taz.de

Eine Ackerfläche mit Allee in der Mitte.

EuGH zu Äckerprivatisierung

Bodenspekulation im Osten erschwert

Bei überhöhten Kaufangeboten darf die Privatisierung von Agrarflächen verhindert werden. Der Fall aus Sachsen-Anhalt geht zurück an das BGH.

Von Jost Maurin

16.7.2015

Ein Menschenrechtsaktivist wird von der russischen Polizei weggetragen

Russland entscheidet über EGMR

Rückzug aus dem Rechtsraum

Russland hat beschlossen, dass Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bindend seien. Allerdings gibt es Ausnahmen.

Von Klaus-Helge Donath

15.7.2015

kommentar von sven-michael veit

Weiser Richterspruch

Von Sven-Michael Veit

2.7.2015

Nord, S. 41

Europa billigt Flussvertiefung

Ausbaggern nur mit Auflagen

Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil den Gewässerschutz gestärkt, ein Rückschlag für die Vertiefung von Weser und Elbe.

Von Sven-Michael Veit

1.7.2015

Flussvertiefung im Norden

Hohe Hürden für Hafenausbau

Damit auch große Containerschiffe die Häfen erreichen können, sollen Weser und Elbe ausgebaggert werden. Das geht nicht so einfach, sagt der EuGH.

Von Sven-Michael Veit

1.7.2015

Wenn der Weg frei wird

FLUSS-BETT

Von Sven-Michael Veit

27.6.2015

Nord, S. 58

EU-Gericht stellt sich hinter EZB

RECHT Die Zentralbank darf Staatsanleihen aufkaufen. Aber: Der Kauf muss währungspolitisch motiviert sein. Den Euro darf die Bank nur nebenbei retten

Von CHRISTIAN RATH

17.6.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

CHRISTIAN RATH ÜBER DAS EUGH-URTEIL ZUR EURORETTUNG

Karlsruher Teilerfolg

Von CHRISTIAN RATH

17.6.2015

Meinung und Diskussion, S. 11

Teure Schlappe für die deutschen Atomkonzerne

ENERGIE Die Brennelementesteuer ist keine unzulässige Beihilfe, urteilt der EuGH

Von CHRISTIAN RATH

5.6.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Verpackungen und Werbelügen

Klarheit und Wahrheit im Tee

Kommentar von Richard Rother

Was drauf steht, muss auch drin sein. Die Lebensmittelindustrie darf Verbraucher nicht länger in die Irre führen.

4.6.2015

Tasse Tee mit Totenkopf auf dem Beutelanhänger

EuGH-Urteil zu Lebensmittelverpackung

Was draufsteht, muss auch drin sein

Verpackungsbilder von Lebensmitteln müssen dem Inhalt entsprechen, so der Europäische Gerichtshof. Eine korrekte Zutatenliste reicht nicht.

Von Christian Rath

4.6.2015

ENTWICKLUNGSHILFE Brigitte Fuzellier, Exchefin des Kolpingwerks Paraguay, soll für 18 Monate ins Gefängnis. Jetzt beantragt sie Asyl in Frankreich und beklagt die fehlende Hilfe der deutschen Botschaft

Von JÜRGEN VOGT

19.5.2015

Inland, S. 06

Daniel Görs über Datenlöschung im Netz

„Es werden Maulkörbe verteilt“

Wer Peinliches aus dem Netz verschwinden lassen will, kann Webmaster kontaktieren, Suchmaschinen optimieren und Links bei Google löschen lassen, sagt PR-Berater Görs.

Interview von Petra Schellen

16.5.2015