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Was ist erlaubt?

Till Lindemanns Zensurkampagne gegen die Medien ist erfolgreich. Von „sexuellem Missbrauch“ darf aber weiterhin gesprochen werden
Von Johannes Eisenberg

18.8.2023

medien,  S. 17
Die Fassade der Habersaathstraße mit transparenten und Menschen, die rausgucken

Spekulativer Leerstand

Investor hat sich verzockt

Der Eigentümer der Habersaathstraße 40-48 verliert gegen einen Bestandsmieter vor Gericht. Damit rückt der Abriss in weite Ferne.
Von Jonas Wahmkow

17.8.2023

Ampulle mit AstraZeneca.

Schäden nach der Corona-Impfung

Gericht prüft Haftung

Eine junge Frau klagte zunächst erfolglos gegen den Hersteller eines Covid-19-Impfstoffs. In zweiter Instanz will ein Gericht die Hinweise nun prüfen.
Von Manuela Heim

14.8.2023

Jeremy Osborne steht auf der Treppe vom U-Bahnhof Klosterstraße in Berlin

Rassismus bei der BVG

#Weil sie diskriminieren

Zum ersten Mal werden die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wegen Diskriminierung verurteilt. Kontrolleure hatten einen Fahrgast rassistisch beleidigt.
Von Marie Frank

18.7.2023

Verfassungsrichter Peter Müller und Doris König sitzen in roten Roben am Richtertisch

Berliner Pannenwahl 2021

Noch mehr Wahl­wiederholung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.
Von Christian Rath

18.7.2023

Von links nacht rechts: Georg Listing, Tom Kaulitz, Bill Kaulitz und Gustav Schäfer sind Tokio Hotel

Die Wochenvorschau für Berlin

Bewegte Massen

Die Politik hat sich in die Sommerpause verabschiedet, aber irgendwas geht immer. Da bieten sich Kunstrundgänge an, Punkrock und Tokio Hotel beim CSD.
Von Thomas Mauch

17.7.2023

Polizistien umringen eine Blockiererin der Letzten Generation

Schnellverfahren gegen Letzte Generation

Der Versuch ist gescheitert

Das erste Mal war in Berlin ein Blockierer im beschleunigten Verfahren angeklagt. Doch der Vorwurf ist dafür nicht geeignet, so die Richterin.
Von Erik Peter

11.7.2023

Eine Schwarze Aktivistin ersetzt das Straßenschild Mohrenstraße durch ein neues mit der Aufschrift Anton-Wilhelm-Amo-Straße.

Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin

Der Rassismus kann weg

Die Mohrenstraße in Berlin-Mitte darf in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt werden. Das Verwaltungsgericht hat die Klagen von Anwohnern abgewiesen.
Von Marie Frank

6.7.2023

Eda Deniz Haydaroglu steht mit verschränkten Armen vor ihrem Protestzelt

Hungerstreik gegen Terror-Paragraf 129

Bis zum Äußersten

Türkischen Kommunisten wird in Deutschland der Prozess gemacht. Eda Deniz Haydaroğlu kämpft für ihre Freiheit und hungert seit fast 100 Tagen.
Von Erik Peter

23.6.2023

EIn Klimaaktivist klebt an einem Autoreifen. EIn Polizist versucht ihn zu lösen

Berliner Justiz gegen Letzte Generation

Im Schnellverfahren

Klimaaktivisten sollen nun im beschleunigten Verfahren abgeurteilt werden. Dabei ist die Sachlage kompliziert. Kritiker befürchten „Sonderjustiz“.
Von Erik Peter

15.6.2023

Rache für Zivilcourage

Eine Schwarze Frau ruft nach einer rassistischen Beleidigung die Polizei. Und landet selbst vor Gericht
Von Luise Mösle

12.6.2023

berlin,  S. 22
Beleuchtung an einer Gefängnismauer

Gefangenen-Zeitung „Lichtblick“

Ex-Redakteure vor Gericht

Zwei ehemalige Redakteure aus Tegel müssen sich wegen eines Sex-Artikels über eine Justizmitarbeiterin verantworten. Das Verfahren wird eingestellt.
Von Plutonia Plarre

2.6.2023

Aufgereite Mikrofone, im Hintergrund das Logo der Letzten Generation

Razzien bei Klimaaktivisten

Bayern wirbt Letzte Generation ab

Nach den Durchsuchungen bei der Letzten Generation ist es mit dem Fokus auf Berlin erst mal vorbei. Schwerpunkt wird jetzt Bayern.
Von Erik Peter und Marie Frank

25.5.2023

Eine Frau steht hinter der Glasscheibe

Assistierter Suizid bei Depressionen

Wie frei entscheiden psychisch Kranke?

Nach einer Suizidbeihilfe für eine hochdepressive Frau steht ein Berliner Arzt wegen Totschlag unter Anklage. Es könnte ein Präzedenzfall werden.
Von Barbara Dribbusch

21.5.2023

Ein Justizbeamter steht neben einen Mann, der sich das Gesicht mit einer Akte verdeckt

Organisierte Kriminalität

Zwischen Bedrohung und Rassismus

Eine Konferenz in Berlin wirft die Frage auf, was die Zivilgesellschaft mafiöser Organisierter Kriminalität entgegensetzen kann.
Von Darius Ossami

17.5.2023

Aus dem Gewölbe in den Knast

Gericht verhängt Haftstrafen für fünf Berliner Angeklagte im Prozess um den Einbruch ins Grüne Gewölbe
Von Erik Peter

17.5.2023

berlin,  S. 21
Transparent an einem Balkon:

Kommunales Vorkaufsrecht in Berlin

Mieter bleiben geschützt

Nach dem Ende des Vorkaufsrechts wollten Hauskäufer Vereinbarungen zum Mieterschutz mit den Bezirken aufkündigen. Das Verwaltungsgericht widerspricht.
Von Erik Peter

15.5.2023

Meistens Geldstrafen

Bislang 2.000 Verfahren gegen Klimaaktivsten. Ein Freispruch, eine Haftstrafe

15.5.2023

berlin,  S. 22

Gerhard Schröder bleibt bürolos

Altkanzler scheitert mit Klage gegen Bundestagshaushaltsausschuss

5.5.2023

inland,  S. 6
Galerie von Kanzlerbildern im Bundeskanzleramt

Gerhard Schröders Klage abgewiesen

Der schlimmste Ex-Kanzler

Kommentar von Stefan Reinecke
Ein Gericht hat bestätigt, dass der Bundestag Schröders Büro und Mitarbeiter zu Recht gestrichen hat. Nun dürfte das Verfahren in die nächste Instanz gehen.

4.5.2023