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Plenarsitzung des EU-Parlaments

Rechte Fraktionen in der EU

Zu früh für Entwarnung

Zerstritten und zersplittert: Im neuen Europaparlament spielen die Rechten keine große Rolle. Doch das kann sich bald ändern.
Von Eric Bonse

18.7.2024

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyens Eiertanz

Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie wichtige Stimmen kosten.
Von Eric Bonse

18.7.2024

Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte treten durch einen Vorhang

Neuwahlen in Frankreich

Coup oder Kurzschluss

Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen. Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden.
Von Rudolf Balmer

10.6.2024

Friedrich Merz am Wahlabend vor einem Rednerpult, umringt von applaudierenden ParteifreundInnen, er wirkt sehr zufrieden

CDU gewinnt bei der Europawahl

Die Wieder­auferstehung der CDU

Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
Von Eric Bonse und Sabine am Orde

9.6.2024

Der Ampelfrust schlägt durch

Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

10.6.2024

europawahl,  S. 3
Soldaten hängen an olivgrünen Fallschirmen

Politikerin über EU-Verteidigungspolitik

„Wir müssen klar reagieren“

Die deutsch-französische Politikerin Sabine Thillaye sieht eine verstärkte militärische Zusammenarbeit in der EU zukünftig als unvermeidlich an.
Interview von Rudolf Balmer

6.6.2024

Dick Schoof und Geert Wilders geben sich die Hand

Forscher zu Koalition in Niederlanden

„Wie in Amerika“

Ein Parteiloser soll die künftige Rechtskoalition in den Niederlanden anführen. Extremismus-Experte Cas Mudde erklärt, warum das problematisch ist.
Interview von Tobias Müller

29.5.2024

Ein Mann in Pullover steht auf der Straße und schaut in die Kamera

Migrationsabkommen der EU

Milliarden für die Festung Europa

Der Libanon ist einer von vielen Staaten, die verhindern sollen, dass Flüchtlinge in die EU kommen. Ein Überblick zu den aktuellen Migrationsabkommen.
Von Christian Jakob

3.5.2024

Eine syrische Flüchtlingsfamilie schaut aus dem Eingang einer Zeltstadt heraus

EU-Abkommen mit dem Libanon

Grenzwertiger Deal

Die EU möchte dem Libanon 1 Milliarde Euro zahlen, damit das Land syrische Geflüchtete nicht ausreisen lässt. So soll Zypern geholfen werden.
Von Julia Neumann

2.5.2024

Romeo Franz steht im Plenarsaal des Europäischen Parlaments am Rednerpult

Roma in der EU und europäischen Politik

Viele Stimmen, wenig Gehör

Die Betroffenheit durch Diskriminierung eint alle Roma in Europa. Sie haben kaum eine politische Lobby. Wie könnte sich die Situation verbessern?
Von Jean-Philipp Baeck

7.4.2024

Der grinsende Wolfgang Kickl von der östereichischen FPÖ hält einen Sticker in der Hand mit der Aufschrift: Opas gegen links

Rechtsruck in Europa

Europäischer Wettstreit um Ängste

Österreich, Niederlande, Griechenland, Italien: Fast überall in der EU erhält die extreme Rechte Aufwind. Das wird auch die Europawahlen beeinflussen.
Von Christian Jakob

11.3.2024

Soldaten in der US-Militärbasis in Ramstein machen Selfies mit Donald Trump

Nato-Treffen in Brüssel

Keine Bombenstimmung

Die Nato-Verteidigungsminister zeigen sich von den Debatten um Donald Trump und europäische Atombomben genervt.
Von Eric Bonse, Tobias Schulze und Tanja Tricarico

14.2.2024

Grünes Gold aus Malawi

Nutzhanf und medizinisches Cannabis sind schon legal – ein Ende des Verbots von Marihuana aber könnte Malawi Hunderte Millionen Dollar bringen
Von Florence Mwale

18.1.2024

afrika workshop,  S. III
Eine Menschenschlange vor einem reisebus

EU-Asylpolitik

Neue Steine für die Festung Europa

Die EU-Institutionen einigen sich auf eine Verschärfung des Asylrechts. Wenige Monate vor der Europawahl stehen die Zeichen weiter auf Abschottung.
Von Eric Bonse

20.12.2023

Mehr Albtraum als traumhaft: Die Lage der Menschenrechte in Georgien

Seit die Partei Georgischer Traum an der Regierung ist, wurde die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Zudem mangelt es an Frauenrechten und dem Schutz von LGBTQ+-Personen
Von Barbara Oertel

20.12.2023

das thema,  S. 3
Ein Arbeiter in der Produktionshalle einer Autofabrik

EU-China-Gipfel

Trostpflaster aus Peking

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert einen faireren Zugang zum chinesischen Markt. Peking zeigt sich unter Druck bereit für Kompromisse.
Von Fabian Kretschmer

7.12.2023

Ursula von der Leyen sitzt neben Giorgia Meloni, an der Wand hängt ein Foto vom malerischen Hafen in Lampedusa

Von der Leyen auf Lampedusa

Meloni erhöht Druck

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Meloni besuchen Lampedusa. Die Kommission muss improvisieren.
Von Michael Braun und Eric Bonse

17.9.2023

Linken-Vorsitzende Janine Wissler lacht vor schwarzem Hintergrund in die Kamera

Janine Wissler über Zukunft ihrer Partei

„Die Linke wird überleben“

Linken-Vorsitzende Janine Wissler möchte ihre Partei mehr für soziale Bewegungen öffnen – und AfD-Wähler:innen gewinnen. Wie stellt sie sich das vor?
Interview von Lotte Laloire

18.7.2023

Türkei knüpft EU-Zusage an Nato-Streit

Erpressen statt demokratisieren

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will über die Nato die Beitrittsgespräche mit der EU wieder aufnehmen. Die Chancen stehen dafür schlecht.
Von Eric Bonse

10.7.2023

Besuch in Tunesien: Mark Rutte mit Ursula von der Leyen, der tunesischen Premeierministerin Najla Bouden und der italienischen Premeierministerin Giorgia Meloni

Migrationspolitik in den Niederlanden

Von wegen liberal

Die Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein. Doch in der Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs.
Von Christian Jakob

10.7.2023