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Daniel Scheffer, Initiator der Kampagne

Hamburger Synagogendebatte

Feigenblätter im Grindelviertel

Essay von Alexander Diehl
In der Diskussion um den Hamburger Synagogen-Wiederaufbau herrscht kein Mangel an Hintergedanken und Böswilligem.

24.1.2021

„Überwachung führt zur Verdrängung“

Die Sozialarbeiterin Anja Merkel hat Verfassungsbeschwerde gegen das sächsische Polizeigesetz eingelegt
Von Sarah Ulrich

22.1.2021

inland,  S. 7
Gräber mit Bildern von gefallenden georgischen Soldaten

Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs

Signal an Russland

Kommentar von Barbara Oertel
Ein Gericht stellt Menschenrechtsverletzungen durch Russland im Georgien-Krieg fest. Sonderlich ernst nimmt das Land die Urteile aus Straßburg nicht.

22.1.2021

Niedersachsen vor Gericht

FDP und Grüne sind vor Staatsgerichtshof gezogen, um Landesregierung zu mehr Transparenz zu zwingen

22.1.2021

nord,  S. 26
Mann mit nacktem Oberkörper schaut auf Glassplitter in einem Kindergarten

Internationale Justiz und Russland

Tolerant gegenüber Folter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland wegen Verletzungen von Menschenrechten nach dem Südossetienkrieg 2008.
Von Christian Rath

21.1.2021

Urteil zu Bettelverbot in Genf

Es ist egal, wer Not leidet

Eine Haftstrafe wegen Bettelns gegen eine Frau in der Schweiz hat die Menschenrechte verletzt. Wichtiger war vielen Medien ihre Herkunft.
Von Volkan Ağar

19.1.2021

Die Hamburger Spieler feiern Hamburgs Bakery Jatta für einen Treffer.

Ermittlungen gegen HSV-Profi Bakery Jatta

Voller Einsatz

Die Hamburger Staatsanwaltschaft will unbedingt beweisen, dass der HSV-Profi Bakery Jatta eigentlich ein Anderer ist. Woher kommt der Eifer?
Von Reimar Paul

19.1.2021

Ein Polizist hält seine Dienstwaffe

Schüsse auf Flüchtling in Stade

Notwehr mit Fragezeichen

Die Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlung um die Polizeischüsse auf Aman Alizada zum zweiten Mal ein.
Von Nadine Conti

13.1.2021

Menschen auf Baugerüst und mit USA-Flaggen vor verrauchtem Kapitol

Demonstration vor Sturm aufs Kapitol

Spenden von Bayer und Telekom

Die deutschen Konzerne unterstützten einen Verband, der zu dem Pro-Trump-Marsch aufgerufen hat. Und sie sponserten Biden-Wahl-Leugner.
Von Jost Maurin

13.1.2021

Nicola Gratteri

Gerichtsprozess gegen die Mafia

Per du mit dem Feind

Seit Jahren nimmt der italienische Staatsanwalt Nicola Gratteri es mit der italienischen Mafia auf – nun als Chefankläger im´Ndrangheta-Prozess.
Von Michael Braun

13.1.2021

Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal des hessischen Landtags in Wiesbaden

Wahlsystem in Hessen

Keine Besserung in Sicht

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.

11.1.2021

AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden

AfD-Klage in Hessen

Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.
Von Christoph Schmidt-Lunau

11.1.2021

Kräftemessen mit der Polizei

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Innen-minister Schleswig-Holsteins
Von Esther Geißlinger

9.1.2021

was war – was kommt,  S. 57
Jatta liegt nach einem Zweikampf am Boden

Jagd auf HSV-Profi Bakery Jatta

Wie die Besessenen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg und die „Bild“ wollen die Identität von HSV-Profi Bakery Jatta klären. Ihr Eifer hat fast obsessive Ausmaße.
Von Johannes Kopp

7.1.2021

Pop-up-Radwege bleiben

OVG Berlin-Brandenburg entscheidet, dass die temporären Radstreifen vorerst nicht abgebaut werden müssen. Ein endgültiges Urteil steht aber noch aus
Von Anja Krüger

8.1.2021

wirtschaft + umwelt,  S. 8
Radfahrende auf Pop-up-Radspur

Gericht zu Pop-up-Radspuren in Berlin

Noch ein bisschen sicherer

Die eigentlich temporären Radwege dürfen bleiben, sagt das Oberverwaltungsgericht. Unklar bleibt, wie sie begründet werden müssen.
Von Claudius Prößer

7.1.2021

Barhocker sind in einer Bar auf einen Tisch hochgestellt.

Alltagsrassismus in der Kneipe

Ermittlungen eingestellt

Das Bündnis „Bremerhaven bleibt bunt“ hat erfolglos Anzeige erstattet gegen einen Wirt, der auf seiner Getränkekarte „Bimbo“ anbietet.
Von Andreas Speit

7.1.2021

Ermittlungen wegen Untreue

Laut Staatsanwaltschaft Lübeck liegt ein Anfangsverdacht gegen Schleswig-Holsteins Ex-Innenminister Grote vor

6.1.2021

nord,  S. 25
Maschinenpistole des Herstellers Heckler & Koch

Verwaltungsgericht zu Rüstungsexporten

Keine Knarren für Südkorea

Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigt das Kleinwaffenexportverbot. Geklagt hatte die Rüstungsfirma Heckler & Koch, die Südkorea beliefern wollte.
Von Christian Rath

5.1.2021

Thomas Lutze während einer Sitzung im Bundestag

Streit in der Linkspartei im Saarland

Bis zur Staatsanwaltschaft

Der Streit in der Saar-Linken eskaliert. Ein Ex-Mitarbeiter sagt, der Bundetsagsabgeordnete Thomas Lutze habe Stimmen gekauft.
Von Christoph Schmidt-Lunau

5.1.2021