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Portraitbild Wolfgang Metzeler Kick

Nach 92 Tagen

Klimaaktivist beendet Hungerstreik

Der Aktivist hatte ein klimapolitisches Umdenken gefordert. Nun wisse er, dass Kanzler Scholz ihn und die anderen Streikenden eher verhungern ließe.
Von Waltraud Schwab

13.6.2024

Eine Briefträgerin fährt mit ihrem Fahrrad auf einem Bürgersteig

Reform des Postgesetzes

Regierung beschließt lahme Post

Briefe kommen künftig später und auch nicht mehr jeden Tag. SPD, Grüne und FDP haben am Donnerstag im Bundestag das neue Postgesetz beschlossen.
Von Anja Krüger

13.6.2024

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. (Symbolbild)

Abschiebung von Straftätern

Wie einst Horst Seehofer

Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu.
Von Frederik Eikmanns

13.6.2024

Markus Söder, CSU-Vorsitzender, nimmt in der CSU Parteizentrale nach der Europawahl an einer Pressekonferenz teil.

Streit um Schutz für Geflüchtete

Nächste Runde in der Asyldebatte

Markus Söder und Christian Dürr fordern, subsidiären Schutz für Geflüchtete abzuschaffen. Warum das kritisiert wird – und nix ändern würde.
Von Frederik Eikmanns

12.6.2024

Eine Mutter mit zwei Kinder steht vor einem Luftlandepanzer der Bundeswehr.

Pro und Contra

Müssen wir die Bundeswehr feiern?

Kommentar von Gernot Knödler und Kaija Kutter
Der rot-grüne Senat in Hamburg plant zum 69. Geburtstag der Bundeswehr eine Feier – zusätzlich zum Veteranentag im Juni 2025. Ist das gut so?

13.6.2024

Eine Person auf dem Weg zu einer Beratungsstelle von

Abtreibungsrecht in Deutschland

Sollen sich doch die Länder kümmern

Die Ampel hatte versprochen, die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern. Für manche Vorhaben sieht sie sich nun aber nicht mehr zuständig.
Von Dinah Riese

12.6.2024

Wiederaufbauhilfe für die Ampel

Der Selenskyj-Besuch in Berlin beschert der angeschlagenen Regierung ausnahmsweise Dank und einen Tag Harmonie, aber auch Protestaktionen im Bundestag von AfD und BSW3
Ausgabe vom  12.6.2024,  Seite 1, Seite 1
Olaf Scholz und Volodymyr Selenskyj schütteln Hände

Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine

Auch Investoren brauchen Sicherheit

Kommentar von Anastasia Magasowa
Bei der Wiederaufbaukonferenz in Berlin geht es auch darum, Investoren für die Ukraine zu gewinnen. Die brauchen Sicherheit – ebenso wie die Bevölkerung.

12.6.2024

Olaf Scholz mit geschlossenen Augen

SPD nach der Europawahl

Should I stay or should I go

Nach der Europawahl hadert die SPD mit sich selbst und der Ampel. Kühnert will kämpfen, Juso-Chef will mehr Sichtbarkeit. Und Scholz?
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

10.6.2024

European Blues Brothers

Schwerer Kater bei den Regierungen in den beiden größten EU-Staaten: Wie die Verlierer Macron und Scholz auf den Rechtsruck reagieren3,6, 6,14 14
Ausgabe vom  11.6.2024,  Seite 1, Seite 1
Bundeskanzler Olaf Scholz hinter einer spiegelnden Scheibe seiner Limousine

Ukraine-Kurs nach SPD-Niederlage

Wahlpleite mit Friedensplakat

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?

10.6.2024

Friedrich Merz am Wahlabend vor einem Rednerpult, umringt von applaudierenden ParteifreundInnen, er wirkt sehr zufrieden

CDU gewinnt bei der Europawahl

Die Wieder­auferstehung der CDU

Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
Von Eric Bonse und Sabine am Orde

9.6.2024

Der Ampelfrust schlägt durch

Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler
Ausgabe vom  10.6.2024,  Seite 3, europawahl
Soldaten in Uniform

Abschiebungen nach Afghanistan

Drum prüfe, wer abschieben will

Die Debatte um Abschiebungen geht weiter. CDU-Innenminister fordert „Lagebild“ der Regierung. Aber was ist rechtlich überhaupt möglich?
Von Christian Rath

9.6.2024

Aktivist:innen vor dem Kanzleramt.

Hungerstreik für das Klima

Eine Woche Aufschub

Die Hungerstreikenden in Berlin geben sich und dem Bundeskanzler nun eine Woche mehr Zeit, indem sie erstmal wieder Säfte trinken.
Von Waltraud Schwab

8.6.2024

„Erpressung ist in diesem Fall nicht gegeben“

Der Jesuit und Aktivist Jörg Alt hat dem Klimaschützer Wolfgang Metzeler-Kick, den er seit Langem kennt, vom Hungerstreik abgeraten. Trotzdem unterstützt er ihn – und kritisiert die Bundesregierung scharf
Von Stefan Hunglinger
Ausgabe vom  8.6.2024,  Seite 3, politik
Vier Personen sitzen auf einem Podium und diskutieren.

Will der Kanzler noch das Klima retten?

Lieber mit der Wahrheit streiten

Zerbricht die Gesellschaft an der Klimapolitik? Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt debattiert in Berlin mit Hedwig Richter und Bernd Ulrich.
Von Peter Unfried

7.6.2024

Regierungsmitglieder stehen mit ernsten Gesichtern in der Regierungsbank imPlenarsaal des Bundestages

Straftäter nach Afghanistan abschieben

Scholz' Aktionismus

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl.

6.6.2024

Kanzler Scholz bei einer Rede im Bundestag.

Kanzler Scholz zur Sicherheitslage

Zwischen Empathie und Härte

Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht.
Von Anna Lehmann und Dinah Riese

6.6.2024

Drei Hungerstreiker mit Forderungen hocken vor einem rostigen SPD-Würfel

Klima-Hungerstreik in Berlin

Ihre Aktion soll ein Weckruf sein

Der Hungerstreik steht vor der nächsten Verschärfung. Die Streikenden fordern vom Bundeskanzler, die Dramatik der Klimakrise einzugestehen.
Von Waltraud Schwab

5.6.2024