taz.de

Frühjahrsdiäten in Kiel

Höherer Grundbetrag, dafür eigene Rentenbeiträge: Im Landtag Schleswig Holsteins ist die Diäten-Debatte erneut entbrannt. Gefordert wird eine kostenneutrale Lösung

Von Esther Geißlinger

1.9.2004

Nord Aktuell, S. 24

Simonis muss Akten öffnen

Verfassungsgericht stärkt Auskunftsrecht der Parlamente in Haushaltsfragen. Minister haben keinen Anspruch, ihre Machtlosigkeit im Kabinett geheim zu halten

Von CHRISTIAN RATH

23.4.2004

Inland, S. 07

Showdown in Natura

Da wurde sogar ein FDP-Abgeordneter zum Terminator: Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte gestern heftig um die Ausweisung weiterer Naturschutzgebiete

Von Timm Schröder

20.2.2004

Nord Aktuell, S. 22

Auch im schleswig-holsteinischen Landtag wird über Studiengebühren debattiert: Wird die erkämpfte soziale Öffnung der Hochschulen rückgängig gemacht – oder vielmehr ein Instrument zur Straffung von Lebensläufen geschaffen?

Von Timm Schröder

19.2.2004

Nord Aktuell, S. 24

Der Lack ist ab

Der Untersuchungsausschuss schleppt sich müde dahin, die Landesregierung auch

Von AHA

2.1.2004

nord-chronik 2003 teil 1, S. 20

Erneut Kasperle

Kieler Landtag streitet statt über Haushalt stundenlang über Abwesenheit von Wirtschaftsminister Rohwer

Von WOLFGANG SCHMIDT

12.12.2003

Nord Aktuell, S. 24

Kieler Filz bleibt undurchsichtig

Vorwürfe wiederholt: Schlüsselfigur Karl Pröhl belastet als Zeuge vor Untersuchungsausschuss des Landtages erneut SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis

30.9.2003

Nord Aktuell, S. 24

In den Ausschuss

Kieler Filz-Affäre soll bald beendet werden

18.9.2003

Nord Aktuell, S. 24

Aussage gegen Aussage

PUA Filz in Kiel: Schlüsselfigur der Affäre belastet erneut Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) schwer. Opposition wittert „Riesenproblem“

Von PETER AHRENS

19.8.2003

Nord Aktuell, S. 20

SPD begräbt Filz

Kieler Filz-Affäre: Sozialdemokraten wollen Ausschuss schnell beenden: „Lediglich handwerkliche Fehler“

15.8.2003

Nord Aktuell, S. 22

Simonis beißt zurück

Die Ministerpräsidentin von der SPD tritt vor dem Kieler Untersuchungsausschuss zum Schlossverkauf offensiv auf

24.6.2003

Inland, S. 06

Ruhig war die Heide

CDU ist mit ihrer Attacke gegen Simonis vor dem Filz-Untersuchungsausschuss gescheitert

24.6.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

Kommando zurück

Landtag hat sein eigenes Diätengesetz gestern wieder abgeschafft. Es gab gar ein bisschen Selbstkritik

8.5.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

Kieler Diät macht Simonis zu schaffen

Die Regierungschefin hat die unappetitliche Anhebung der Parlamentsdiäten in Schleswig-Holstein zu lange verteidigt

Von PETER AHRENS

7.5.2003

Inland, S. 06

DIÄTENERHÖHUNG IN KIEL GESCHEITERT – SCHADE FÜR DEN STEUERZAHLER

Gute Sache, schlecht verkauft

Von RALPH BOLLMANN

7.5.2003

Meinung und Diskussion, S. 12

Rot-schwarze Diäten-Grütze

Keine höheren Bezüge, aber dafür viel Kredit verspielt: SPD und CDU in Schleswig-Holstein stehen nach dem Scheitern ihrer Selbstbedienungspläne vor einem politischen Scherbenhaufen. Und niemand weiß, wie es weitergehen soll

Von WOLFGANG SCHMIDT

7.5.2003

Hamburg Aktuell, S. 22