taz.de

Rigide Energiesparmaßnahmen

Frösteln wegen Putins Krieg

Büros nur noch 19 Grad, Türen zu, Flure in Ämtern kalt, Schaufenster nachts dunkel: Das Kabinett beschließt rigide Maßnahmen, um Energie zu sparen.

Von Kai Schöneberg

24.8.2022

Der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré gestikuliert und spricht im Bundestag

AfD-Bundestagsabgeordneter Steffen Kotré

Unterschrift für Holocaustleugner

Der AfD-Politiker Kotré unterzeichnete 2004 wohl einen Solidaritätsaufruf für Holocaustleugner Horst Mahler. Zuletzt fiel Kotré mit Putin-Propaganda auf.

Von Gareth Joswig

17.8.2022

Gerhard Schröder verklagt Bundestag

Ex-Kanzler kämpft um sein Büro

Der SPD-Mann klagt gegen den Bundestag. Der hat ihm Personal und Räume gestrichen. Eine Entscheidung fällt wohl erst im kommenden Jahr

Von Christian Rath

12.8.2022

Söder un Merz in schutzanzügen vor einem Becken im Krenkraftwerk Isar 2

Debatte um Laufzeitverlängerung von AKWs

Söder und Merz bei Isar 2

CDU und CSU fordern von der Bundesregierung, noch im Sommer eine Entscheidung über die AKW-Laufzeiten zu treffen. Im Herbst sei es zu spät.

4.8.2022

Grünen-Abgeordnete Emilia Fester

Politik der schnellen Schnitte

Emilia Fester bringt Parlamentsalltag auf Instagram und Gefühle in den Plenarsaal. Nach Shitstorms fragt sie sich: Sollte ich vorsichtiger werden?

Von Daniel Böldt

1.8.2022

Ferda Ataman mit gelber Lederjacke und schwarz-weißem Ringelshirt

Ferda Ataman über Kritik an Nominierung

„Ich werde noch viel lernen müssen“

Als Ataman zur Leiterin der Antidiskriminierungsstelle nominiert wurde, brach ein Shitstorm los. Mit der taz sprach sie über ihren Job – und das Wort „Kartoffel“.

Interview von Dinah Riese

21.7.2022

Leere Stühle im Plenum des Deutschen Bundestags

Sondersitzungen im Bundestag

Vorerst aufatmen

Der Bundestag ist in Sommerpause, aber in Bereitschaft, weil ein Gas-Lieferstopp drohte. Die Linke hätte eine Sondersitzung begrüßt.

Von Sabine am Orde, Pascal Beucker, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Gareth Joswig

20.7.2022

Justizminister Marco Buschmann während einer Pressekonferenz

Maskendeals von Unions-Abgeordneten

SPD will Korruptionslücken stopfen

Der BGH hat die Maskendeals von CSU-Abgeordneten für straflos erklärt. Nun könnte der Bundestag die Gesetzeslage verschärfen.

Von Christian Rath

13.7.2022

Abstimmung im Bundestag von oben betrachtet

Bundestag sagt Ja zu Nato-Erweiterung

Grünes Licht für Nordländer

Der Bundestag stimmt für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden. Nur die Linksfraktion votiert dagegen – wegen des Deals mit der Türkei.

Von Pascal Beucker

8.7.2022

Leitung der Antidiskriminierungsstelle

Bundestag wählt Ferda Ataman

Trotz massivster Kritik von Union und AfD: Die Publizistin Ferda Ataman ist die neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Von Dinah Riese

7.7.2022

Nutzung des Bundeswehr-Sondervermögens

Mehr Tempo bei Waffenkäufen

Der Bundestag beschließt ein Gesetz zur Beschleunigung von Bundeswehr-Beschaffungen. Transparency International warnt: Korruption werde einfacher.

Von Tobias Schulze

6.7.2022

Nominierte Regierungsbeauftragte Ataman

Der Chor der Empörten

Kommentar von Matthias Meisner

Ferda Ataman könnte Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Seit sie für die Position vorgeschlagen wurde, läuft eine Kampagne gegen sie.

6.7.2022

Menschen mit bunten Fahnen leufen zusammen auf einer Straße

Kritik am Selbstbestimmungsgesetz

Angebliche Sorgen

Kommentar von Carolina Schwarz

Seit Monaten machen Konservative Stimmung gegen das Selbstbestimmungsgesetz. Zeit, dass die Mehrheitsgesellschaft dem etwas entgegensetzt.

4.7.2022

Abschaffung von Paragraf 219a

Bundestag für Recht auf Information

Der Bundestag hat die Abschaffung des Informationsverbots für Abtreibungen beschlossen. Die Urteile gegen Ärzt*innen werden aufgehoben.

Von Dinah Riese

24.6.2022

Eine teilweise überschwemmte Landstraße in einer Wiesenlandschaft

Lehre aus der Corona-Pandemie

Gewappnet für Krisen?

Die nächste Katastrophe wird kommen. Das Büro für Technikfolgenabschätzung plädiert für einen „Krisenradar“, um vorbereitet zu sein.

Von Manfred Ronzheimer

23.6.2022

DGHS-Präsident über Sterbehilfe

„Lebenssattheit akzeptieren“

Der Bundestag debattiert am Freitag über die Sterbehilfe. Robert Roßbruch, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS), berichtet aus der Praxis.

Interview von Barbara Dribbusch

23.6.2022