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Bild von Sigmar Gabriel

Kommentar Gabriel und das Kindergeld

SPD-Chef dürfte AfD erfreuen

Kommentar von Simone Schmollack
Beifall von rechts: Sigmar Gabriel fordert ein niedriges Kindergeld für nicht in Deutschland lebende Kinder von hier lebenden EU-AusländerInnen.

18.12.2016

Eine Hand hält einen Stempel, auf dem

Kommentar Hartz IV für EU-Bürger

Dann eben ohne Stütze

Kommentar von Christian Rath
Vertauschte Rollen: Der EuGH schützt die Interessen der Mitgliedsstaaten, das Bundessozialgericht setzt sich für zugewanderte EU-Bürger ein.

25.2.2016

Kommentar Hartz IV für EU-Bürger

Lieber nicht großzügig

Kommentar von Christian Rath
EU-Ausländer, die nicht nach Arbeit suchen, können kein Hartz IV beantragen, hat der EuGH geurteilt. Richtig so. Die Alternative wäre sehr unschön.

11.11.2014

Kommentar Visumpflicht für Türken

Enttäuschendes Urteil

Kommentar von Christian Rath
Auch der Europäische Gerichtshof erklärt Türken zu Gästen zweiter Klasse. Das ein Sieg für die Bundesregierung – und völlig überflüssig.

24.9.2013

Kommentar Ausweisung von Ausländern

Einmal Strafe ist genug

Kommentar von Christian Rath
Es ist ein Ausdruck deutscher Drohkultur, Ausländer nach der Haftentlassung automatsich abzuschieben. Gegenmaßnahmen wie Einzefallprüfungen reichen nicht aus.

13.10.2011

■ Die Odyssee des PKK-Führers Öcalan und das kurdische Problem

Europas Verantwortung

Von Jürgen Gottschlich
Ausgabe vom  2.2.1999,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Ein Tusch für die Vernunft

■ Daß es keinen Prozeß gegen Öcalan in Deutschland geben wird, eröffnet Chancen für eine politische Lösung des Konflikts
Von Inga Rogg
Ausgabe vom  1.12.1998,  Seite 12, Meinung und Diskussion