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Ein Plakat mit der Aufschrift ·Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral· steht auf der Frankfurter Allee

Klimavolksentscheid in Berlin

Unkonkret und fragwürdig

Gastkommentar von Moheb Shafaqyar
Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht: Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von Maßnahmen.

24.3.2023

Demonstranten mit Schildern Mieten Stopp!

Entscheid zum Mietendeckel

Einseitig und unfair

Kommentar von Christian Rath
Das Nein aus Karlsruhe ist problematisch. Inhaltlich hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht positioniert – es hat damit eine Chance vertan.

15.4.2021

Zwei große schwarze Mülltonnen nebeneinander, der eine Deckel ist halboffen

Kommentar Mietendeckel in Berlin

Zu billig

Kommentar von Barbara Dribbusch
Der Mietendeckel ist erfreulich für MieterInnen. Aber Suchenden oder jenen, denen eine Eigenbedarfskündigung droht, ist damit nicht geholfen.

14.6.2019

„Die DDR ist vielen so fern wie der Mond“

Nach der Novelle des Stasiunterlagengesetzes fordert der sächsische Landesbeauftragte für die Unterlagen, Michael Beleites, den Blick nicht nur auf die Stasi zu richten und sich mehr mit dem Alltag der DDR zu beschäftigen
Von DANIEL SCHULZ

30.11.2006

Meinung und Diskussion,  S. 12