taz.de

Grünes Licht für Bauprojekt in Pankow

Kreuzkröte bleibt Berlinerin

Statt nach Brandenburg vertrieben zu werden, sollen die Kreuzkröten am Pankower Güterbahnhof bleiben dürfen. Der Nabu hat seine Klage zurückgezogen.

Von Uwe Rada

24.10.2023

Mutombo Mansamba bemüht sich um Aufklärung. Hier mit einem Bild von dem Bruder

Ungeklärter Polizeieinsatz

Verhängnisvolle Fehler

Der Kongolese Medard Mutombo starb nach einem Polizeieinsatz. Berlins Polizeibeauftragter untersuchte den Fall und fand vermeidbare Fehler.

Von Plutonia Plarre

24.10.2023

Polizisten um eine Frau mit Palästina-Flagge

Umgang mit propalästinensischen Demos

Verboten oder nicht verboten?

In vielen deutschen Städten wurden propalästinensische Demonstrationen verboten.Wieso entscheiden Gerichte unterschiedlich zu den Kundgebungen?

Von Christian Rath

23.10.2023

Pinkeln ist politisch

21.10.2023

gesellschaft, S. 23

Portrait der Journalistin Alsu Kurmaschewa

Pressefreiheit in Russland

US-Journalistin in U-Haft

Einer amerikanisch-russischen Mitarbeiterin von Radio Liberty droht jahrelange Haft. Sie habe sich nicht als „ausländische Agentin“ registriert.

Von Barbara Oertel

19.10.2023

Essen liegt auf den Elbbrücken, im Hintergrund sitzt eine Aktivist*in mit gelber Weste, Polizeiwagen stehen auf der Straße

Geldstrafen für Letzte Generation

Der Zweck legalisiert keine Mittel

Ein Hamburger Gericht hat zwei Mitglieder der „Letzten Generation“ verurteilt. Sie hatten an einer Blockade auf den Elbbrücken teilgenommen.

Von Amira Klute

19.10.2023

Nicht-binäre Person über Diskriminierung

„Den Leidensdruck nehmen“

Robin Nobicht ist nicht-binär und musste für eine geschlechtsangleichende OP zahlen. Bei binären trans Personen zahlen dagegen die Kassen. Jetzt klagt Nobicht.

Interview von Nicole Opitz

18.10.2023

Urteil des Verfassungsgerichtshofs

Zu viel politische Kumpelei bei ORF

Der Einfluss der Regierung auf die Leitungsgremien beim Österreichischen Rundfunk ist rechtswidrig. Nun muss umstrukturiert werden.

Von Florian Bayer

18.10.2023

Landgrabbing in Uganda

Urteil besser spät als nie

Dutzende Familien in Uganda verloren ihr Land zugunsten der Hamburger Neumann Kaffee Gruppe. Die Betroffenen hoffen nun auf eine faire Entschädigung.

Von Knut Henkel

18.10.2023

Rundfunk Berlin-Brandenburg

Im wahrsten Sinne kleiner

Die RBB-Intendantin will künftig „mit weniger Geld ein super Programm“ machen. Zur Not muss auch der Sendeturm an der Masurenallee verkauft werden.

Von Stefan Alberti

16.10.2023

Warburg-Bankier sieht sich als Opfer

Zum ersten Mal äußert sich Christian Olearius vor Gericht persönlich zu Vorwürfen im Cum-Ex-Skandal. Dreimal nennt er den Namen Olaf Scholz

17.10.2023

nord, S. 22-23

Ein «Freiwillig-Tempo-30»-Schild steht an einer Straße.

Prozess gegen Fantasieschilder

„Freiwillig Tempo 30“

Am Bodensee fordern Anwohner mit Fantasieschildern dazu auf, im Ort langsamer zu fahren. Ein Verwaltungsgericht klärt, ob sie das dürfen.

Von Christian Rath

16.10.2023

Erfolg für Fridays for future

Sieg bei Klimaklage in Estland

Der Oberste Gerichtshof widerruft eine Baugenehmigung für eine treibhausgasintensive Schieferölraffinerie. Doch noch ist das Projekt nicht gestoppt.

Von Reinhard Wolff

16.10.2023

Türkei setzt Studenten-Delegation fest

Eine Gruppe Studierender, die auf Delegationsreise in der Türkei war, wurde dort festgenommen. Unter ihnen sind auch drei Göttinger. Die Gruppe kritisierte die türkischen Angriffe auf Kurdistan. Sicherheitskräfte gingen mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen sie vor

Von Reimar Paul

16.10.2023

nord, S. 25

Italienischer Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano mit einem Megaphon

Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano

Freispruch in Riace

Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz freigesprochen.

Von Michael Braun

12.10.2023

ein Mensch legt seine hand auf den mit einer Jeans Oberschenkel eines anderen Menschen

Trotz sexueller Übergriffe

Grabbel-Prof darf bleiben

Die Uni Göttingen wird einen Forstwissenschafts-Professor nicht los. Dabei sieht das Gericht als erwiesen an, dass er mehrfach übergriffig wurde.

Von Katja Spigiel

11.10.2023

Das ehemals nahezu leerstehende und nun von Obdachlosen bewohnte Haus in der Habersaathstraße in Berlin-Mitte.

Spekulativer Leerstand in Berlin

Mieter dürfen bleiben

Die Arcadia Estates erlebt vor dem Amtsgericht Berlin im Räumungsprozess gegen Altmieter*innen der Habersaathstraße 40-48 erneut eine Niederlage.

Von Yannick Wohlfelder und Marie Frank

11.10.2023

Wochenzeitung Kontext

Bäh! Ein Polizist und das P-Wort

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg

Die „Bild“ benutzt das P-Wort für einen Polizisten, der vor Gericht stand. Der „Kontext“ auch. Untersagt wird es aber nur der kleineren Wochenzeitung.

6.10.2023