NETZAKTIVISTEN Deutsche Internetaktivisten kritisieren das Vorhaben der EU-Kommission, Kinderpornos mit Netzsperren zu bekämpfen, als nutzlos, unkundig und undemokratisch. Sie wollen mit einer europaweiten Kampagne dagegen vorgehen. Das Vorbild: Die „Zensursula“-Kampagne in Deutschland
Zumindest deutsche Aktivisten und Politiker müssen eine Öffnungsklausel in der geplanten EU-Richtlinie durchsetzen. Dann könnte wenigstens Deutschland auf Netzsperren verzichten.
Cecilia Malmström, erklärte Feministin, will "mit den dunklen Ecken des Internets aufräumen". Bevor sie Kommissarin wurde, forschte und lehrte die zweifache Mutter in Göteborg.
Die Europäische Union hat sich darauf geeinigt, Griechenland bei der Überwindung seiner tiefen Finanzkrise zu unterstützen. Die griechische Regierung habe aber bisher nicht um Finanzhilfen gebeten.
Die EU spricht sich gegen willkürliche Sperrungen von Internetzugängen durch die Provider aus. Die waren im so genannten "Telekom-Paket" ursprünglich vorgesehen gewesen.
Erst hatte es die Regierung eilig mit dem Gesetz gegen Kinderpornografie. Jetzt lässt sie es bis Oktober in Brüssel prüfen. FDP und Grüne sehen ihre Bedenken bestätigt.
Das Gesetz gegen Kinderpornos im Internet wurde zwar schnell durch den Bundestag gepeitscht. Doch jetzt hat die Bundsregierung es erst einmal in die Brüsseler Warteschleife geschickt.
Seit einem Jahr hat die EU ein Lobbyregister. Die Eintragung ist freiwillig. Jetzt hat ein Forscherteam überprüft, was diese Meldungen tatsächlich aussagen.
Wirklich mobilisierend wirken die Wahlplakate zur Europawahl ja bislang nicht. Da lohnt sich ein Besuch im Internet. Dort kann man noch sein blaues Wunder erleben.
Die Europäische Union will den Bestand europäischer Bibliotheken, Museen und Archiven online allgemein zugänglich machen. Das erfordet Geld - und Umdenken im Urheberrecht.
Der Bürgerrechtler Ricardo Cristof Remmert-Fontes lobt das Europaparlament. Die Abgeordneten haben am Mittwoch Schritte in Richtung eines überwachten Internets abgelehnt.
In Brüssel versuchen junge Onlineaktivisten aus ganz Europa die EU-Parlamentarier davon zu überzeugen, die Freiheit im Netz nicht noch weiter einzuschränken.
