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Frauen jetzt noch bedrohter

Die Türkei ist aus der Istanbul-Konvention zum Schutz der Frauen ausgetreten – dabei gab es dort allein in diesem Jahr 77 Femizide. Straßenprotest und internationale Kritik werden laut
Von Jürgen Gottschlich

22.3.2021

ausland,  S. 10
Wasser vom deutsch-polnischen Grenzfluss Oder strömt durch das neue Oder-Einlaufbauwerk für den Flutungspolder im Nationalpark Unteres Odertal (Luftaufnahme mit einer Drohne)

Protest gegen Naturzerstörung in Polen

Streit über Oder-Ausbau

Umweltverbände, Forscher und Politiker aus Polen und Deutschland wollen den Grenzfluss vor Eingriffen schützen. Der Hochwasserschutz sei ein Vorwand.
Von Andrew Müller

22.3.2021

Menschenmenge demonstriert, lila Fahne im Vordergrund

Bedeutung der Istanbul-Konvention

Gefahr für Leib und Leben

Kommentar von Patricia Hecht
Der Ausstieg aus der Istanbul-Konvention ist verheerend für die Frauen in der Türkei. Doch auch hierzulande wird sie nur mangelhaft umgesetzt.

21.3.2021

Künstler malen ein Wandgemälde zum 10. Jahrestag des syrischen Bürgerkriegs.

10 Jahre Bürgerkrieg in Syrien

Schaut auf Nordsyrien!

Kommentar von Jannis Hagmann
Mit dem Arabischen Frühling kam in Syrien der blutige Krieg des Regimes gegen das Volk. EU und USA sollten die neuen Entwicklungen nicht ignorieren.

18.3.2021

Weitere Vorbehalte gegen AstraZeneca

Jetzt setzt auch Irland die Impfung mit dem AstraZeneca-Vakzin aus. Timmermans räumt Versäumnisse bei Beschaffung ein. Pfizer beruhigt die EU

15.3.2021

der tag,  S. 2
Lkw in Bewegungsunschärfe unterquert eine Mautbrücke

Maut für Gas-Lkw

Scheuer eckt schon wieder an

Der Verkehrsminister riskiert gerade den nächsten Streit mit der EU. Denn die Mautbefreiung für Gas-Lkw verstößt gegen eine Richtlinie.
Von Anja Krüger

14.3.2021

Portrait von Carlos Puigdemont, der eine Maske trägt

Puigdemont zu seinem Immunitätsentzug

„Politisch ist es weitreichend“

Der Entzug seiner Immunität zeige, dass das EU-Parlament zu sehr unter dem Einfluss der Nationalstaaten stehe, sagt Kataloniens Ex-Präsident Puigdemont.
Interview von Reiner Wandler

10.3.2021

Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen begrüßen sich

Konferenz zur Zukunft Europas

Öde Zukunft

Kommentar von Eric Bonse
Größere Bürgernähe stand auf der Agenda beim Start der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Bedingungen, die Strukturen zu verändern, sind ungünstig.

11.3.2021

Der Präsident des Parlaments, David Sassoli, Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Portugals Regierungschef António Costa halten das Gründungsdokument in den Händen

Bürgerdialog-Konferenz der EU

Zukunft mit Verspätung

Die EU hat eine Konferenz zur Zukunft Europas auf den Weg gebracht. Über die Frage, wer sie leiten solle, gab es monatelangen Streit.
Von Eric Bonse

10.3.2021

Kataloniens Ex-Regierungschef schaut skeptisch

Katalanen verlieren Immunität

Puidgemont will Votum anfechten

Die Europaabgeordneten entziehen Kataloniens Ex-Regierungschef und zwei Mitstreitern den parlamentarischen Schutz. Nun droht Streit vor Gericht.
Von Eric Bonse

9.3.2021

Palästinenserin macht ein Selfie nach Impfung direkt am Grenzkontrollpunkt zwischen Israel und dem Westjordanland

Wahlen in Palästina

Rückendeckung fällig

Kommentar von René Wildangel
Bald wird in Palästina gewählt. Wegen des Konflikts zwischen Israel und dem Nachbarland wird das nicht leicht. Es bedarf der Kooperation Israels.

5.3.2021

Victor Orban lächelt gequält

Bruch mit EVP im Europaparlament

Orbán macht als Erster Schluss

Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-­Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen.
Von Eric Bonse

3.3.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel
Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Die Toga eines polnischen Richters hängt neben der Flagge Polens auf einem Kleiderständer

EuGH und Polens Justiz

Die PiS wird’s nicht scheren

Kommentar von Gabriele Lesser
Im Streit um Richterberufungen stärkt der EuGH die Kritiker der polnischen Regierung. Aber diese hat längst vorgesorgt, um den EuGH zu umgehen.

2.3.2021

Gerichtssaal im Obersten Gericht Warschau

Urteil zur Justizreform in Polen

„Systemische Zweifel“

Der EuGH verpflichtet Polens Oberstes Verwaltungsgericht, die Ernennung von Richtern zu kontrollieren – obwohl es das eigentlich nicht mehr darf.
Von Christian Rath

2.3.2021

Das russische Verlegeschiff Akademik Tscherski im Mukran Port.

Nord Stream 2

Verhandlungsmasse schmilzt

Es sollte ein Deal werden: Flüssiggas aus den USA gegen Zustimmung zur Ostseepipeline. Doch der Handel droht zu scheitern.
Von Anja Krüger und Klaus-Helge Donath

23.2.2021

Leonid Volkov

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Sanktionsspirale dreht sich weiter

Die EU fordert die Freilassung des Kremlkritikers Alexei Nawalny und kündigt neue Sanktionen gegen Russland an. Moskau kündigt umgehend Vergeltung an.
Von Eric Bonse

22.2.2021

Annähern auf Zehenspitzen

In den Nuklearstreit mit Iran kommt Bewegung. Die USA machen erste vorsichtige Zugeständnisse. Teheran aber will mehr sehen, bevor es sich wieder an den Atomdeal hält
Von Jannis Hagmann

20.2.2021

politik,  S. 7

Ursula von der Leyen gelobt Besserung

Im Europaparlament verteidigt die EU-Kommissionschefin die gemeinsame Impfstoffbestellung, gibt aber Fehler zu. Linke will Untersuchungsausschuss
Von Eric Bonse

11.2.2021

ausland,  S. 10
DemonstrantInnen mit rotweißen Flaggen und Regenschirmen

Sasha Filipenko über die Lage in Belarus

„Wir sind die Mehrheit“

In Belarus sind Journalisten und Künstler unter Druck. Unglaublich, dass so etwas 2021 mitten in Europa geschehe, sagt Schriftsteller Sasha Filipenko.
Interview von Jens Uthoff

10.2.2021