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Bei Spielstraßen ist Luft nach oben

Lange Zeit waren Spielplätze für Kinder tabu. Wie wichtig das Draußensein für die Kleinsten ist, zeigt auch der jüngste Kinderreport, den Familienministerin Franziska Giffey am Montag vorgestellt hat
Von Bennet Groen
Ausgabe vom  26.5.2020,  Seite 6, inland
ein schwarzer Bestattungswagen, in dem liegt ein Sarg, bedeckt von einer Deutschlandfahne mit der Aufschrift „Grundgesetz“

Meinungsäußerung zu Coronazeiten

Auch Absurdes ist geschützt

Die Meinungsfreiheit gilt für harmlose wie auch für gefährliche Positionen. Wer aber Lügen als Tatsachen hinstellt, kann sich nicht auf sie berufen.
Von Christian Rath

23.5.2020

Bildkombination Frau mit Grundgesetz

Therapeut über Coronaproteste

„Zu den Durch­blickern gehören“

Auf „Hygienedemos“ lebt sich der deutsche Oberlehrer aus, sagt Klaus Ottomeyer. Vom „besorgten Bürger“ dürfe man sich nicht kirre machen lassen.
Interview von Ambros Waibel

21.5.2020

ein Mann trägt einen gebastelten Papierhut aus dem Demokratischen Wiederstandsflugblatt , daneben demonstrierende mit Fahnen

Teilnehmer der „Hygiene“-Demos

Mit Zollstock und Grundgesetz

Wer läuft bei den den sogenannten „Hygiene“-Demos mit? Im Fahrradladen von Mirko B. hängt das Grundgesetz – er leiste „demokratischen Widerstand“.
Von Klaudia Lagozinski

22.5.2020

Wer’s glaubt, wird selig

Ein Dossier über abstruse Theorien in der Coronakrise, berechtigte Kritik und die Grauzone dazwischen2–14
Ausgabe vom  20.5.2020,  Seite 1, Seite 1

Herber Dämpfer für Impfgegner

Bundesverfassungsgericht lehnt Klage von Eltern ab. Eine Prüfung steht jedoch aus
Von Christian Rath
Ausgabe vom  19.5.2020,  Seite 2, der tag
Ein Mann und eine Frau laufen über das auf das Pflaster gemalte Wort

Verfassungsrechtler über Corona-Demos

„Die Demokratie besser schützen“

Hans-Jürgen Papier bemängelt die Rechtsgrundlagen für die Einschränkung der Grundrechte. Der Protest der Corona-Skeptiker sei dennoch total überzogen.
Interview von Christian Rath

16.5.2020

Verfassung ohne Flecken

Bremer Fraktionen streichen gemeinsam den Begriff „Rasse“
Von Benno Schirrmeister
Ausgabe vom  16.5.2020,  Seite 57, was war – was kommt
Sido live beim Autokultur-Konzert auf dem Schützenplatz.

Stars auf Verschwörungskurs

Nun auch noch Sido

Nun nascht auch Rapper Sido von der Verschwörungssuppe. Das ist komisch und tragisch. Die Linke darf es sich nicht bequem machen.
Von Juri Sternburg

12.5.2020

Demonstranten

Köpfe der Corona-Relativierer

Alu mit Bürgerrechtsfassade

Eine seltsame Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Zweiflern demonstriert in deutschen Städten. Wer sind ihre Anführer?
Von Erik Peter

7.5.2020

Die Schuldenuhr vor der Hamburger Universität

Schuldenbremsen-Ini soll gebremst werden

Senat aktiviert Verfassungsgericht

Der Hamburger Senat will die Initiative gegen die Schuldenbremse für verfassungswidrig erklären lassen. Die Initiator*innen bleiben optimistisch.
Von Sarah Zaheer

28.4.2020

Ein kleines Kind vor einer Polizeiabsperrung.

Grundrechte in Corona-Krise

Ansteckende Freiheit

Gastkommentar von Arnd Pollmann
Nein, die Grundrechte sind nicht abgeschafft. Aber die Pauschalität der Seuchenbekämpfung lässt an ihrer Rechtfertigung zweifeln.

23.4.2020

Ein älterer Mann geht mit einer Frau mit Atemschutzmaske in der Natur spazieren.

Corona und Föderalismus

Lob der föderalen Institutionen

Gastkommentar von Berthold Vogel
In der Bekämpfung der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen ist.

19.4.2020

Eine Frau mit Atemschutzmaske schaut auf ihr Smartphone

Apps gegen Corona-Ausbreitung

Bitte ohne Zwang und ohne Google

Kommentar von Svenja Bergt
Handy-Tracking ist eine gute Idee. Allerdings sollte es den Menschen nicht ersetzen, nicht alle haben ein Smartphone.

31.3.2020

Annalena Baerbock und Robert Habeck

Aktionsplan gegen Rassismus

Grüne wollen „Rasse“ streichen

Grundgesetzänderung, virtuelle Polizeiwache, mehr Rechte für MigrantInnen: Die Grünen legen nach Hanau einen Aktionsplan vor.
Von Ulrich Schulte

1.3.2020

Ein Verfassungsrichter setzt sich seine rote Barette-Muetze ab

Religiöse Symbole in der Justiz

Für Barett und gegen Kopftuch

Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage einer muslimischen Rechtsreferendarin ab. Der Staat habe einen Einschätzungsspielraum.
Von Christian Rath

27.2.2020

Ein Junge trägt eine bunte Maske auf dem Gesicht und streckt beide Arme in die Luft

Juristin über Kinderrechte

„Grundrecht gilt auch für Kinder“

Die Bundesregierung will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Rechtsprofessorin Friederike Wapler hält das für eine eher ärgerliche Idee.
Interview von Christian Rath

27.1.2020

Demokratie geht auch anders

Ausgabe vom  25.1.2020,  Seite 24, sachkunde
Eine vermummte Person steht auf einem Denkmal. Sie verbrennt eine israelische Flagge.

Ausländische Staatsflaggen

Verbrennen soll verboten werden

Wer ausländische Flaggen verbrennt, dem drohen künftig Geld- oder Gefängnisstrafen. Der Bundestag berät in dieser Woche einen Gesetzentwurf.
Von Christian Rath

12.1.2020

Ein Intensivkrankenpfleger legt einen Venezugang

Streit um neues Transplantationsgesetz

Spenden im Tod geht nicht

Gastkommentar von Monika Knoche
Organmangel wird durch das neue Transplantationsgesetz nicht behoben. Die Gleichsetzung der Diagnose „hirntot“ mit dem Tod rührt an die Verfassung.

9.1.2020