taz.de

Abschiebungen nach Tadschikistan

Nicht oppositionell genug

Erneut soll ein Oppositioneller nach Tadschikistan abgeschoben werden. In zwei früheren Fällen wanderten die Betroffenen für Jahre in den Knast.

Von Andreas Wyputta

5.11.2024

Polizisten kontrollieren in der Nacht Fahrzeuge an der Grenze zu Belgien

Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Deutschland macht dicht

Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.

Von Frederik Eikmanns

21.9.2024

JesidInnen protestieren mit einem Hungerstreif, eine Frau steht vor dem Plakat, im Hintergrund eine Gruppe Männer

Êzîdische Diaspora in Deutschland

Abschiebestopp auf Zeit

Der Irak ist für êzîdische Frauen und Kinder gefährlich, darum schiebt sie NRW vorerst nicht mehr ab. Aber die Bundesregierung bleibt bisher untätig.

Von Tobias Bachmann

21.12.2023

Fall Abdullohi Shamsiddin

Abschiebung vor dem Beweis

Weil das Gericht ihm nicht glaubt, wird ein Flüchtling nach Tadschikistan zurückgezwungen. Ein DNA-Test, der seine Aussagen bestätigt, kommt zu spät.

Von Andreas Wyputta

18.1.2023

Zu sehen ist der Rücken eines Justizbeamten, vor ihm sitzen hinter einem Gitterzaun Menschen auf einer Bank

100 Jahre Abschiebehaft

Protest zum traurigen Jubiläum

Ein Bündnis hat in Paderborn gegen Abschiebehaft demonstriert. Pro Asyl verlieh derweil seinen Menschenrechtspreis an den Anwalt Peter Fahlbusch.

Von Katharina Schipkowski

1.9.2019

Innenminister beschwichtigt

NRW: Biesenbach will OVG-Entscheid zu Sami A. umsetzen – „engagierte Kontroverse“

28.8.2018

inland, S. 6

Seehofer-Ministerium ließ Abschiebung laufen

Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei zeigt: Das Innenministerium hätte verhindern können, dass das Gericht umgangen wurde

Von Christian Rath

24.8.2018

inland, S. 6

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp verlässt ein Pressegespräch

Abschiebung von Sami A.

Die Manöver des Ministers

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Stamp wollte eine Nachlässigkeit von Sami A.s Anwältin nutzen, um den Islamisten schneller abzuschieben.

Von Christian Rath

17.8.2018

Minister Stamp gegen Stadt Bochum

Wegen der Abschiebung von Sami A. droht Bochum ein Zwangsgeld. Das würde NRW zugute kommen

Von Anett Selle

2.8.2018

inland, S. 6

Ein Passagiertunnel steht auf dem Flughafen Düsseldorf

Nach Tunesien abgeschobener Islamist

Rückholfrist von Sami A. läuft ab

Der Ausländerbehörde Bochum drohen 10.000 Euro Strafe. Nach tunesischen Angaben ist noch kein Ersuchen auf Rücküberstellung eingegangen.

Von Christian Rath

29.7.2018

Horst Seehofer ist von hinten zu sehen, er wendet sich von einem Rednerpult ab

Horst Seehofers Rolle im Fall Sami A.

Chefsache wird zum Chefproblem

Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben.

Von Christian Jakob

16.7.2018

Die Statue einer Justizia mit Waagschale in der Hand vor blauem Himmel

Umstrittene Abschiebung von Sami A.

Die Richter wurden ausgetrickst

Das Verwaltungsgericht wollte im Fall Sami A. unbedingt vor seiner Abschiebung nach Tunesien entscheiden. Doch die Richter wurden getäuscht.

Von Christian Rath

16.7.2018

Verwaltungsrichter wurde in die Irre geführt

Islamist Sami A. konnte nach Tunesien geflogen werden, weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die geplante Abschiebung unvollständig informiert war

Von Mirco Keilberth und Christian Rath

16.7.2018

inland, S. 6

Abgeschoben, trotz anderslautenden Urteils

14.7.2018

politik, S. 6

Bivsi Rana und ihre Eltern dürfen zurückkommen

BleibenDie nepalesische Schülerin wurde im Mai aus der Schule geholt und abgeschoben

26.7.2017

Inland, S. 6

Zwei Männer sitzen in einem Büro, ihnen gegenüber sitzt ein Mann im Anzug und reicht einem der beiden ein Blatt Papier

Diskussion um sichere Herkunftsländer

Gefahr im Maghreb

Die Bundesregierung bezeichnet Tunesien, Algerien und Marokko als „sicher“. Experten des Bundesamtes für Migration sehen das anders.

Von Ralf Pauli

31.10.2016

Haus als Notunterkunft beschlagnahmt

„Regenbogenland“ für Flüchtlinge

In NRW sichert sich eine Bezirksregierung per Verfügung ein leerstehendes Gebäude. Dort sollen Flüchtlinge untergebracht werden.

Von Sebastian Weiermann

17.2.2015

Flüchtlinge in KZ untergebracht

Weltoffen und tabulos

Flüchtlinge in einer ehemaligen KZ-Außenstelle: Trotz scharfer Kritik der Landesregierung bleibt die Stadt Schwerte bei ihrem Plan.

Von Anja Krüger

16.1.2015

Vor dem Flüchtlingsgipfel in NRW

Laschet wagt sich raus

Die NRW-CDU fordert einen Flüchtlingsbeauftragten und den Heim-TÜV. Die Grünen sehen den Bund in der Pflicht. In Essen wird am Montag darüber geredet.

Von Anja Krüger

20.10.2014