TÜRKEI Nach dem Mord an drei kurdischen Aktivistinnen in Paris gibt es gegenseitige Schuldzuweisungen. Regierung in Ankara kritisiert Frankreich wegen Kurden-Kontakten
Das Anti-Terror-Gesetz soll geändert werden und unter anderem Namen wieder erscheinen. Die politischen Konfliktlinien verlaufen auch mitten im Machtapparat.
Acht türkische Soldaten und zehn PKK-Angreifer sollen bei einem Gefecht im Osten der Türkei getötet worden sein. Gerade erst kam der Dialog wieder in Gang.
Neun mutmaßliche Mittäter des Pogroms von Sivas genießen Asyl in Deutschland. Strafrechtliche Verfolgung müssen sie nicht mehr fürchten. Ihre Taten sind nun verjährt.
Weil der kurdische TV-Sender mit der PKK sympathisierte, wurde er nun wegen Terrorunterstützung verurteilt. Seine Lizenz darf der Sender aber behalten.
Der erwartete Großeinsatz türkischer Truppen im Nordirak bleibt aus. Ankara ist zurückhaltend – und vermutet die Unterstützer der neuen PKK-Kampagne im Ausland.
Die kurdische PKK ist verantwortlich für die Eskalation der Gewalt. Aber die türkische Regierung muss sich endlich mit dem drängendsten Problem befassen.
