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Ungarns Staatspräsidentin bei einer Militärparade

Denunzianten-Gesetz in Ungarn

Temporär verschoben

Kommentar von Ralf Leonhard
Staatspräsidentin Novák protestiert gegen das homophobe „Whistleblower-Gesetz“. Ideologische Gründe spielen dabei weniger eine Rolle als pragmatische.

23.4.2023

Menschenansammlung mit Ungarn Fahnen und Fidesz Plakaten

EU-Strafmaßnahmen gegen Ungarn

Die Antwort steht aus

Kommentar von Barbara Oertel
Nach dem Wahlsieg der Fidesz-Partei will die EU Ungarn die Mittel kürzen. Wird Premier Orbán nun einlenken? Wohl kaum.

6.4.2022

Eine kleine Menschenmenge in der Nacht. Die Menschen schauen nachdenklich aus

Parlamentswahl in Ungarn

Frei, aber nicht fair

Kommentar von Barbara Oertel
Viktor Orbáns Sieg ist ein Rückschlag für Ungarns Demokratie. Auch für Europa ist er eine schlechte Nachricht – denn die Attacken aus Budapest werden weitergehen.

4.4.2022

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel
Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Ungarns Premierminister Viktor Orban.

Ermächtigungsgesetz in Ungarn

Die EU muss endlich handeln

Kommentar von Andreas Zumach
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Victor Orban

Autokraten-Träume in der Corona-Krise

Orbáns Corona-Diktatur

Kommentar von Ralf Leonhard
Ungarns Staatschef Orbàn will per Dekret regieren, Putin in Russland bis 2036 durchregieren – Corona ist ein willkommener Vorwand für Demokratieabbau.

23.3.2020

Frau hält auf einer Demonstration eine Rauchfackel

Kommentar Anti-Orbán-Proteste

Mehr als nur Unmut

Kommentar von Ralf Leonhard
Wenn es ans eigene Portemonnaie geht, sind die Ungarn plötzlich auf den Barrikaden. Die Proteste haben das Zeug zu einer Trendwende.

18.12.2018

Victor Orban schaut nach links

Kommentar EU-Verfahren gegen Ungarn

Doppeltes Spiel

Kommentar von Eric Bonse
Eine klare Mehrheit hat für das EU-Strafverfahren gegen Ungarn gestimmt. Doch noch fehlt der politische Wille, die Aufgabe auch anzugehen.

27.9.2018

Parlamentarier sitzen in dunklen Sesseln und heben die Hände

Wegen Bedrohung der Demokratie

EU-Parlament straft Ungarn ab

Die EU-Abgeordneten stimmen mit Zweidrittelmehrheit dafür, wegen Verstößen gegen die EU-Werte Sanktionsverfahren einzuleiten.
Von Eric Bonse

12.9.2018

Foto des ungarischen Premierministers Viktor Orban (Mitte) bei seiner Ankunft zur Plenarsitzung des Europa-Parlaments in Brüssel am Mittwoch

Kommentar Ungarns Hochschulgesetz

EU geht gegen Orbán vor

Kommentar von Ralf Leonhard
Die EU verlöre Glaubwürdigkeit, ließe sie Orbáns Hochschulgesetz durchkommen. Das Vertragsverletzungsverfahren ist folgerichtig.

26.4.2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßt Viktor Orbán

Kommentar Orbán Hochschulgesetz

Juncker muss handeln

Kommentar von Eric Bonse
Ungarns Ministerpräsident hat wiederholt maßlos überzogen – und die EU-Kommission schweigt. Damit muss jetzt endlich Schluss sein.

11.4.2017

Ralf Leonhard über die drohende Schließung der Soros-Uni

Westliches Denken als Gefahr

Von Ralf Leonhard
Ausgabe vom  31.3.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion

Kommentar Nachwahl in Ungarn

Orbán kommt ins Stolpern

Kommentar von Ralf Leonhard
Parteifreunde prassen mit ihren Pfründen – die Popularität der Regierung schwindet. Die Wirkung der Wahlniederlage ist nicht zu unterschätzen.

23.2.2015