taz.de

Prozess gegen mutmaßliche Folterer

24 beispielhafte Fälle

In Koblenz beginnt das erste Verfahren gegen zwei mutmaßliche Folterer des Assad-Regimes. Die Anklage stützt sich auf Aussagen von Opferzeugen.

Von Sabine am Orde

23.4.2020

Erstmals vor Gericht: Das System Assad

In Koblenz hat der weltweit erste Prozess gegen mutmaßliche Schergen des syrischen Regimes begonnen. Die Anklage: Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wie der erste Prozesstag ablief3

24.4.2020

Seite 1, S. 1

Tödlicher Unfall nach illegalem Rennen

Berliner Raser-Urteil wackelt

Wegen eines tödlichen Unfalls wurden zwei Männer 2017 und dann nochmal 2019 verurteilt. Auch das zweite Urteil wird der BGH nun wohl aufheben.

Von Christian Rath

23.4.2020

Staatsfolter in Syrien vor Gericht

Deutsche Justiz als Vorreiter

Kommentar von Dominic Johnson

Es ist der deutschen Justiz hoch anzurechnen, dass sie nun Assads Folterregime anklagt. Es zeigt, Syriens Verbrechen müssen nicht straflos bleiben.

23.4.2020

Nebenkläger des NSU Prozesses im Gericht

Urteil im NSU-Prozess

Nicht allen zugänglich

Das schriftliche NSU-Urteil wird nicht offiziell veröffentlicht. Zu sehen bekommen es zunächst nur die Angeklagten und die Staatsanwaltschaft.

Von Christian Rath

22.4.2020

Mann hält sich einen Sichschutz im Gerichtssaal vor das Gesicht

Rechtsextreme Terrorbriefe

Der Radikalisierte

Seit Monaten erhalten Politiker und Engagierte anonyme rechtsextreme Drohschreiben. Am Dienstag vor Gericht in Berlin bekam der Hass ein Gesicht.

Von Konrad Litschko

21.4.2020

Urteilsbegründung im NSU-Prozess

3.025 Seiten Schuldspruch

21 Monate nach dem NSU-Urteil legt das Oberlandesgericht München jetzt die schriftlichen Urteilsgründe vor. Nun sind die Verteidiger am Ball.

Von Konrad Litschko

21.4.2020

Blumen vor der Eingangstür zur Synagoge in Halle

Anklage gegen Terroristen von Halle

„Wir müssen Lehren ziehen“

Nach der Anklage zum Anschlag in Halle zeigt sich die jüdische Gemeinde erleichtert. Der Gerichtsprozess könne helfen, Antisemitismus zu bekämpfen.

Von Konrad Litschko

20.4.2020

Ein Mann steht vor einem Tischmit Pokalen

Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz

Die Spur nach Güstrow

Ein SEK-Polizist ist für seine rechte Gesinnung bekannt. Warum konnte er massenhaft Munition horten?

Von Christina Schmidt, Sebastian Erb, Natalie Meinert und Daniel Schulz

4.4.2020

Rechtsextreme Vereinigung Combat 18

„Nicht quatschen. Handeln!“

Die Nazis von Combat 18 klagen gegen ihr Verbot. Behörden können indes belegen, dass die Gruppe straff organisiert war und mit Hassmusik handelte.

Von Konrad Litschko

31.3.2020

Das Luftbild Panorama zeigt den Schlosteich mit der Schlosteichinsel in Chemnitz

Haftstrafen gegen rechte Terrorgruppe

Der Hass von Chemnitz

Ein Gericht in Dresden hat acht Nazis zu Haftstrafen verurteilt. Als „Revolution Chemnitz“ griffen sie Menschen an und planten einen Terroranschlag.

Von Konrad Litschko

24.3.2020

Brandanschlag in der Ukraine

Spur nach Deutschland

Drei Polen werden wegen eines „Terrorakts“ verurteilt. Ermittelt wird noch gegen einen rechtsextremen Deutschen, der gute Kontakte zur AfD pflegte.

Von Sabine am Orde

24.3.2020

VW verliert Prozess im Dieselskandal

Wider die guten Sitten

Das Oberlandesgericht Bremen urteilt im Dieselskandal verbraucherfreundlich gegen VW und legt damit die Grundlage für eine Entscheidung von ganz oben.

Von Jan Zier

24.3.2020