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Miriam Block

NSU-Aufarbeitung

Abgestraft für Integrität

Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige Grüne für einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand sie ihrer Ämter entheben.
Von Andreas Speit

20.4.2023

Das Geschäft in Hamburg-Bahrenfeld, in dem Süleyman Tasköprü vom NSU erschossen wurde, mit einem Gedenkstein davor

NSU-Terror in Hamburg

Kompromiss macht Grüne unfroh

Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
Von Andreas Speit

13.4.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.
Von Andreas Speit

12.4.2023

Blick von der Besuchertribüne in den Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus

Hamburger Untersuchungsausschuss zum NSU

Grüne will mit Linken stimmen

In Hamburg will die oppositionelle Linke einen Untersuchungsausschuss zum NSU einsetzen. Nun kommt Unterstützung aus der grünen Regierungsfraktion.
Von Andreas Speit

11.4.2023

In allen Bereichen Bankrott

Am 14. Mai wird in der Türkei gewählt. Erdoğan könnte diese Schicksalswahl verlieren. Anlässlich von Veranstaltungen der taz Panter Stiftung gibt die Journalistin Banu Güven Einblick in die politische Situation in der Türkei
Ausgabe vom  1.4.2023,  Seite 33, stiftung
Bunte Autos grafische Darstellung

Streit über E-Fuels

EU kommt Wissing entgegen

Laut EU-Kommission könnten Verbrenner nach 2035 erlaubt sein, wenn sie nur mit E-Fuels laufen. Dem Bundesverkehrsminister ist das offenbar nicht genug.

22.3.2023

der schwerpunkt

Ausgabe vom  18.3.2023,  Seite 45, stadtland
Historische Lithografie von Menschen an Barrikaden. In der Mitte weht eine schwarz-rot-goldene Fahne

Märzrevolution von 1848

Jetzt geht’s fürs Vaterland

Deutschland gedenkt der Märzrevolution, Steinmeier baut Barrikaden. Das ist nur denkbar, weil die Nation vor linkem Aufstand keine Angst mehr hat.
Von Jan-Paul Koopmann

18.3.2023

Eine Person trägt einen Bundestagsstuhl durch den Gang

Wahlrechtsreform der Ampelkoalition

Nicht nur die Linke muss bangen

Im Wahlkreis direkt Gewählte sollen nur noch in den Bundestag kommen, wenn ihre Partei die Fünfprozenthürde schafft. Linke und CSU drohen mit Klage.
Von Pascal Beucker

13.3.2023

Eine Illustration einer Frau mit Richterobe, die ein Baby füttert

Historikerin über frühen Antifeminismus

„Das Signal war: Die Roten kommen!“

Ute Planert forscht über Antifeminismus im Kaiserreich. Im Interview spricht sie über Strategien der Feministinnen und Parallelen zur Gegenwart.
Interview von Katrin Gottschalk

7.3.2023

Autos stehen auf der Autobahn im Stau

Aus des Verbrennungsmotors

Kompromiss bis Freitag nötig

Die FDP droht damit, das Aus für neue Verbrennerautos ab 2035 platzen zu lassen. Es ist nicht das einzige Thema, bei dem die Partei blockiert.
Von Anja Krüger

2.3.2023

Ein Smartphone

Digitalausschuss zu Überwachungsplänen

Kinderschutz mit Verschlüsselung

Die EU-Kommission will persönliche Kommunikation scannen lassen. Im Digitalausschuss des Bundesrates zeigen sich Ex­per­t:in­nen nun ablehnend.
Von Svenja Bergt

1.3.2023

Portrait

Giorgia Meloni trifft Olaf Scholz

Rechte Agenda unterm Radar

Italiens Ministerpräsidentin reist nach Berlin, um den Bundeskanzler zu treffen. In ihren ersten 100 Tagen im Amt regierte sie verdächtig geräuschlos.
Von Michael Braun

2.2.2023

Demonstrantinnen mit Iran-Fahnen

Abgeordneten-Patenschaften für Iran

Grüne halten sich zurück

Zahlreiche deutsche Abgeordnete haben Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen. Die Grünen sind verhältnismäßig schwach vertreten.
Von Gilda Sahebi

29.1.2023

usgewachsene Hausgrillen (auch Heimchen genannt) krabbeln in der Fabrik Cricket Lab des Tschechen Husek auf ihren Boxen

Lebensmittel aus Hausgrillen in der EU

Neue Heimchen am Herd

Eine vietnamesische Firma darf in der EU künftig Insektenmehl verkaufen. Dass es VerbraucherInnen untergejubelt wird, ist nicht zu befürchten.
Von Jost Maurin

23.1.2023

Ein Leopard-2-Panzer wirbelt Staub auf

Kampfpanzer für die Ukraine

Mehr Waffen – und dann?

Kommentar von Stefan Reinecke
Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine scheint nur eine Devise zu gelten: immer mehr. Dabei braucht es auch Debatten über Ausstiegsszenarien.

23.1.2023

Portraitfoto von Anton Hofreiter

Porträt Anton Hofreiter

Er erfindet sich neu

Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.
Von Tobias Schulze

30.12.2022

Konstantin Kuhle im Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe zu Verfassungsschutz

Keine Ausnahme für Geheimdienste

Abgeordnete müssen Auskunft über Geheimdienste erhalten, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Der FDP Abgeordnete Konstantin Kuhle hatte geklagt.
Von Christian Rath

14.12.2022

«Paragraf 218 abschaffen» steht am 19.09.2015 in Berlin auf dem Plakat einer Demonstrantin

Frauenrechte in Deutschland

Paragraf 218-Kommission verzögert

Eigentlich sollte im Bundestag längst eine Kommission darüber diskutieren, ob der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden kann.
Von Nicole Opitz

4.12.2022

Ein Baby saugt an der Nase einer Person.

Elternzeit in Deutschland

„Vaterschaftsurlaub“ kommt 2024

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) setzt die EU-Richtlinie für Väter und andere Co-Elternteile um. So könne früh eine enge Beziehung zum Kind aufgebaut werden.

28.11.2022