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Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.

21.7.2021

Ein Demonstrierender mti einem Plakat

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser
Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.

15.7.2021

Die Toga eines polnischen Richters hängt neben der Flagge Polens auf einem Kleiderständer

EuGH und Polens Justiz

Die PiS wird’s nicht scheren

Kommentar von Gabriele Lesser
Im Streit um Richterberufungen stärkt der EuGH die Kritiker der polnischen Regierung. Aber diese hat längst vorgesorgt, um den EuGH zu umgehen.

2.3.2021

Zwei junge Frauen mit Masken

Abtreibungsverbot in Polen

Kaczyńskis Kulturkampf

Kommentar von Thuc Linh Nguyen Vu
Der Liberalismus der EU ist Staatssozialismus in neuem Gewand – davon sind Polens ultrarechte Milieus überzeugt. Also polarisieren sie die Debatten.

16.2.2021

Kaczyński sitzt auf einer Rednertribühne, vor ihm halten Menschen Handys hoch

EuGH-Urteil zu Polens Justizreform

Frechheit siegt – aber nicht immer

Kommentar von Barbara Oertel
An den beanstandeten Gesetzen hat Kaczyński schon geschraubt, Resthirn ist also noch vorhanden. Der Kommission wird das hoffentlich nicht reichen.

5.11.2019

Gabriele Lesser über das Verfahren gegen Polen beim EuGH

Hoffen auf Luxemburger Richter

Von Gabriele Lesser
Ausgabe vom  24.6.2019,  Seite 12, meinung + diskussion

Kommentar Abtreibung Polen

Kriminell in Gottes Namen

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU verdonnert Polen zu einer Strafe, weil einer Vergewaltigten die Abtreibung verweigert wurde. Doch der Klerus setzt sich darüber hinweg.

31.10.2012