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Illustration

Kultur und Kriege

Schräge Solidarisierungen

Essay von Andreas Fanizadeh
Die liberalen Demokratien sind unter Druck. Der hybriden Kriegsführung totalitärer Mächte sollte man gerade im Kulturbereich entschlossen begegnen.

4.2.2024

Philipp Amthor im Bundestag.

Wahlkreisreform beschlossen

Sturm im Wasserglas

Gemeinsam mit der AfD wettert die Union gegen eine kleine Wahlkreisreform der Ampelkoalition. Dabei verbreitet sie auch Fehlbehauptungen.
Von Pascal Beucker

2.2.2024

Vier Schüler stehen nebeneinander hinter einer Klassentafel. Ihre versteckten Oberkörper sind auf die Tafel gezeichnet.

Programm für Brennpunktschulen

Später Startschuss für Startchancen

Bund und Länder einigen sich auf ein 20-Milliarden-Paket für Brennpunktschulen. Doch nicht alle Ministerien sind begeistert.
Von Ralf Pauli

2.2.2024

Marco Buschmann bei einem Gespräch.

EU-Lieferkettengesetz blockiert

FDP will Ketten sprengen

Finanzminister Lindner und Justizminister Buschmann blockieren die EU-Lieferketten-Richtlinie. Damit könnten sie das Gesetz stoppen.
Von Hannes Koch

1.2.2024

Verfassungslos

Hans-Georg Maaßen war einmal Präsident des Verfassungsschutzes, nun wird er von ebendieser Behörde als möglicher rechtsextremer Verfassungsfeind beobachtet. Abgeordnete reagieren fassungslos und fordern einen Untersuchungsausschuss3, 12
Ausgabe vom  2.2.2024,  Seite 1, Seite 1
Präsident Erdogan bei einer Pressekonferenz.

Über neue Partei Dava

„Das ist eine türkische AfD“

Ali Ertan Toprak (CDU) sieht in der Partei Dava einen Hebel des türkischen Präsidenten Erdoğan. Er fordert die Ausweisung türkischer Rechtsextremer.
Interview von Lotte Laloire

30.1.2024

Christian Lindner, Robert Habeck und olaf Scholz im Deutschen Bundestag

Neuer Haushalt der Ampelkoalition

Umverteilen in die falsche Richtung

Kommentar von Anja Krüger
Der jetzt endlich beschlossene Haushalt der Bundesregierung ist genau das, für was ihn die Kritiker aus allen Reihen halten: ein Armutszeugnis.

31.1.2024

Unbelaubte Bäume und Windräder

Kosten der Energiewende

Klimaschutz gegen Schuldenbremse

Klimaschutz kostet Geld. Mögliche Konsequenzen: Höhere Abgaben oder mehr Staatsschulden, heißt es in einer neuen wissenschaftlichen Untersuchung.
Von Hannes Koch

31.1.2024

Eine Boxerin mit Burka.

Bigotte Symbolpolitik

Und was ist mit Afghanistan?

Gastkommentar von Emran Feroz
Draußen protestieren auch Politiker gegen rechts. Es sind dieselben, die eine rechte Politik machen, konkret gegen Afghaninnen und Afghanen.

30.1.2024

debatte

In Haft nach Abschiebung

Obwohl die Menschenrechtslage in Tadschikistan desolat ist, schiebt die Bundesregierung in das Land ab. Dabei gibt es Druckmittel gegen das Regime
Von Hugh Williamson
Ausgabe vom  29.1.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
Kampfjet Tornado in der Luft, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus

Debatte um Marschflugkörper für Ukraine

Tausch für Taurus

Die Bundesregierung soll einen Ringtausch erwägen, um die Ukraine mit Langstreckenraketen zu beliefern. Ex­per­t:in­nen begrüßen das.
Von Pascal Beucker und Anna Lehmann

25.1.2024

Menschenmenge – Gesichtserkennung, das Gesicht einer Person wird mit einem gelben Quadrat markiert

EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz

Zittern bei KI-Regulierung

Die Bundesregierung zögert beim Ja zum EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz. Das könnte das weltweite Vorreiterprojekt zum Scheitern bringen.
Von Svenja Bergt

25.1.2024

Kindergarten-Kinder in bunter Regenkleidung und Rucksäcken unterwegs

Uneinigkeit über Kindergeld

Ampelkoalition will leise streiten

Wer Kinder hat, soll entlastet werden. Aber wie? Mehr Kindergeld würde den meisten Familien helfen. Doch die FDP setzt auf höhere Freibeträge.
Von Luisa Faust

23.1.2024

Olaf Scholz schaut lächelnd zu Bahnchef Richard Lutz, er ihm eine Geschenkkarte zeigt

Streik bei der Deutschen Bahn

Eigentum verpflichtet

Kommentar von Pascal Beucker
Die GDL bestreikt erneut den Staatskonzern Deutsche Bahn. In dem Tarifkonflikt muss endlich die Ampelkoalition ihrer Verantwortung gerecht werden.

23.1.2024

Olaf Scholz schaut sich einen Topf mit einer Kohlpflanze an einem Stand auf der Grünen Woche an

Agrarproteste

Scholz unterstützt Bauern

Olaf Scholz verspricht den Landwirten, bürokratische Lasten abzubauen. Die Branche sei weiterhin zentral für das Land, so der Bundeskanzler.

22.1.2024

Ampel streitet um Kinderfreibetrag

Lindner will höheren Kinderfrei­betrag, aber nicht mehr Kindergeld
Ausgabe vom  22.1.2024,  Seite 6, inland
Eine Werbung vor dem Finanzministerium, die sich ließt

Wirkungsorientiertes Haushalten

Eine Demokratie, die liefert

Gastkommentar von Arne Treves und Tobias Hans
Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.

21.1.2024

Olaf Scholz steht mit anderen auf der Tribüne

Pfiffe für den Kanzler bei Handball-EM

Die Politik der Tribüne

Kolumne Press-Schlag von Johannes Kopp
Die Pfiffe bei der Handball-EM gegen Scholz & Co werden als Protest gegen die Ampel gedeutet. Dabei geht es vielleicht eher um Grundsätzliches.

19.1.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, steht mit Kollegen zusammen.

Debatte um ein Parteiverbot

Mit allen Werkzeugen gegen die AfD

In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.
Von Konrad Litschko und Adefunmi Olanigan

18.1.2024

JesidInnen sitzen und stehen mit Regenschirmen und Transparenten auf dem Rasen und fordern einen Stopp der Abschiebungen in den Irak

Abschiebungen von Jesiden

Schutzversprechen auf der Kippe

Vor einem Jahr hat sich die Bundesregierung zum Schutz jesidischen Lebens verpflichtet. Besonders in der Asylpolitik scheint sie das zu verfehlen.
Von Tobias Bachmann

19.1.2024