taz.de

Justiz war unfair

Von CHRISTIAN RATH

13.5.2005

der tag, S. 02

Abschiebung gestoppt

Gerichtshof für Menschenrechte verhindert, dass Italien elf Bootsflüchtlinge wieder nach Libyen zurückschickt

Von MICHAEL BRAUN

13.5.2005

Ausland, S. 09

Konzerne sollen Verluste ihrer Auslandstöchter nur selten mit ihren Gewinnen verrechnen dürfen. Salomonische Lösung beim Europäischen Gerichtshof. Katastrophale Steuerausfälle für Bundesfinanzminister Hans Eichel könnten ausbleiben

Von CHRISTIAN RATH

8.4.2005

Wirtschaft und Umwelt, S. 11

Zu langsam bei den Genpatenten

Biopatente: Deutschland von Europäischem Gerichtshof gerüffelt. Umsetzung der EU-Richtlinie ist vier Jahre überfällig. Zwangsgeld droht. Grüne warnen vor Genmonopolen

Von CHRISTIAN RATH

29.10.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

EuGH billigt Tagelöhnerei

Europäischer Gerichtshof sieht in Beschäftigung nach Bedarf keine Diskriminierung gegenüber Festangestellten

13.10.2004

Aktuelles, S. 02

Der Schutz des reinen Sports

Europäisches Gericht will sich grundsätzlich nicht mit Dopingfällen beschäftigen, weil Sportregeln nicht dem EU-Recht unterliegen. Eine Klage zweier bei der WM 1999 positiv getesteter Langstreckenschwimmer wird abgewiesen

Von CHRISTIAN RATH

1.10.2004

Sport, S. 19

Das illustrierte Tabu

Ab heute ist das „Caroline-Urteil“ in Kraft. Was müssen Medien bei Fotos von Prominenten künftig beachten? Eine kleine taz-Gebrauchsanleitung

Von CHRISTIAN RATH

24.9.2004

Medien, S. 17

Diskurs und Hoheit

Justizministerin Zypries verniedlicht im Caroline-Streit die Wirkung von Straßburger Urteilen als „Beitrag zum Diskurs“. Das ist falsch und feige

Von CHRISTIAN RATH

3.9.2004

Medien, S. 17

Böses blaues Blut

Eine monegassische Prinzessin klagte in Straßburg, heute tagt dazu das Bundeskabinett. Denn deutsche Verleger fürchten um die Pressefreiheit

Von CHRISTIAN RATH

1.9.2004

Medien, S. 17

Ein Symbol für die Stabilität

Einen Prestigeerfolg verschafft der Europäische Gerichtshof der EU-Kommission im Ringen um den Währungspakt von Maastricht. Das Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich ist zwar blockiert, aber nicht mehr „ausgesetzt“

Von CHRISTIAN RATH

14.7.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

DER GERICHTSERFOLG SCHADET DER EU-KOMMISSION MEHR ALS ER NÜTZT

Geschäftsordnung durchgesetzt

Von MATTHIAS URBACH

14.7.2004

Meinung und Diskussion, S. 11

Caroline schüttelt die Verfolger ab

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Deutschland wegen mangelhaften Schutzes der Privatsphäre

Von CHRISTIAN RATH

25.6.2004

Meinung und Diskussion, S. 12

Sieg für Vertriebenen

Urteil in Straßburg: Entschädigung für Verluste in Ostpolen muss „angemessen“ sein. 80.000 betroffen

Von GABRIELE LESSER

24.6.2004

Ausland, S. 09

Lettlands eiserne Lady darf gewählt werden

Straßburger Gerichtshof: Ausschluss von früheren kommunistischen Funktionären bei Wahlen rechtswidrig

Von REINHARD WOLFF

21.6.2004

Ausland, S. 09

Neuer Prozess um Enteignungen

18.6.2004

Inland, S. 07

Zweite Runde für Öcalan in Straßburg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt erneut über eine Klage des Kurdenführers. Die Türkei will eine Niederlage unbedingt verhindern, denn sonst muss der Prozess neu aufgerollt werden

Von CHRISTIAN RATH

10.6.2004

Ausland, S. 09