taz.de

Thüringenwahl 2024

„Kein Wahlkampf für Stammwähler“

Als Umweltminister und Spitzenkandidat kämpft Bernhard Stengele gegen das Aus der Grünen in Thüringen. Ein Besserwessi will er auf keinen Fall sein.

Interview von Tobias Schulze

26.8.2024

Schräge Idee von der CSU

Arbeitslose Flüchtlinge sollen in die Ukraine zurückgeschickt werden

24.6.2024

inland, S. 6

Aus seiner Staatskarosse hält der französische Präsident Macron seinen Arm und zeigt mit dem Daumen nach oben.

Friedensdebatte in der EU

Der Ukraine-Krieg als Existenzfrage

Verteidigungspolitik dominiert den EU-Wahlkampf. Frankreichs Präsident Macron sieht sich als Friedensbringer, Zögern à la Scholz ist unter Druck.

Von Tanja Tricarico

28.5.2024

Polizeibeamte bauen nach der Räumung eines pro-palästinensischen Camps die verbliebenen Zelte ab

Gaza-Proteste an Universitäten

Diskurs statt Polizei

Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung.

Von Stefan Reinecke

21.5.2024

Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.

Von Stefan Reinecke

20.5.2024

Demonstranten mit Israelflagge vor dem Brandenburger Tor

Zentralratspräsident über Nahost-Krise

„Ein Gewitter reinigt die Luft“

Josef Schuster vom Zentralrat der Juden begrüßt das Einreiseverbot für Varoufakis und die Ausladung Frasers. Gegen Iran fordert er neue Sanktionen.

Interview von Pascal Beucker

15.4.2024

SPD-Politiker über Ukraine-Krieg

„Wird Verhandlungen geben müssen“

Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken. Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen Stil“.

Interview von Andreas Wyputta

22.3.2024

Tankschiff im Gegenlicht auf einem glitzernden Meer

Habeck erklärt Energiekrise für beendet

Preise wieder auf Vorkriegsniveau

Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher, sagt der grüne Wirtschaftsminister. An Vorsorgemaßnahmen hält er fest.

Von Anja Krüger

19.3.2024

Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.

Von Pascal Beucker

14.3.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Israels Präsident Izchak schütteln sich die Hand

Kritik an Deutschlands Israel-Politik

Strafanzeige gegen die Regierung

„Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering.

Von Christian Rath

3.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Wolodymyr Selenskyj steht neben Olaf Scholz, der gerade spricht und schaut ihn aufmerksam an

Selenskyj in Berlin bei Scholz

Vertrauensbildende Maßnahmen

Die Ukraine und Deutschland haben einen historischen Vertrag unterzeichnet. Derweil dauern die russischen Angriffe an.

Von Anastasia Magasowa und Tanja Tricarico

16.2.2024

Außenministerin Baerbock und zwei Begleiter vor Fotowänden in einer Ausstellungshalle

Deutsche Afrikapolitik

Noch ein „Nie wieder!“

Annalena Baerbock weiht in Ruanda eine Impfstoffanlage ein. Bei ihrem Besuch geht es aber auch um die Wahlen im Kongo und die deutsche Asylpolitik.

Von Tanja Tricarico

18.12.2023

Hamas-Angriff auf Israel

Viel Lob für Habeck-Video

Der Vizekanzler erklärt in einem Video Israels Sicherheit als deutsche „Staatsräson“ und verurteilt Antisemitismus – von links, rechts, von Muslimen.

Von Sabine am Orde

2.11.2023

Die Linke und die Barbarei der Hamas

Sie verstehen den 7. Oktober nicht

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Wenn Israel schwach ist und Jüdinnen und Juden ermordet werden: Müsste es im persönlichen politischen Koordinatensystem nicht irgendwo jucken?

29.10.2023

Dach einer Moschee mit sichelförmigem Halbmond

Muslime in Nahost-Krise

Wie predigt der Imam für Frieden?

Verurteilen die islamischen Verbände in Deutschland den Terror der Hamas scharf genug? Kritiker sagen: Nein. Die Politik hat Klärungsbedarf.

Von Daniel Bax

17.10.2023

Demo fordert Hilfe für Israel

„Man kann mit Hamas nicht reden“

Demonstrant*innen fordern in Berlin deutsche Hilfe für Israel und die Geiseln in Gaza. Auch in Deutschland müssten Islamist*innen härter angegangen werden.

Von Kadira von Medem und Frederik Eikmanns

12.10.2023