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Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.
Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel

1.7.2024

inland,  S. 6
Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
Von Stefan Reinecke

20.5.2024

Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
Von Pascal Beucker

14.3.2024

Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Militärfahrzeuge an einem Grenzübergang

Außenpolitische Ziele im Ukraine-Krieg

Ein Crashkurs in Geopolitik

Die EU muss sich an eine Welt gewöhnen, in der es wieder Krieg gibt. Dass wirtschaftliche Verflechtungen noch kein Garant für Frieden sind, lernte Deutschland auf die harte Tour.
Von Jan Pfaff

23.2.2024

Rüstungsindustrie ist top

Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine

5.1.2024

inland,  S. 6
Friedrich Kramer, Friedensbeauftrager der Evangelischen Kirche, auf dem Kirchentag

Kirchentag diskutiert Krieg und Frieden

Beten allein reicht nicht mehr

Waffenlieferungen an die Ukraine? Der Kirchentag hat dafür Sympathie – und empfängt auch den Generalinspekteur der Bundeswehr freundlich.
Von Jan Feddersen

11.6.2023

Selenskyj und Sunak sprechen vor einer Mauer

Waffenlieferungen an die Ukraine

Schneller, höher, weiter

Auf seiner Europareise wurde Wolodymyr Selenskyj umfangreiche Militärhilfe zugesagt. Sein Wunsch nach Kampfjets bleibt bislang aber unerfüllt.
Von Barbara Oertel

19.5.2023

Zu sehen sind mehrere Demonstranten, von denen einer eine Russland-Fahne hält

Ostermärsche in Deutschland

Mit Russland-Fahnen für Frieden

In 120 Städten fanden Ostermärsche statt. Ein Teil der Friedensbewegung bezog Stellung gegen Putin. Andere protestierten mit Quer­den­ke­r*in­nen.
Von Tobias Schulze

10.4.2023

Mehrfachraketenwerfersystem feuert eine Rakete ab

Antimilitaristische Impulse

Friedensgutachten für den Krieg

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Eine Friedensforscherin ruft zu mehr Waffenlieferungen für die Ukraine auf. Darüber regen sich jetzt Widerstand und irritierte Stimmen.

19.3.2023

Kanzler Olaf Scholz in Cottbus

Olaf Scholz in Cottbus

Dialog mit dem Kanzler

Olaf Scholz trifft Bür­ge­r:in­nen zum Kanzlergespräch in Cottbus. Die Leute wollen Antworten zum Ukraine-Krieg, zur Rente und zum Fachkräftemangel.
Von Anna Lehmann

8.3.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.
Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico

10.2.2023

Verteidigungsminsiterin Lambrecht in tarnfarbener Uniform mit Ohrschutz auf einem Panzer

Rüstungsexportgesetz der Ampel

Einspruch gegen Lambrecht

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.
Von Tobias Schulze

13.9.2022

Panzerhaubitzen angekommen

Ukraine kämpft mit schweren Waffen aus Deutschland
Von Tobias Schulze

22.6.2022

inland,  S. 6
D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze

11.2.2022

Soldaten in Warnwesten stehen vor einem Radlader, der mit Panzerabwehrwaffen beladen ist

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Von der Regierung ausgeschlossen

Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.
Von David Muschenich

19.1.2022

Ein Schiff liegt im Hafen

Neuer Rekord im Jahr 2021

Rüstungsexporte last minute

Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.
Von Jasmin Kalarickal

26.12.2021

Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.
Von Tobias Schulze

19.11.2021