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Portrait

Giorgia Meloni trifft Olaf Scholz

Rechte Agenda unterm Radar

Italiens Ministerpräsidentin reist nach Berlin, um den Bundeskanzler zu treffen. In ihren ersten 100 Tagen im Amt regierte sie verdächtig geräuschlos.
Von Michael Braun

2.2.2023

Demonstrantinnen mit Iran-Fahnen

Abgeordneten-Patenschaften für Iran

Grüne halten sich zurück

Zahlreiche deutsche Abgeordnete haben Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen. Die Grünen sind verhältnismäßig schwach vertreten.
Von Gilda Sahebi

29.1.2023

usgewachsene Hausgrillen (auch Heimchen genannt) krabbeln in der Fabrik Cricket Lab des Tschechen Husek auf ihren Boxen

Lebensmittel aus Hausgrillen in der EU

Neue Heimchen am Herd

Eine vietnamesische Firma darf in der EU künftig Insektenmehl verkaufen. Dass es VerbraucherInnen untergejubelt wird, ist nicht zu befürchten.
Von Jost Maurin

23.1.2023

Ein Leopard-2-Panzer wirbelt Staub auf

Kampfpanzer für die Ukraine

Mehr Waffen – und dann?

Kommentar von Stefan Reinecke
Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine scheint nur eine Devise zu gelten: immer mehr. Dabei braucht es auch Debatten über Ausstiegsszenarien.

23.1.2023

Portraitfoto von Anton Hofreiter

Porträt Anton Hofreiter

Er erfindet sich neu

Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.
Von Tobias Schulze

30.12.2022

Konstantin Kuhle im Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe zu Verfassungsschutz

Keine Ausnahme für Geheimdienste

Abgeordnete müssen Auskunft über Geheimdienste erhalten, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Der FDP Abgeordnete Konstantin Kuhle hatte geklagt.
Von Christian Rath

14.12.2022

«Paragraf 218 abschaffen» steht am 19.09.2015 in Berlin auf dem Plakat einer Demonstrantin

Frauenrechte in Deutschland

Paragraf 218-Kommission verzögert

Eigentlich sollte im Bundestag längst eine Kommission darüber diskutieren, ob der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden kann.
Von Nicole Opitz

4.12.2022

Ein Baby saugt an der Nase einer Person.

Elternzeit in Deutschland

„Vaterschaftsurlaub“ kommt 2024

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) setzt die EU-Richtlinie für Väter und andere Co-Elternteile um. So könne früh eine enge Beziehung zum Kind aufgebaut werden.

28.11.2022

Plutonia Plarre hat im Abgeordnetenhaus Kino geguckt

Nach wie vor unbeugsam

Von Plutonia Plarre

24.11.2022

berlin,  S. 21
Merz spricht

Kompromiss beim Bürgergeld

Gespenster aus dem Gruselkabinett

Kommentar von Stefan Reinecke
Rein taktisch ist der Kompromiss beim Bürgergeld ein Sieg der Union. Die von ihr angefachte Sozialneid-Debatte aber offenbart das wahre Problem.

23.11.2022

kleine Geldscheine liegen aufeinander

Kompromiss beim Bürgergeld

Bürgergeld light oder Hartz V?

Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?
Von Anna Lehmann, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal

22.11.2022

Orban, von der Leyen, Macron

Korruption in Ungarn

Orbáns härtester Gegner

Daniel Freund hat eine Mission: Der Europa-Abgeordnete will die Korruption unter Ungarns Premier bekämpfen. Eine Erkundungsfahrt nach Budapest.
Von Christian Jakob

14.11.2022

Glühender Zug einer Cannabis Zigarette

Bundesregierung will Cannabis freigeben

Risikofrei geht Legalisierung nicht

Deutschland will Gras nur nach grünem Licht der EU-Komission freigeben. Auch andere EU-Staaten und deutsche Gerichte können den EuGH einschalten.
Von Christian Rath

28.10.2022

2 Fensterscheiben , eine mit Gardine, Lampen neben dem Eingang eines Wirtshauses

NSU-Ausschuss in Bayern

Wunsch nach Entschuldigung

Das erste NSU-Opfer hat vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags ausgesagt. Seine Geschichte ist häufig unter den Tisch gefallen.
Von Dominik Baur

24.10.2022

Menschen halten am Hauptbahnhof Schilder hoch, auf denen steht, wievielen Menschen sie Unterkunft gewähren können

Flüchtlingspolitik in Europa

„Asyl in der EU ist extrem wichtig“

Menschen in Not werden aufgenommen, weil es richtig ist, sagt der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge Filippo Grandi – nicht, weil es leicht ist.
Interview von Christian Jakob

23.10.2022

Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

17.10.2022

Ein Hausdach mit rauchendem Schornstein im gegenlicht

Vorschläge der Gaspreis-Kommission

„Das wird nicht funktionieren“

Der Kommissionsvorschlag für eine Einmalzahlung für Gas und Wärme ist zu kompliziert, warnt der Vermieterverband Haus & Grund. Er fordert mehr Zeit.
Von Anja Krüger

11.10.2022

brennende Gasflamme blau-rot

Vorschläge der Gaspreiskommission

Doppelt falsch

Kommentar von Bernward Janzing
Der Vorschlag der Gaspreiskommission ist sozialpolitisch und klimapolitisch aberwitzig: Er bevorzugt Großverbraucher.

10.10.2022

Kindergummistiefel auf einer Heizung

Maßnahmen gegen Gaskrise

Einmalzahlung und Preisbremsen

Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bür­ge­r:in­nen und Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale Balance.
Von Anja Krüger und Anna Lehmann

10.10.2022

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Foto von Angela merkel

Preis für Angela Merkel

Kaltes Erbe

Kommentar von Christian Jakob
Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis des UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.

10.10.2022