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Flüchtlinge mit einem Fußball

Flüchtlinge in Europa

Wahlhilfe mit Handbremse

Die Bundesregierung hofft, dass Matteo Renzi sein Verfassungsreferendum gewinnt. Unterstützung erhält Italiens Ministerpräsident kaum.
Von Tobias Schulze

30.11.2016

Amnesty International klagt gegen Überwachung

GrundrechteKarlsruhe soll über Regeln für die Kommunikation mit dem Ausland entscheiden
Von Christian Rath
Ausgabe vom  16.11.2016,  Seite 7, Inland

Keine NSA-Geheimnisse für den Bundestag

Bundesverfassungsgericht Linke und Grüne können Einsicht in Selektorenliste nicht durchsetzen
Von Christian Rath
Ausgabe vom  16.11.2016,  Seite 6, Inland

Die Aufstachler

EXTREMISTEN Das Bundesinnenministerium verbietet das Salafistennetzwerk „Die Wahre Religion“. Die Gruppe verschenkte den Koran und rechtfertigte Anschläge. Anhänger schlossen sich selbst dem Terror an
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde
Ausgabe vom  16.11.2016,  Seite 2, Schwerpunkt
Eine Hand hält einen von Salafisten verteilten Koran in einer Fußgängerzone

Kommentar Verbot von Salafistenverein

Es trifft die Richtigen

Kommentar von Sabine am Orde
Wer islamistischen Terror bekämpfen will, muss auch dort ansetzen, wo die Radikalisierung beginnt. Wie jetzt beim Verein „Die Wahre Religion“.

15.11.2016

Ein Kameramann filmt ein Lager der

Vereinsgesetz in Deutschland

Religionsprivileg gilt nicht mehr

Seit 15 Jahren können Vereine mit religiöser Zielsetzung verboten werden, wenn sie die Sicherheit gefährden. Auf „Die wahre Religion“ trifft das zu.
Von Christian Rath

15.11.2016

Polizei geht gegen Salafisten vor

Razzien im Morgengrauen

Mit über einem Dutzend Durchsuchungen hat die Polizei radikale Islamisten im Norden unter Druck gesetzt. Die Koranverteilaktion „Lies!“ wurde verboten
Von Andreas Wyputta

15.11.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel beugt sich zu mehreren Kindern in Feuerwehruniformen herunter

Integrationsgipfel in Berlin

Beim Grundgesetz ist Schluss

MigrantInnenorganisationen fordern, Deutschland als Einwanderungsland in der Verfassung festzuschreiben – und stoßen auf Widerstand.
Von Astrid Ehrenhauser

14.11.2016

Eine Autobahn in Deutschland inmitten von herbstlich gefärbten Laubbäumen

Privatisierung der Autobahnen

Versteckspiel auf dem Highway

Der Bund will die Voraussetzungen für eine Autobahn-Privatisierung schaffen. Demokratische Kontrolle wird umgangen, besonders dreist täuscht Gabriel.
Von Kai Schlieter

13.11.2016

Sechs Richter in roten Roben stehen hinter ihrem Tisch und schauen die Zuschauer an

Hartz-IV-Klagen beim Verfassungsgericht

Karlsruhe lässt nur Betroffene zu

Die Richter wiesen eine Verfassungsbeschwerde zu den jüngsten Hartz-IV-Änderungen ab. Der Kläger habe die eigene Betroffenheit nicht dargelegt.
Von Christian Rath

26.10.2016

Markus Sehl über Ceta vor dem Bundesverfassungsgericht

Kritische Masse in Karlsruhe

Von Markus Sehl
Ausgabe vom  13.10.2016,  Seite 12, Meinung + Diskussion

Karlsruhe unter Ceta-Zeitdruck

VERFASSUNGSGERICHT Kläger versuchen die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada noch kurzfristig zu stoppen. Sigmar Gabriel warnt vor Scheitern
Von Christian Rath
Ausgabe vom  13.10.2016,  Seite 8, Wirtschaft + Umwelt

Prozess um „Fan-Plakat“ beim HSV

All Cops Are Beleidigt

Ein HSV-Fan steht vorm Amtsgericht, weil er ein Plakat mit der Aufschrift ACAB aufgehängt haben soll.
Von Andrea Scharpen

6.10.2016

Horst Seehofer, Angela Merkel und Sigmar Gabriel stehen an Pulten

Kolumne Macht

Dada in Deutschland

Kolumne Bettina Gaus
Klar, der Wahlkampf hat begonnen. Aber ist das ein Grund, die Mehrheit der Bevölkerung zu ignorieren, die nicht mit der AfD sympathisiert?

10.9.2016

Ein Militärfahrzeug zwischen Autos

Bundeswehreinsatz im Innern

Dein Freund und Helfer in Flecktarn

Noch gilt der Bundeswehreinsatz im Innern als Tabu. Doch die Union möchte, anders als die SPD, bald den Ernstfall proben lassen.
Von Tobias Schulze und Pascal Beucker

30.8.2016

Strand in Hooksiel

Debatte um Eintrittsgelder

Am Strand sind alle gleich

In Friesland kosten Strände nur für Anwohner keinen Eintritt. Die unterschiedliche Preisgestaltung könnte gegen das Gleichheitsgebot verstoßen.
Von Kaija Kutter

26.8.2016

Autobahngesellschaft um jeden Preis

ÖPP Die Große Koalition will die Verkehrsadern ohne Wirtschaftlichkeitsprüfung privatisieren
Von Kai Schlieter
Ausgabe vom  28.6.2016,  Seite 7, Wirtschaft + Umwelt
Ein Junge in dunklem Gewand und weißer Mütze ließt, mit überkreuzten Beinen sitzend, den Koran

Theologe über Grundgesetz und Scharia

„Es braucht keinen deutschen Islam“

Milad Karimi lehrt in Münster islamische Theologie, er kam einst als Flüchtling aus Kabul nach Deutschland. Nun fordert er, wir sollten hier „mehr Islam wagen“.
Interview von Daniel Bax

26.6.2016

Plan von Schäuble und Scholz

Jugendhilfe nur noch nach Kassenlage

Länder sollen in Zukunft selbst über „Art und Umfang“ von Leistungen der Jugend- und Behindertenhilfe entscheiden. Das bedeutet nichts Gutes, warnen Kritiker.
Von Kaija Kutter

23.6.2016

Mit Verlaub, Eure Majestät

Böhmermann Bundesrat hat nicht über den umstrittenen Paragrafen 103 abgestimmt
Ausgabe vom  20.6.2016,  Seite 19, Flimmern + Rauschen