes Tran

27.12.2019

nahaufnahme,  S. 4-5
Das Piktogramm eines menschlichen Herzens

Nötige Neuregelung der Organspende

Deutsches Organversagen

Kommentar von Ulrike Herrmann
Drei Menschen sterben täglich in Deutschland, weil sie kein Spenderorgan erhalten. Die Widerspruchslösung wäre einen Versuch wert.

28.12.2019

Das Berliner Olympiastadion mit den olympischen Ringen am Osttor spiegelt sich in einem Autodach

Klimaaktion vor dem Scheitern

Doch kein Hipsterevent fürs Klima

Obwohl Fridays for Future und Promis geworben hatten: Das Crowdfunding fürs Klimaevent im Berliner Olympia-Stadion wird wohl scheitern.
Von Katharina Schipkowski

20.12.2019

Leuchtspuren von Fahrzeugen

Schadenersatz für Mautdesaster

560 bescheuerte Millionen

Firmen, die die PKW-Maut hätten eintreiben sollen, fordern eine halbe Milliarde Euro vom Bund. Das wäre ein Viertel des zugesagten Gewinns.
Von Malte Kreutzfeldt

19.12.2019

Ein Mann steht an einem Pult. Er hat Zettel vor sich liegen

Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion

Demokratie oder AfD

Der AfD-Abgeordnete Lars Herrmann verlässt Partei und Fraktion. Wenn der demokratische Staat will, kann er Rechtsextreme erfolgreich bekämpfen.
Von Juri Sternburg

19.12.2019

die nachricht

Akten über gescheiterte Pkw-Maut sind nun Top Secret

Das Verkehrsministerium hat wichtigen Dokumenten eine höhere Geheimhaltungsstufe gegeben. Es regt sich Kritik, weil dadurch der Untersuchungsausschuss behindert wird
Von Johannes Drosdowski und Denis Giessler

19.12.2019

der tag,  S. 2
Rosen und Kerzen liegen auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz

Anschlag auf dem Breitscheidplatz

Wenig Interesse an Aufklärung

Kommentar von Sabine am Orde
Auch nach drei Jahren sind wichtige Fragen zu Anis Amri ungeklärt. Mauern die Behörden? Um so wichtiger ist eine vollständige Aufklärung.

19.12.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterhalten sich vor Beginn der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.

Fragestunde im Bundestag

Heimspiel für Merkel

Die Bundeskanzlerin hat sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag gestellt. Es ging um Kassenbons, innere Sicherheit und den Verkehrsminister.
Von Jonas Julino

18.12.2019