taz.de

Ehre für alle

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert der Bundestag in diesem Jahr erstmals mit einer eigenen Veranstaltung an die Menschen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt und getötet wurden: schwule Männer, lesbische Frauen, trans, inter und nicht-binäre Menschen3, 12, 14

27.1.2023

Seite 1, S. 1

Bärbel Bas zeigt auf Schwarz-Weiß-Aufnahmen an einer Ausstellungswand, ihre Hand unter der aufnahme von Mary Pünjer

Gedenkstunde für Opfer des Holocaust

Späte Erinnerung an Queere

Erstmals wird der Bundestag bei der Holocaust-Gedenkveranstaltung der LGBTIQ+ gedenken. Historiker:innen sehen das als großen Fortschritt.

Von Klaus Hillenbrand und Nicole Opitz

26.1.2023

Scholz im blauen Anzug geht zwischen Militärs mit Maschinengewehren und Sicherheitskräften

Kampfpanzerlieferungen in die Ukraine

Das Wendemanöver des Kanzlers

Olaf Scholz begründet im Bundestag, warum Deutschland doch Kampfpanzer nach Kyjiw liefert. Und versucht die Angst vor einer Eskalation zu besänftigen.

Von Anna Lehmann, Tobias Schulze und Stefan Reinecke

25.1.2023

Canan Bayram (Die Grünen) Bundestagsabgeordnete, und Stephan Thomae (FDP), warten im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn einer Urteilsverkündung

Urteil zur Parteienfinanzierung

Ein teurer Sieg

Kommentar von Christian Rath

Die Parteien müssen nach einem Gerichtsurteil viel Geld zurückzahlen. Ein uneigennütziger, weil teurer Sieg der Opposition.

24.1.2023

Doris König und Sibylle Kessal-Wulf stehen in roter Robe mit roter Kopfbdeckung im Bundesverfassungsgericht

Urteil zur Parteienfinanzierung

Schlecht begründeter Geldsegen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhöhung der Parteienfinanzierung von 2018 gekippt. Das Manöver der Großen Koalition ist damit gescheitert.

Von Christian Rath

24.1.2023

Reform des Wahlrechts

Parität ist ein Gebot der Zeit

Kommentar von Simone Schmollack

In den deutschen Parlamenten und Rathäusern sitzen eindeutig zu wenige Frauen. Und das liegt nicht an mangelnder Kompetenz

21.1.2023

Eine leere Stuhlreihe im Bundestag wird von Sonnenlicht beschienen

Was will die Wahlrechtsreform?

598 Sitze müssen reichen

Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern.

Von Pascal Beucker

22.1.2023

Geplante Wahlrechtsreform

Unschön, aber wohl legal

Kommentar von Christian Rath

Die CSU übertreibt mit ihren Vorwürfen gegen die geplante Wahlrechtsreform der Ampel. Eine Debatte über die Nachteile der Pläne aber lohnt.

18.1.2023

Umgekippte Sitze bei Umbauarbeitren im Bundestag

Ampel plant Wahlrechtsreform

CSU wittert „Wahlfälschung“

Nach dem Willen der Ampel soll künftig alleine die Zweitstimme entscheidend für die Anzahl der Sitze im Bundestag sein. Die Union empört das.

Von Pascal Beucker

16.1.2023

die sportskanone

Von Johannes Kopp

7.1.2023

leibesübungen, S. 34

Geschlossene graue Rolläden an glatter Fassade

Neues Lobbyregister

Wer mit wem

Die Finanzbranche ist die größte Lobbygruppe im Bundestag, zeigt das neue Lobbyregister. Das Register ist ein Fortschritt – könnte aber strenger sein.

Von Leila van Rinsum

4.1.2023

Teilnehmer*innen einer Demo in Berlin zeigen sich solidarisch mit den Kämpfen gegen das Mullah-Regime im Iran

Irans Geheimdienste in Deutschland

Im Visier iranischer Spione

In Deutschland in Sicherheit? Immer wieder werden iranische Oppositionelle hier von Geheimdiensten des Mullah-Regimes bedroht.

Von Jean-Philipp Baeck und Gilda Sahebi

3.1.2023

Porträt Anton Hofreiter

Er erfindet sich neu

Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.

Von Tobias Schulze

30.12.2022

SSW-Politiker zu Küstenschutz

„Bei uns bohrt nur der Wattwurm“

Stefan Seidler sitzt für den Südschleswigschen Wählerverband im Bundestag. Ein Gespräch über die Ampel und die Idee, mit Fracking Gas zu fördern.

Interview von Barbara Oertel

30.12.2022

Demo zum globalen Protesttag Iran Revolution am 19. November in Berlin

Iranische Protestbewegung in Berlin

„Die Despoten setzen auf Zeit“

Der Verfassungsschutz muss den iranischen Geheimdienst in Berlin genauer beobachten, fordert die Vorsitzende des Innenausschusses, Gollaleh Ahmadi.

Interview von Plutonia Plarre

29.12.2022

Maßnahmen gegen die Energiekrise

Die Preisbremsen stehen

Der Bundestag segnet die Preisbremsen für Gas, Wärme und Strom ab. Kosten: etwa 70 Milliarden Euro. Was erwartet uns?

Von Hannes Koch und Nanja Boenisch

15.12.2022

Ralf Stegner (SPD) spricht als Ausschussvorsitzender nach der Konstituierenden Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Umgang mit Traumatisierten

Die Mitglieder des Untersuchungsausschuss zu Afghanistan lassen sich fortbilden. Retraumatisierungen von Zeug*innen sollen vermieden werden.

Von Tobias Schulze

12.12.2022

Portraitfoto von Wolfgang Schäuble in Rollkragenpullover und Sakko

Wolfgang Schäuble über 50 Jahre Bundestag

„Die seriöse Mitte bröckelt“

Ein halbes Jahrhundert sitzt Wolfgang Schäuble als CDU-Abgeordneter im Bundestag. Ein Gespräch über Höhen und Tiefen, Fake News, Fußball – und die Unvermeidlichkeit des Alterns.

Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

12.12.2022

Fatullah Kohzad steht in der offenen Tür eines Wagens mit dem Lable der gtz

Ortskräfte in Afghanistan

Kein Ticket für Fatullah Kohzad

In Afghanistan arbeitete Fatullah Kohzad als Ortskraft für die deutsche Entwicklungshilfe. Lange hoffte er auf eine Evakuierung, jetzt ist es zu spät.

Von Tobias Schulze

11.12.2022