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Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.

Von Stefan Alberti

26.11.2024

Das Bild ziegt Kultursenator Joe Chialo (CDU) im Abgeordnetenhaus

Kürzungen im Berliner Landeshaushalt

Kultursenator soll die Bühne verlassen

Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.

Von Stefan Alberti

21.11.2024

Demonstration, eine junge Teilnehmende hält ein Schild

Schutz des Verfassungsgerichts

Im Namen des Berliner Volkes

Berlins Verfassungsgericht ist nicht voll gegen Angriffe von Demokratiefeinden geschützt. Politik und Wissenschaft streiten noch über nötige Maßnahmen.

Von Hanno Fleckenstein

4.11.2024

Kundgebungs-Sketch von Klimaneustart Berlin: Menschen vertreiben eine

Volksinitiative für nachhaltiges Bauen

Es muss nicht immer Abriss sein

Mit fast 35.000 Unterschriften zwingt die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ das Parlament, sich mit Alternativen zum Wohnungsneubau zu befassen.

Von Claudius Prößer

30.10.2024

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.

Von Stefan Alberti

23.10.2024

Cheerleader tanzen bei einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus, während im Rathaus das zweite Treffen des Bündnisses für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen stattfindet.

Gutachten zu Vergesellschaftung

Enteignen ist machbar, Herr Nachbar

Kommentar von Marie Frank

Der schwarz-rote Senat will ein neues Gutachten zur Vergesellschaftung. Damit offenbaren CDU und SPD ein fragwürdiges Demokratieverständnis.

21.11.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.

Von Stefan Alberti

16.11.2023

Eine große Gruppe von Menschen sitzen vor einem Kiosk auf Bänken.

Bedrohte Spätis in Pankow

Cornern auf der Kippe

Der Bezirk Pankow will wegen Beschwerden von Nachbar*innen gegen Sitzmöglichkeiten vor Spätis vorgehen. Die drohen mit einer Klage.

Von Tobias Bachmann

25.7.2023

Gewaltprävention nach Silvesterrandale

Nicht wirklich der Kracher

20 Millionen Euro sollte es dieses Jahr zur Prävention von Jugendgewalt geben. Jetzt ist die Stimmung wieder mal explosiv, das Geld aber fließt nicht.

Von Uta Schleiermacher

17.7.2023