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Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratsvorsitzender Michel.

Die EU und die Arbeit von der Leyens

Alles andere als perfekt

Kommentar von Eva Oer
Von der Leyen hat es als EU-Kommissionspräsidentin bisher mit Verständnis versucht. Damit kommt man in Sachen Rechtsstaatlichkeit nicht weiter.

3.7.2020

Familienministerin Franziska Giffey hängt in einem Supermarkt ein Plakat auf, dass Frauen auf Hilfsprogramme für Opfer häuslicher Gewalt aufmerksam machen soll

EU-Parlamentarierin über Gleichstellung

„Macht euch ehrlich!“

Jetzt ist Deutschland am Zug: Die EU-Ratspräsidentschaft ist eine Chance, Sexismus und häusliche Gewalt zu bekämpfen, sagt SPDlerin Maria Noichl.
Interview von Patricia Hecht

1.7.2020

Bananen im Supermarkt

Aufklärung von Pestizidskandal gefordert

Giftig für Embryos – aber erlaubt

Das Pestizid Chlorpyrifos war zugelassen, obwohl es Hirne schädigt. Der Hersteller habe Hinweise auf die Gefahr irreführend dargestellt, so Forscher.
Von Jost Maurin

30.6.2020

Griechenland, Athen: Eine Gruppe unbegleiteter Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern tragen Schutzmasken, während sie mit einer Fähre im Hafen von Piräus ankommen.

Expertin über Flüchtlingspolitik

„Ein Hoffnungsschimmer“

Kann Deutschland seine EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um die Blockade in der Migrationsfrage aufzulösen? Petra Bendel hält das für möglich.
Interview von Christian Jakob

30.6.2020

Ein Mähdrescher auf einen Sojabohnenfeld

Kritik an Freihandelsabkommen

Bündnis fordert Stopp

Die Bundesregierung will das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten voranbringen. NGOs fordern, die Verhandlungen einzustellen.

29.6.2020

: Menschen spiegeln sich in einem Fenster mit einer europäischen Flagge im Europäischen Parlament

Deutschland und EU-Ratspräsidentschaft

Europa zukunftsfähig machen

Gastkommentar von Eberhard Brandes
Corona, Klima und Artenvielfalt: Die Kanzlerin hat es in der Hand, diese Krisen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft entschlossen anzugehen.

29.6.2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Einmal rasch den Kontinent sanieren

Essay von Eric Bonse
Die Bundesregierung hegt ambitionierte Pläne für die kommenden sechs Monate. Kanzlerin Merkel geht es auch um ihr europapolitisches Erbe.

30.6.2020

Faden wird von einer Hand aus einem Blatt gehoben

Skandal um Dax-Konzern Wirecard

Ohrfeigen für deutsche Aufsicht

Die EU-Kommission schaltet im Fall Wirecard europäische Kontrolleure ein. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigt eine Reform der deutschen Finanzaufsicht an.

26.6.2020

Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, aufgenommen bei einem Interviewtermin mit der Deutschen Presse-Agentur im Bundestag in einem Raum der Fraktion.

SPD-Fraktionschef über GroKo

„Sollten getrennte Wege gehen“

2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung Rot-Rot-Grün.
Interview von Stefan Reinecke

26.6.2020

Logo der Lufthansa auf einem Flugzeug am Frankfurter Flughafen

Staatshilfen für die Lufthansa

Rettung kurz vor dem Start

Nach langer Zitterpartie stimmen die AktionärInnen für das Hilfspaket der Bundesregierung. Klimaschutzauflagen hat der Bund nicht vorgesehen.
Von Anja Krüger

25.6.2020

Zwei Jahre DSGVO

Irland soll Daten besser schützen

Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist zwei Jahre in Kraft. Deutschland ist vorbildlich, Irland und Luxemburg sind laut Kommission Sorgenkinder.
Von Eric Bonse

24.6.2020

Ein Mann hält im Institut für Tropenmedizin an der Uniklinik Tübingen eine Spritze in der Hand

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Angst vor den Lobbyisten

Parlamentarier und NGOs warnen vor zu großem Einfluss der Industrie auf die deutsche EU-Präsidentschaft. Das wäre nicht das erste Mal.
Von Eric Bonse

23.6.2020

Kampfflugzeue im Himmel überv dem Kreml

Russland und die EU

Europas Botschaft an Moskau

Kommentar von Barbara Oertel
Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. So wie der Kreml in der Ostukraine agiert, bleibt ihr auch nichts anderes übrig.

19.6.2020

Bakterienträger im Labor und grüner Gummi- Handschuh

Sechs Fragen zum Covid-Impstoff

Immunantwort erbeten

Warum die Bundesregierung Impfstoffe im großen Stil bestellt. Welche Rolle die EU dabei spielt. Und was Bill Gates damit zu tun hat.
Von Ingo Arzt

21.6.2020

Rishi Sunak

Politischer Wandel in Großbritannien

Die neuen Shootingstars

Der Elan von Premierminister Boris Johnson ist im vergangenen halben Jahr erlahmt. Großbritanniens Agenda bestimmen inzwischen zwei andere.
Von Dominic Johnson

20.6.2020

Monitor der Videokonferenz

Videokonferenz der EU-Staaten

Gipfel endet ohne Aufbau-Einigung

Die Konferenz wurde ergebnislos abgebrochen. Nur in einem waren sich alle einig: Die Sanktionen gegen Russland sollen bleiben.
Von Eric Bonse

19.6.2020

EU-Ratspräsident Charles Michel

Vor dem EU-Gipfel

Eklat oder Einigung?

Für den Wiederaufbau der EU muss vor allem Deutschland viel Geld lockermachen – und widerspenstige Staaten überzeugen.
Von Eric Bonse

19.6.2020

Angela Merkel bei ihrer Rede vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft

EU-Programm gegen Corona-Krise

Madame Flexible

2008 wollte Kanzlerin Angela Merkel keine Schulden in der EU. Jetzt ist das anders. Die Rolle Deutschlands hat sich mit der Coronakrise verändert.
Von Stefan Reinecke

18.6.2020

Orban mit schwarzer Maske und ungarischer kleiner Flagge darauf

EuGH-Urteil zu Ungarns NGO-Gesetz

Dauerkunde Orbán

Kommentar von Barbara Oertel
Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass das ungarische NGO-Gesetz gegen EU-Recht verstößt. Doch was folgt daraus für Viktor Orbán?

18.6.2020

Boris Johnson am Verhandlungstisch

Brexit-Spitzengespräche

Endlos-Serie der Missverständnisse

Kommentar von Dominic Johnson
Die EU versteht wieder mal nichts. Fakt ist aber, dass die gemeinsamen Interessen überwiegen, auch weltpolitisch. Nun ist Weitsicht und Größe gefragt.

16.6.2020