taz.de

Ein Krankenpfleger pflegt einen Mann in einem Badezimmer

Fachkräftemangel in Deutschland

Abwehrhaltung bremst Einwanderung

Deutschland fehlen Fachkräfte, deshalb fordern Expert:innen vereinfachte Zuwanderung. Wer derzeit herkommen will, braucht viel Geduld.

Von Aaron Wörz

21.7.2022

Eine Demonstrantin mit Plüschtier auf einer Demo

Rechte Proteste wegen Energiekrise

Hoffen auf das Horrorszenario

Führt die Energiekrise zu sozialen Unruhen von rechts? Thüringens Verfassungsschutzpräsident warnt vor einem Zusammenbruch des öffentlichen Lebens.

Von Konrad Litschko

19.7.2022

Faesers neue Cybersicherheitsstrategie

Neuaufstellung oder Placebo?

Die Innenministerin präsentiert Ideen für mehr Cybersicherheit. Vor allem kritische Sicherheitsstrukturen sollen besser geschützt werden.

Von Konrad Litschko

12.7.2022

Gesetzentwurf der Innenministerin

Die FDP bremst beim Waffenrecht

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will Rechtsextremen und psychisch Kranken die Waffen entziehen. Doch die Liberalen stellen sich quer.

Von Konrad Litschko

11.7.2022

Nach Schlägereien in Berlin

Angstort Freibad

Innenministerin Nancy Faeser fordert mehr Polizei in Freibädern. Sie bedient damit das Narrativ des Freibades als gefährlichen Ort.

Von Carolina Schwarz

10.7.2022

EIne Frau steht vor einem zerbombten Haus und zeigt darauf

+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++

Rückzug aus Sjewjerodonezk

Die seit Wochen umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk ist in russischer Hand, so Bürgermeister Strjuk. Auch die Soldaten sind fast vollständig abgezogen.

25.6.2022

Franco A. mit Bart und Zopf spricht mit Journalisten

Plädoyer im Prozess gegen Franco A.

Ein Terrorist, kein Sinnsuchender

Seit einem Jahr wird gegen den Bundeswehroffizier wegen Terrorvorwürfen verhandelt. Die Bundesanwaltschaft fordert sechs Jahre und drei Monate Haft.

Von Sebastian Erb

20.6.2022

Reform der EU-Asylpolitik

Verschärfen und Verteilen

Die EU-Innenminister*innen wollen die Außengrenzen schützen und Schutzsuchende verteilen. Kritik kommt von der Union, aber auch von Linken und Grünen.

Von Dinah Riese

10.6.2022

Ein älterer Mann und ein Junge sitzen unter einem Baum, dahinter Baracken

Referentenentwurf zur Migration

Eine Chance zu bleiben

Die Ampel will gut integrierten Geduldeten eine Perspektive geben. Zudem soll die Abschiebehaft für Straftäter*innen ausgeweitet werden.

Von Dinah Riese und Sabine am Orde

7.6.2022

Eine Gruppe Menschen versammelt sich um eine umgedrehte Deutschlandfahne

Verfassungsschutzbericht 2021

Extremismus nimmt weiter zu

Innenministerin Faeser und Behördenchef Haldenwang haben den neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Sie warnen vor Terror und Gewalt von rechts.

Von Sabine am Orde

7.6.2022

Konferenz der Innenminister:innen

Zehn Milliarden in zehn Jahren

Auch wegen des Kriegs wollen die Innenminister:innen mehr für den Bevölkerungsschutz tun. Beim Einsatz gegen Kindesmissbrauch wird es kontrovers.

Von Konrad Litschko

3.6.2022

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, bei einer Pressekonferenz. graues Sakko, blauer Hintergrund

Faeser zu besserem Katastrophenschutz

„Eine sehr, sehr hohe Summe“

Bayern fordert zusätzliche zehn Milliarden Euro für besseren Katastrophenschutz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dem nun eine Absage erteilt.

1.6.2022

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz im April 2022 in Berlin.

Innenministerkonferenz startet

Mit allen Mitteln gegen den Hass

Die Innenministerkonferenz will gegen Onlinehetze vorgehen – auch mit umstrittenen Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung. FDP und Grüne bremsen.

Von Konrad Litschko

1.6.2022

Kampf gegen sexualisierte Gewalt

Es gibt keine Wunderwaffe

Kommentar von Konrad Litschko

Gut, dass mehr gegen Missbrauch im Internet getan wird. Die Überwachung von Messenger-Chats schießt allerdings über das Ziel hinaus.

30.5.2022

Sexualisierte Gewalt an Kindern

„Widerliche Form der Kriminalität“

Im Schnitt werden laut Innenministerin Nancy Faeser pro Tag 49 Kinder Opfer von sexualisierter Gewalt. Sie will schärfer gegen Fotos und Videos der Taten vorgehen.

30.5.2022

Ein Häengeregister gefüllt mit Dokumenten

Überwachung von kurdischen Vereinen

Der unauffindbare Erlass

Daten über kurdische Vereine landen seit 1994 automatisch beim Verfassungsschutz. Den zugrundeliegenden Erlass findet das Innenministerium nicht mehr.

Von Christian Rath

25.5.2022

Ein behelmter Polizist ist von hinten zu sehen

Rechtsextreme bei Polizei und Bundeswehr

Weit mehr als Einzelfälle

Ein Lagebericht zeigt: In den Sicherheitsbehörden gibt es mehr als 300 Rechtsextremisten. Erstmals werden auch „private“ Netzwerke benannt.

Von Sabine am Orde und Sebastian Erb

13.5.2022

Neonazi-Partei „III. Weg“

Die rechte Sekte

Der „III. Weg“ ist dabei, im deutschen Rechtsextremismus die Führung zu übernehmen. Und er profiliert sich mit der Nähe zu ukrainischen Nationalisten.

Von Konrad Litschko

7.5.2022

Graffitis einiger Opfer des rechtsradikalen Anschlags von Hanau

Fachkonferenz zur Demokratieförderung

Für eine wehrhafte Demokratie

Mit einer Fachkonferenz nimmt die Ampel am Mittwoch die Arbeit an einem Demokratiefördergesetz auf. Verbände und Expert:innen stellen Forderungen vor.

Von Shoko Bethke

3.5.2022