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Steffi Lemke

Ministerin sagt im Ausschuss aus

Abschalten war für nukleare Sicherheit „nicht verhandelbar“

Bundesumweltministerin Steffi Lemke verteidigt im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg das Abschalten der letzten deutschen AKWs im Jahr 2023.
Von Anja Krüger

15.1.2025

Heike Heubach (SPD), die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, hält eine Rede im Bundestag.

Barrierefreiheit im Bundestag

„Ein Problem gelöst und dann kommt das nächste“

Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in die Kommunen zeigt: Po­li­ti­ke­r*in­nen mit Behinderungen haben es schwer.
Von Anna Laura Müller

14.1.2025

Blick in den Plenarsaal des Bundestags.

Kampf gegen Judenfeindlichkeit

Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution

Der Bundestag stimmt für einen gemeinsamen Antrag der scheidenden Ampel-Parteien und der Union. Die Linke enthielt sich, das BSW stimmte dagegen.
Von Baha Kirlidokme

7.11.2024

RichterInnen des Bundesverfassungsgerichts in roten Roben setzen ihre rote Haube auf

Union gegen Grundgesetzänderung

Verfassungsgericht bleibt verwundbar

Das Grundgesetz sollte geändert werden, um eine Ausschaltung von Karlsruhe zu verhindern. Die Union macht auch hier nicht mehr mit.
Von Christian Rath

23.2.2024

Zwei Fensterputzer putzen die Reichstagskuppel

Einflussnahme auf Gesetze

Versicherer lobbyieren am meisten

Die Finanzbranche wirkt massiv auf die Politik ein. Die NGO Finanzwende fordert, dass der Einfluss von Lobbyisten auf Gesetze sichtbar wird.
Von Anja Krüger

8.1.2024

Rote, grüne und gelbe Tomaten

Umgang mit Bisphenol A

Mediziner fordern mehr Vorsorge

56 Me­di­zi­ne­r:in­nen fordern einen anderen Umgang mit Chemikalien. Sie kritisieren den Gesundheitsschutz der Bundesregierung.
Von Heike Holdinghausen

3.12.2023

Junge SPD-Anhänger und -Anhängerinnen jubeln

25 Jahre im Bundestag

Die Klasse von 1998

Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

30.9.2023

Wärmebild eines Elektrosteckers

Vertagtes Energieeffizienzgesetz

Energiesparen erst nach den Ferien

Der Bundestag hat nicht über das Energieeffizienzgesetz abgestimmt. Ökoverbände fürchten, dass es jetzt noch weiter aufgeweicht wird.
Von Anja Krüger

10.7.2023

Eine Frau steht am Wärmespeicher einer Wärmepumpe

Umstrittenes Heizungsgesetz

Abstimmung im Bundestag wackelt

Der CDU-Abgeordnete Heilmann fordert eine Eilentscheidung des Verfassungsgerichts. Er will mehr Zeit für die Beratung über das Heizungsgesetz.
Von Anja Krüger

29.6.2023

Abgeordnete von Oben

Lobbyismus im Parlament

Kein Bettvorleger

Die Ampelkoalition will die Datenbank des Bundestages für Lobbykontakte verbessern. So stand es auch im Koalitionsvertrag. Nun kommt ein Entwurf.
Von Sabine am Orde

22.6.2023

Eine Heizung

Expertenanhörung zum Heizungsgesetz

Zu wenig Mieterschutz

Experten kritisieren beim Gebäudeenergiegesetz die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. Sie fordern Nachbesserungen.
Von Anja Krüger

21.6.2023

Union spricht von Respekt

Die SPD sieht ein Ablenkungsmanöver. Der Bundestag debattiert über das Gebäudeenergiegesetz, es soll vor der Sommerpause verabschiedet werden
Von Cem-Odos Güler
Ausgabe vom  16.6.2023,  Seite 8, wirtschaft + umwelt
Eine Person wird von Polizisten zu dem Eingang eines Flugzeugs geführt

Kritik an Flüchtlingsgipfel

Von Placebo bis Populismus

Abgeordnete von Grünen und SPD kritisieren die geplanten Asylrechtsverschärfungen scharf. Einzelne sehen „rote Linien überschritten.“
Von Dinah Riese

11.5.2023

schielendes Schwein auf Vollspaltenboden

Erster Bürgerrat für Ernährung

Was gibt es zu essen?

Demnächst soll der erste offizielle Bürgerrat den Bundestag beraten. Es geht um die Frage, wie weit der Staat in die Ernährung eingreifen darf.
Von Hannes Koch

10.5.2023

Eine Frau tankt ihr Fahrzeug , sie hält die Zapfpistole an einer Tankstelle in Duisburg fest.

Regierung verschärft das Kartellrecht

Mehr Rechte für Wettbewerbshüter

Künftig sollen Konzerne zerschlagen werden können, die ihre marktbeherrschende Stellung ausnutzen. Erzielte Vorteile können abgeschöpft werden.
Von Anja Krüger

4.4.2023

Eiszapfen troofen von oben

Bund zahlt Dezember-Abschlag

Einmalzahlung für den Winter

Im Dezember zahlt der Bund die Abschläge für Gas- und Fern­wär­me­kun­d:in­nen. Energiesparen bleibe dennoch wichtig, so das Wirtschaftsministerium.

14.11.2022

Salz, Broiler, Atommüll

Das einstige Kalibergwerk Morsleben in Sachsen-Anhalt hat viel zu erzählen: Heute lagern hier radioaktive Fässer
Von Reimar Paul
Ausgabe vom  12.11.2022,  Seite 8, politik
Eine Frauenhand schaltet das Licht aus

Rigide Energiesparmaßnahmen

Frösteln wegen Putins Krieg

Büros nur noch 19 Grad, Türen zu, Flure in Ämtern kalt, Schaufenster nachts dunkel: Das Kabinett beschließt rigide Maßnahmen, um Energie zu sparen.
Von Kai Schöneberg

24.8.2022

Söder un Merz in schutzanzügen vor einem Becken im Krenkraftwerk Isar 2

Debatte um Laufzeitverlängerung von AKWs

Söder und Merz bei Isar 2

CDU und CSU fordern von der Bundesregierung, noch im Sommer eine Entscheidung über die AKW-Laufzeiten zu treffen. Im Herbst sei es zu spät.

4.8.2022

Eine junge Frau steht vor dem Reichstag

Grünen-Abgeordnete Emilia Fester

Politik der schnellen Schnitte

Emilia Fester bringt Parlamentsalltag auf Instagram und Gefühle in den Plenarsaal. Nach Shitstorms fragt sie sich: Sollte ich vorsichtiger werden?
Von Daniel Böldt

1.8.2022