taz.de

Polizeiaffäre in Baden-Württemberg zieht weitere Kreise

Die Akte des karrieristischen Polizeidirektors Andreas Renner wird immer dicker. Jetzt beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtages mit ihm

Von Benno Stieber

11.7.2023

inland, S. 7

Nötigungs-Vorwürfe gegen Andreas Renner

Höchster Polizist angeklagt

Andreas Renner, Baden-Württembergs Polizeichef, wird sexuelle Nötigung vorgeworfen. Landesinnenminister Thomas Strobl steht unter Druck.

Von Benno Stieber

2.11.2022

Der Frauenanteil steigt – aber nur wegen der Grünen

Baden-Württembergs Parlament tut sich mit der paritätischen Sitzverteilung besonders schwer. Nun liegt alle Hoffnung auf der Wahlrechtsreform

Von Patricia Hecht

30.3.2021

inland, S. 7

Personen werden vom Wasserstrahl eines Polizeifahrzeugs getroffen

Jurist über Polizeieinsatz bei S-21-Demo

„Plötzlich kam ein Wasserwerfer“

Am „Schwarzen Donnerstag“ vor 10 Jahren ging die Polizei hart gegen Stuttgart-21-Gegner vor. Dieter Reicherter geriet zufällig in den Gewaltausbruch.

Interview von Benno Stieber

30.9.2020

Antisemitismusbeauftragter in BaWü

Ein Mann, ein Mythos

Michael Blume ist der Antisemitismusbeauftrage von Baden-Württemberg. Einst verdächtigte ihn der Staatsschutz der Nähe zu Islamisten.

Von Benno Stieber

19.8.2018

Teurer Rat für überflüssige Reform

Baden-Württemberg Die Stuttgarter Landtagspräsidentin Aras bekommt die Debatte über die Altersversorgung der Abgeordneten nicht in den Griff. Jetzt gibt es Streit über den Vorsitzenden der eingesetzten Expertenrunde

Von Benno Stieber

22.6.2017

Inland, S. 7

Mensch in OP-Kleidung schaut aus zerstörtem OP-Saal

Klinikskandal in Stuttgart

Kein Geld aus Kuwait

Dubiose Deals haben drei Grüne geschlossen, um eine Klinik zu retten. Ihr Plan: Patienten aus dem Nahen Osten nach Stuttgart holen.

Von Benno Stieber

24.3.2017

Neonazi als AfD-Mitarbeiter

Rechte beschäftigen noch Rechteren

Wirbel um die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag: Sie hat einen Neonazi angestellt. Zudem lehnt ein Mitglied eine Erklärung gegen Antisemitismus ab.

Von Benno Stieber

9.2.2017

Hans-Ulrich Sckerl gestikuliert hinter seinem Rednerpult in Richtung AfD-Fraktion

AfD im Landtag Baden-Württemberg

Alle gegen die Rechtspopulisten

Der Landtag hat einen Antrag der AfD für einen U-Ausschuss zu Linksextremismus gestoppt. Die kündigte eine Klage vor dem Staatsgerichtshof an.

Von Benno Stieber

28.9.2016

Drei Männer an einem Tisch mit Mikrofonen

AfD-Fraktionen in Baden-Württemberg

Die Wiedervereinigung kommt später

Die gespaltene AfD im Landtag geht noch nicht wieder zusammen. Mit zwei Fraktionen hat sie mehr parlamentarischen Einfluss.

Von Benno Stieber und Sabine am Orde

19.9.2016

Winfried Kretschmann mit offenem Mund und erhobenen Zeigefingern während einer Rede

Geheimabsprachen im Landtag Ba-Wü

„Sie müssen es halt so nehmen“

Der Lack bekommt Risse: Winfried Kretschmann kommt vor dem Landtag wegen der geheimen Nebenabrede mit dem Koalitionspartner in Bedrängnis.

Von Benno Stieber

20.7.2016

Hajo Funke und sein Anwalt vor dem U-Ausschuss in Stuttgart.

Zwischenbilanz U-Ausschuss NSU

Mordfall Kiesewetter – ungelöst

Keinen seiner Aufträge konnte der Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschuss bisher erfüllen. Trotzdem hat das Gremium wichtige Arbeit geleistet.

Von Benno Stieber

27.7.2015

Mitglieder des Untersuchungsausschuss hören zu

Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg

Rechte Beamte bleiben unbehelligt

Ein U-Ausschuss weist der Polizei Schlamperei nach. Es geht um Disziplinarverfahren gegen KKK-Mitglieder in den eigenen Reihen.

Von Benno Stieber

8.7.2015

NSU-Untersuchungsausschuss

Im Steinbruch mit Präzisionsgewehr

Ein toter Zeuge im Mordfall Kiesewetter: Nicht Polizisten fanden Waffen bei ihm, sondern die Eltern. Die Kritik an der Arbeit der Beamten wird lauter.

Von Benno Stieber

3.5.2015

NSU-Untersuchungsausschuss BaWü

Überraschung aus der Plastiktüte

Ein mutmaßlicher NSU-Zeuge verbrennt im September 2013 in seinem Auto. Nun tauchen plötzlich lange gesuchte Gegenstände im Autowrack auf.

Von Lena Müssigmann

19.3.2015

Tod eines mutmaßlichen NSU-Zeugen

Suizid? Oder Nazi-Mord?

Der mutmaßliche NSU-Zeuge Florian H. verbrannte. Seine Familie glaubt: Nazis haben ihn ermordet. Das erklärten sie im NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg.

Von Lena Müssigmann

2.3.2015