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Gespräche am runden Tisch beim EU-Gipfel in Brüssel

Die EU und Großbritannien

Erleichtert und besorgt

Nach dem deutlichen Wahlsieg des britischen Premiers Johnson stellt sich die EU endgültig auf den Brexit ein. Doch der Druck ist enorm.
Von Eric Bonse

13.12.2019

Sarah Olney steht in Mantel und Schal vor einer Grünfläche mit Herbstlaub

Wahlkampf in Großbritannien

Eine Arena für Tories und Libdems

Im wohlhabenden Wahlkreis Richmond Park konkurrieren die Konservativen mit den Liberaldemokraten. Die punkten mit ihrer Pro-EU-Haltung.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

12.12.2019

EU_Kommssionspräsidentin Usrula von der Leyen

Von der Leyens Green Deal

Eine gewagte Mondreise

Die Kommissionspräsidentin setzt beim Kampf gegen den Klimawandel auf Förderung der Wirtschaft. Die EU soll Vorreiter in der Klimapolitik werden.
Von Eric Bonse

11.12.2019

Mondsichel, über die ein Flieger mit Kondensstreifen fliegt

Green New Deal der EU

Plan mit Lücke

Kommentar von Ingo Arzt
Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das ewige Wachstum stellt er nicht infrage.

12.12.2019

Champagner wird eingeschenkt

Handelsstreit mit den USA

Strafzölle auf Schampus und Käse

Zwischen den USA und der EU eskaliert der Streit über die französische Digitalsteuer. Auch EU-Subvenionen für die Flugzeugindustrie sind ein Problem.
Von Eric Bonse

3.12.2019

mann vor stahlkabeltrommeln

Entwurf zu von der Leyens „Green Deal“

Sprechzettel mit Leerstellen

Mit einem „Green Deal“ will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyern der Klimakrise begegnen. Ein allererster Entwurf ist allerdings ausbaufähig.
Von Eric Bonse

29.11.2019

Das Kraftwerk Niederaußem in Bergheim-Niederaußem

Klimapolitik der EU

Klimanotstand in Europa?

Die Grünen wollen auch in Brüssel eine verschärfte Politik gegen die Erderwärmung – und den Klimanotstand ausrufen. Andere Fraktionen bremsen eher.
Von Eric Bonse

22.11.2019

Katarina Barley steht am Rednerpult und spricht

Interview mit Europapolitikerin Barley

„Wir müssen endlich loslegen“

Katarina Barley (SPD) hat im Juli noch gegen Ursula von der Leyen als Kommissionschefin gestimmt. Was hat sich seitdem verändert?
Interview von Eric Bonse

22.11.2019

Eine Hand klebt etiketten auf Weinflaschen

Produkte aus dem Westjordanland

Zurück zu den Regeln

Kommentar von Jannis Hagmann
Anders als die USA hält die EU am Völkerrecht fest. Wer Etiketten für Westbank-Produkte ablehnt, handelt im Sinne der Siedler, nicht proisraelisch.

21.11.2019

Eine Straße mit Hecken

Wahlkampf in Großbritannien

Corbyn? Oder lieber Brexit?

In Northfield am Rand von Birmingham stand einst das große Autowerk Longbridge. Dort steht das Wahlvolk im Dezember vor klaren Alternativen.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

23.11.2019

die nachricht

Oberstes Gericht Polens kann Justizreform korrigieren

Europäischer Gerichtshof betont die Bedeutung unabhängiger Justiz, gibt die Entscheidung in einem wichtigen Punkt aber nach Polen zurück. Dort könnte sich der Konflikt zuspitzen
Von Christian Rath
Ausgabe vom  20.11.2019,  Seite 2, der tag
Macron stützt seine Hand vor dem Mund auf

Macrons Vorschläge zu EU-Erweiterung

Erst der Rechtsstaat, dann EU-Geld

Frankreichs Staatschef will ein neues Verfahren für den EU-Beitritt. Das hat es einem inoffiziellen Papier zufolge in sich.
Von Eric Bonse

18.11.2019

Das Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus «Jachad» protestiert gegen BDS, Göttingen im März 2019

Etikettenpflicht für Siedlungsprodukte

Die konsumkritische „Israelkritik“

Kolumne Geht's noch? von Alexander Nabert
Der Europäische Gerichtshof behandelt Produkte aus dem Westjordanland anders als solche aus Tibet oder von der Krim. Israelboykotteure freut's.

15.11.2019

Ursula von der Leyen im Profil mit geschlossenen Augen vor neutralem Hintergrund.

Von der Leyens EU-Kommission

Wenn's mal wieder länger dauert

London will keinen EU-Kommissar entsenden. Deshalb bekommt es nun ein Strafverfahren aufgebrummt. Auch mit Ungarn gibt es noch Unstimmigkeiten.
Von Eric Bonse

15.11.2019

Markus Söder kneift ein Auge zusammen und schaut in die Kamera.

Plädoyer vor Europäischem Gerichtshof

Söder doch nicht in den Knast

Muss der bayerische Ministerpräsident in Haft, weil er Urteile zur Luftreinhaltung missachtet? Der EuGH-Generalanwalt meint: Nein.
Von Christian Rath

14.11.2019

Nigel Farage gestikuliert und wird in einer Scheibe gespiegelt

Wahlkampf in Großbritannien

Brexit Party verpufft

Um Boris Johnson zu helfen, zieht Nigel Farage seine Partei aus allen Wahlkreisen der Konservativen zurück. Er will nur noch Labour schlagen.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

12.11.2019

Demonstranten vor dem Bundesfinanzministerium

Deutschland und die EU-Investitionsbank

Klimabank auf der langen Bank

Die Große Koalition ist darauf bedacht, dass Europa Erdgasprojekte länger als gewollt finanzieren muss. Das sorgt für Unmut bei den Grünen.
Von Ingo Arzt und Eric Bonse

12.11.2019

Ursula von der Leyen zwischen EU-Fahnen

Auswahl der EU-Kommission

Leyens Leiden an der Frauenquote

Frankreich und Rumänien haben neue Kandidaten nominiert. Damit würde die versprochene Geschlechterparität wohl verfehlt.
Von Eric Bonse

6.11.2019

„Europa war und ist unentschieden“

Der Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky vermisst eine klare Haltung der EU gegenüber der türkischen Offensive in Nordsyrien
Von Ali Çelikkan und Oliver Kontny
Ausgabe vom  2.11.2019,  Seite I, taz gazete
Jeremy Corbyn neben Boris Johnson

Wahlkampf in Großbritannien

Es kommt ein harter Winter

Das britische Parlament beschließt Neuwahlen. Es droht eine wochenlange Polarisierung. Was das für den Brexit bedeutet, ist offen.
Von Dominic Johnson

30.10.2019