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Nichts Neues für den Balkan

Auf dem EU-Westbalkan-Gipfel suchte man vergebens nach konkreten Plänen für einen Beitritt
Von Erich Rathfelder
20.12.2024,  
Seite 10,  ausland 
Kaja Kallas steht in einer Gruppe von menschen

EU-Außenministertreffen in Brüssel

EU entsendet Diplomaten nach Syrien

Wenig Frohes, viel Düsteres: Am Montag hat sich die neue EU-Außenbeauftragte Kallas mit den Außenministern zur Lage in Syrien, Ukraine und Georgien beraten.
Von Eric Bonse
16.12.2024  
Ein Mann zeigt eine Rose während einer Kundgebung auf dem Platz der Republik in Paris

Nach Sturz des Assad-Regimes

Brüssel will nicht handeln

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien finden die EU-Mitgliedsstaaten keine gemeinsame außenpolitische Linie. Im EU-Parlament führt dies zu Unmut.
Von Eric Bonse
11.12.2024  
Abgeholzte Bäume im REgenwald liegen auf dem Boden vor einem intakten Wald

EU verschiebt Regeln gegen Entwaldung

Abholzen statt Klima schützen

Kommentar von Jost Maurin
Die EU schadet dem Klima, indem sie ihre Verordnung gegen Entwaldung ein Jahr später anwendet. Jetzt dürfen die Regeln nicht noch verwässert werden.
4.12.2024  
Eine Junge steht auf einem Wagen, der vom Perd am Strand gezogen wird, Fischerboote am Meer

Überfischung in Westafrika

EU-Fangflotten verlassen Senegal

Die EU verlängert das Abkommen, das ihren Flotten Zugang zu Senegals Gewässern gibt, nicht. Diese standen wegen fehlender Regulierung in der Kritik.
Von Helena Kreiensiek
17.11.2024  
Einer Frau wird ein riesiger Strauß weißer Rosen überreicht

Präsidentschaftswahl in Moldau

Ein knappes Votum für Europa

Staatschefin Maia Sandu bleibt im Amt und will weiter auf EU-Kurs bleiben. Bei den westlichen Verbündeten ist die Erleichterung groß.
Von Barbara Oertel
4.11.2024  
Männer der Küstenwache vor einem Polizeifahrzeug

Migrationspolitik in Italien

Rückschlag vor Gericht für Meloni

Zwölf Geflüchtete müssen aus einem albanischen Lager nach Italien überstellt werden. Dennoch will Meloni an den Abkommen über Asylverfahren in Albanien festhalten.
20.10.2024  
Zwei moldauische und die gagausische Fahne hängen nebeneinander an zwei Masten, die auf einem grünen, menschenleeren Acker stehen

Autonome Region Gagausien

Zwischen den Welten

In Moldau wird über ein Referendum abgestimmt, das das Land enger an die EU binden soll. Viele in der autonomen Region Gagausien hängen an Moskau.
Von Barbara Oertel
19.10.2024  
Zwei Männer schauen sich und sitzen an einem Konferenztisch.

Selenskyj mit Siegesplan in der EU

Ukrainischer Wettlauf gegen die Zeit

Der ukrainische Präsident Selenskyj reist nach Brüssel, um für seinen „Siegesplan“ zu werben. Bei Nato und EU stößt er auf nüchterne Skepsis.
Von Tanja Tricarico
17.10.2024  
Victor Orban spricht

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Von Eric Bonse
8.10.2024  
Julian Assange spricht vor dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in Straßburg, Frankreich

Auftritt im Europarat

Assange klagt Repression an

Vor dem Europarat reflektiert Julian Assange über Journalismus, „transnationale Repression“, Jahre im Knast und über seine Schwiegermutter.
Von Bernd Pickert
1.10.2024  
Porträt von Thierry Breton, das graue Haar ist wellig, er trägt eine Brille und schaut skeptisch in die Kamera

Nach Streit mit von der Leyen

Kommissar Breton wirft wütend hin

EU-Wettbewerbskommissar Breton tritt überraschend zurück und ist nicht im Team von Ursula von der Leyen. Ihr Verhalten findet er besonders schäbig.
Von Eric Bonse
16.9.2024  
Ursula von der Leyen sitzt an einem Konferenztisch, hinter ihr europäische Flaggen und jemand geht mit Essen auf Tabletts durchs Bild

Streit um neue EU-Kommission

Von der Leyen droht Fehlstart

Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern.
Von Eric Bonse
11.9.2024  
Orbán klatscht vor einer riesigen ungarischen Fahne

EU-Ratsvorsitz Ungarn

„Orbán will die EU trollen“

Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.
Interview von Florian Bayer
24.7.2024  
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik neben den Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten

Treffen der EU-Außenminister

Brüssel zollt Biden Respekt

Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug. Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.
Von Eric Bonse
22.7.2024  
Mehrere Männer stehen vor Tischen und einer reckt die Arme in die Höhe

Allianz der Sahel-Staaten

Putschisten gründen „Konföderation“

Die Putschregierungen von Niger, Mali und Burkina Faso haben große Pläne. Die Bundeswehr zieht ihre letzte Militärpräsenz in der Sahelzone ab.
Von Dominic Johnson
7.7.2024  
ein Tankwagen befüllt einen großen Wasserspender,der auf einem staubigen Platz neben einem kleinen Häuschen steht, eine Frau macht sich an dem Schlauch zu schaffen

Umgang mit Syriens Machthaber

Europas Mauer gegen Assad bröckelt

Bisher fuhr die EU einen strikten Kurs gegen Syriens Machthaber. Doch die Linie wird stetig aufgeweicht. Das liegt auch am Rechtsruck in der EU.
Von Julia Neumann
4.7.2024  
Bundeskanzler Nehammer und Klimaministerin Gewessler bei einer Pressekonferenz.

EU-Renaturierungsgesetz

Macht Österreich alles kaputt?

Beim EU-Renaturierungsgesetz stimmte die österreichische Umweltministerin gegen den Willen von Bundeskanzler Nehammer. Ist die Verordnung in Gefahr?
Von Christian Rath
22.6.2024  
Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.
Von Eric Bonse
8.5.2024  
Ein Mann schaut nach einem nächtlichen russischen S-300-Raketenangriff auf Charkiw aus einem vergitterten Fenster

Russische Invasion in der Ukraine

Fruchtlose Friedensbemühungen

Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend beteiligen.
Von Tanja Tricarico
7.5.2024