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Eine Frau und ein Krankenpfelger in einem Impfzentrum halten Formulare in der Hand

Corona-Impfpflicht in Österreich

Mit Kaiserschmarrn und Peitsche

Vor der Abstimmung über eine Corona-Impfpflicht hat Wien ein Belohnungspaket beschlossen. Eine Mehrheit für die Maßnahme galt als sicher.

Von Ralf Leonhard

20.1.2022

Streichung des Paragrafen 219a

Der Rechtsstreit geht weiter

Beim Bundesverfassungsgericht sind noch drei Klagen gegen den Paragrafen 219a anhängig. Die drei Ärzt:innen haben bereits Geldstrafen erhalten.

Von Christian Rath

18.1.2022

Information wird Frauenrecht

Die Ampel schafft den Paragrafen 219a ersatzlos ab. ÄrztInnen dürfen künftig über Abtreibungsmöglichkeiten öffentlich Auskunft geben. Was jetzt noch fehlt 6

18.1.2022

Seite 1, S. 1

Eine Frau mit dunkler Kleidung hält einen Kleiderbügel

Streichung des Paragrafen 219a

… und jetzt weg mit 218!

Kommentar von Patricia Hecht

Die Regierung hat das Informationsverbot für Abtreibung gekippt. Gut so! Nur am umstrittenen Paragrafen 218 hält sie weiter fest.

18.1.2022

Protestaktion mit der Ärztin Kristina Hänel

Streichung des Paragrafen 219a

Der lange Weg zur Abschaffung

Justizminister Marco Buschmann präsentiert den Gesetzentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a. Die Union zweifelt an der Rechtmäßigkeit.

Von Patricia Hecht

17.1.2022

Entscheidung zu Rüstungsexporten

Frieden schaffen mit weniger Waffen

Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022 ein Kontrollgesetz. Hintergrund sind Rekordwaffenlieferungen.

Von Pascal Beucker

17.1.2022

Straße vor grünen Hügeln und blauem Himmel

Klimaschutz in Frankreich

Bei kurzen Wegen lieber gehen

Autowerbung muss in Frankreich ab März eine von drei umweltfreundlichen Botschaften enthalten. Forscher halten das Gesetz für uneffektiv.

Von Enno Schöningh

17.1.2022

Eine Spritze sticht während einer Impfung in einen Oberarm

FDP-Politiker über die Impfpflicht ab 50

„Endlich mal vor die Welle kommen“

Der FPD-Politiker Andrew Ullmann bereitet einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Wie könnte die Umsetzung aussehen?

Interview von Jasmin Kalarickal

16.1.2022

Eine Person mit Handschuhen impft eine Person in den entblößten linken Oberarm

Gewissensentscheidung Impfpflicht

Die neue Gretchenfrage im Bundestag

Wie hältst du’s mit der Impfpflicht? Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren wollen quer durch die Fraktionen um Unterstützung werben.

Von Anna Lehmann

17.1.2022

Das Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma im Berliner Tiergarten

Brumlik über Rechte von Sinti und Roma

„Hanau war der Anlass“

Was tun gegen Antiziganismus? Der jüdische Intellektuelle Micha Brumlik fordert, dessen Bekämpfung als Ziel in den Landesverfassungen zu verankern.

Interview von Ruth Lang Fuentes

9.1.2022

Grüne Abgeordnete zur Impfpflicht

„Eine Pflicht auch für den Staat“

Kirsten Kappert-Gonther, Grüne und Psychiaterin, war lange gegen eine Impfpflicht. Nun ist sie dafür – nennt für deren Einführung aber eine zentrale Voraussetzung.

Interview von Eiken Bruhn

9.1.2022