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Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister CDU, mit FFP-2-Maske während der Bundespressekonferenz zum Thema Unterrichtung des BMG zum Umgang mit dem Coronavirus in Berlin im Februar 2021.

Jens Spahn und die Masken

Was tun, wenn's brennt

Kommentar von Gereon Asmuth

Wer Jens Spahn für sein Coronamanagement kritisiert, sollte das nicht ohne eine Zeitreise machen: Ins ratlose Frühjahr 2020.

28.6.2024

Menschen besichtigen die Turbine einer Windanlage

Regierung verbessert Förderung

Starthilfe fürs Windrad

Die Förderung für Bürgerenergie-Gesellschaften, die Windanlagen planen, wird verbessert. Das kann vielen neuen Projekten den Start erleichtern.

Von Anja Krüger

28.6.2024

Karl Lauterbach steht neben Mitarbeiter:innen des Gesundheitskiosks

Gesundheitsversorgung in armen Gebieten

Muss man sich leisten wollen

Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden.

Von Jonas Kähler

28.6.2024

Eine Person in steht in Klinikgarderobe an einem Krankenbett in einem Gang

Lauterbach stellt Krankenhausreform vor

Klinikrettung oder Kahlschlag?

Nach langen Verhandlungen stellt der Gesundheitsminister die Krankenhausreform im Bundestag vor. Was geplant ist und was die Opposition dazu sagt.

Von Sean-Elias Ansa

27.6.2024

Bettina Stark-Watzinger rückt einen Stuhl am Kabinetsstisch

Stark-Watzinger und Fördergeldaffäre

Unglaubwürdig, unplausibel

Am Mittwoch musste Ministerin Stark-Watzinger in den Bildungsausschuss. Viele Fragen der Abgeordneten zur Affäre um Gaza-Proteste blieben offen.

Von Emma Tries und Sabine am Orde

26.6.2024

Berlin und Hamburg kooperieren

Nur die Bahn trennt beide Städte

Die Verkehrsverwaltungen der beiden Stadtstaaten wollen mehr zusammenarbeiten und – vielleicht – gemeinsam Apps oder Haltestellen entwickeln.

Von Claudius Prößer

26.6.2024

Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt

Grüne leise, Rote laut

Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?

Von Tobias Schulze

24.6.2024

Robert Habeck in China

Klare, wirkungsvolle Worte

Kommentar von Felix Lee

Wirtschaftsminister Habeck kritisiert bei seinem Besuch in China Pekings Haltung im Ukraine-Krieg. Und verhandelt trotzdem erfolgreich bei den Zöllen.

23.6.2024

taz🐾lage

Von Anna Klöpper

24.6.2024

der tag, S. 2

Wirtschaftsminister Robert Habeck und der chinsische Handelsminister Wang beim Handschlag.

China-Besuch des Ministers

Habeck spricht Klartext in Peking

Der Wirtschaftsminister warnt China vor Konsequenzen für die Unterstützung Russlands. Beim Streit über Strafzölle soll es weitere Gespräche geben.

Von Felix Lee

23.6.2024

Asyldebatte in Deutschland

Absurd teure Scheinlösungen

Kommentar von Christian Jakob

Die Politik sucht mit den anvisierten Asylverfahren in Drittstaaten eine Wunderwaffe gegen die AfD-Erfolge. Sogar mit neokolonialem Verhalten.

21.6.2024

Boris Rhein (CDU, M), Ministerpräsident von Hessen, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), während einer Pressekonferenz im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt

Bund-Länder-Beratungen zu Migration

Prüfen, immer weiter prüfen

Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen.

Von Frederik Eikmanns

21.6.2024

Studie zu Zertifikaten

Handeln statt Schachern

Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen. Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg.

Von Florian Nass

20.6.2024

Drei Polizisten in einem Lager für Geflüchtete in Albanien

Migrationspolitik in Deutschland

Eine Verschärfung jagt die nächste

Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und Innenminister*innen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda.

Von Frederik Eikmanns

19.6.2024

Ein Sicherheitsmann in schwarzer Kampfmontur hält ein Auto an

Abschiebungen nach Afghanistan

Fahrlässige Symbolpolitik

Kommentar von Christian Jakob

Geht es nach der Union, sollen Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden. Statt der Straftäter werden so Kriegsverbrecher resozialisiert.

20.6.2024

Finanzminister Lindner kratzt sich am Kopf.

Haushaltsberatungen in der Ampel

Bundesregierung hält am Zeitplan fest

Finanzminister Lindner zeigt sich offen dafür, auch später zu einem Haushaltsentwurf zu kommen. Sozialverbände kritisieren seine Sparpläne scharf.

Von Cem-Odos Güler

19.6.2024

Luftaufnahme von BYD Elektroautos, die am 11. September 2023 in Taicang, Suzhou City, China, in einem internationalen Containerterminal des Hafens Taicang auf ihre Verladung warten.

Robert Habeck in China

EU-Zölle überschatten China-Trip

Der Wirtschaftsminister reist nach Südkorea und China. Angedrohte EU-Zölle auf chinesische E-Autos werden die Verhandlungen erschweren.

Von Simon Poelchau

19.6.2024

Rauswurf von Staatssekretärin

Allein im Bildungsministerium

Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an.

Von Ralf Pauli, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Daniel Bax und Emma Tries

17.6.2024

Stark-Watzinger bleibt sitzen

Die Bildungsministerin schmeißt ihre Staatssekretärin Sabine Döring raus. Diese soll versucht haben, Kritiker:innen Fördergelder vorzuenthalten. Stark-Watzinger selbst will nicht zurücktreten3

18.6.2024

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