Artikel

Merz will keinen Streit zu Kanzlerschaft

Die Kabbel-Frage der Union

Der CDU-Chef spricht in der K-Frage nochmal ein Machtwort. Vielleicht sitzt der Streithahn diesmal gar nicht in München, sondern in Düsseldorf.

29.12.2023

Friedrich Merz steht vor einem Weihnachtsbaum im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Wieso die AfD auf Höhenflug bleibt

Toxisches Gelaber

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Leitkultur-Gerede wie das von Friedrich Merz über Weihnachtsbäume stärkt die AfD. Das spiegelt sich in den Umfragewerten wider.

28.12.2023

Jürgen Trittin mit Umhängetasche im Bundestag

Grüner hört auf

Trittin tritt ab

Nach 25 Jahren verlässt Ex-Minister Trittin den Bundestag. Bei seiner letzten Rede lobt er die Kunst des Kompromisses. Friedrich Merz applaudiert.

Von Sabine am Orde

14.12.2023

Merz im Bayerischen Bierzelt mit Seidel in der Hand

Neues Grundsatzprogramm der CDU

Ende der abstrakten Bekenntnisse

Kommentar von Volkan Ağar

Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.

12.12.2023

Soziale Kälte der CDU

Weil Merz Merz ist

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU-Chef hätte gute Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Was ihm allerdings im Wege steht: strategische Dummheiten, wie beim Bürgergeld.

5.12.2023

Die CDU-Fraktion im Bundestag - vorne links sitzt ein lächelnder Friedrich Merz und seine Fraktionskollegen applaudieren ihm für seine tolle Rede

Rolle der Union in der Haushaltskrise

Eine Stimmung wie auf Klassenfahrt

Die Union wettert gegen die Bundesregierung. Um das Dogma der Schuldenbremse hochzuhalten, ignoriert sie eigene Widersprüche.

Von Cem-Odos Güler

1.12.2023

Streit um den Bundeshaushalt

„Klempner der Macht“?

So hat Unionschef Merz den Bundeskanzler bezeichnet. Was bedeutet das eigentlich? Wir haben bei Klempner Scholz und Klempner Merz angerufen.

Von Kersten Augustin

1.12.2023

Lars Klingbeil, SPD Co-Vorsitzender nehmen an einer Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen der SPD Bundesspitze teil.

Merz-Forderungen zu Sozialabbau

Klingbeil gegen Kürzungen

Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis.

30.11.2023

Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht nach einer Sitzung des Berliner Senats im Roten Rathaus

Fehlende 60 Milliarden im Bundeshaushalt

Union streitet über Schuldenbremse

CDU-Politiker um Berlins Bürgermeister Kai Wegner wollen die Schuldenbremse reformieren. Die Parteichefs Merz und Söder lehnen das ab.

29.11.2023

Friedrich Merz spricht und gestikuliert wild

Nachtragshaushalt der Ampel

Markig, aber vage

CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben.

Von Christian Rath

28.11.2023

Haushaltsdebatte im Bundestag

Scholz erklärt seine Regierung

Der Kanzler gibt am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag (Livestream ab 10 Uhr). Union droht mit weiterer Klage. Grüne für Reform der Schuldenbremse.

28.11.2023

CDU im Südwesten stellt sich neu auf

Auf Strobl folgt Hagel

Der Generationenwechsel bei der Südwest-CDU ist geglückt. Nun will sie mit dem neuen Chef Hagel den Machtwechsel in Baden-Württemberg schaffen.

Von Benno Stieber

19.11.2023

Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender

Bund-Länder-Gipfel zu Migration

Auf fruchtbaren Boden

Kommentar von Christian Jakob

Die rechte Propaganda zeigt Wirkung auch auf den Mainstream und die Ampel. Für Menschen in Not sind das keine guten Vorzeichen.

11.11.2023

Ein deutsceher Reisepass in einer Jackentasche

Migrationsdebatte

Massenhafte Einbürgerung hilft

Essay von Volkan Ağar

Wegen antisemitischer Demos will die CDU Einbürgerung erschweren. Doch migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver Einwanderungspolitik.

4.11.2023

Friedrich Merz rückt seine Brille zurecht

Scharfe Töne zu Migration

Der Cocktail aus der Union

Merz verrührt Antisemitismus-Vorwürfe mit Rassismus. Sein Vorschlag zum Einbürgerungsrecht ist bereits in einem Kabinettsentwurf enthalten.

Von Cem-Odos Güler

23.10.2023

4 Menschen von hinten am Geländer im Kanzleramt. Es sind Politiker der CDU und SPD

Migrationsdebatte

Endlich Markus Lanz abschieben …

Kommentar von Mohamed Amjahid

… denkt Friedrich Merz wohl nicht. Und trotzdem herrscht aktuell die typisch deutsche fünfte Jahreszeit: Karneval alias Migrationsdebatte.

23.10.2023

Friedrich Merz am Rednerpult beim Deutschlandtag der Jungen Union

Merz und Söder bei der Jungen Union

Deutschlandtag und Regierungskrise

Die JU feiert, wie die Bundesregierung wankt. Angesichts der Debatte um Migration und Antisemitismus strotzen die Konservativen vor Selbstbewusstsein.

Von Cem-Odos Güler

21.10.2023