taz.de

Nach dem Aiwanger-Skandal

Zeit der Monster

Gastkommentar von Luisa Neubauer

Der Konservativismus in Bayern schreddert gerade unsere ökologischen Lebensgrundlagen und das demokratische Fundament. Wir müssen dagegenhalten.

7.9.2023

Generaldebatte im Bundestag

Angriff per Versöhnungsangebot

Kommentar von Daniel Bax

Mit vereinter Kraft will der Kanzler Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs bringen. Damit nahm er dem Oppositionsführer den Wind aus den Segeln.

6.9.2023

Lindner, Habeck und Scholz auf blauen Sitzen im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Scholz streckt Merz die Hand aus

Kaum hat man sich an die Augenklappe gewöhnt, macht der Kanzler einen neuen Zug. Er bietet der Union einen „Deutschlandpakt“ an.

Von Daniel Bax und Anna Lehmann

6.9.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht bei der Generaldebatte des Bundestags mit einer Augenklappe

Generaldebatte im Bundestag

Scholz kündigt „Deutschland-Pakt“ an

Der Kanzler schlägt einen Kraftakt zur Modernisierung Deutschlands vor. Union-Fraktionschef Friedrich Merz kritisiert die Kindergrundsicherung scharf.

6.9.2023

Junge Leute mit Bierflaschen in den Hosentaschen unterwegs in Berlin Kreuzberg

Merz über Gillamoos und Kreuzberg

Deutschland ist alles

Friedrich Merz’ Versuch, sich im Bierzelt anzubiedern, wird scheitern. Hart trinkende Menschen wehren sich dagegen, unsere Biernation zu spalten.

Von Uli Hannemann

5.9.2023

Ein Bayer in Trachten steht Schlange an einem Stand auf der Grünen Woche namens

Merz-Gillamoos-Debatte

Kreuzberg tut auch Bayern gut

Kreuzberg ist nicht Deutschland? Friedrich Merz weiß offenbar nicht, wovon er spricht. Es gibt vieles, was Deutschland von Kreuzberg gelernt hat.

Von Uwe Rada, Erik Peter, Andreas Hergeth, Jonas Wahmkow und Susanne Memarnia

5.9.2023

Debatte über sichere Herkunftsländer

Absage an Merz-Forderung

CDU-Chef Merz will auch Marokko, Indien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Grüne und SPD üben scharfe Kritik – und schlagen Alternativen vor.

4.9.2023

Aiwanger winkt vor einem Plakat Freie Wähler

Volksfest Gillamoos

Aiwanger sieht Demokratie in Gefahr

Auf dem Gillamoos kübeln Söder, Merz und Aiwanger gegen die Bundespolitik. In der Flugblatt-Affäre wittern die Freien Wähler weiterhin eine Kampagne.

4.9.2023

Steuer-Äußerungen des CDU-Chefs

Umverteilung à la Merz

Kommentar von Anna Lehmann

Für Friedrich Merz ist ein höherer Spitzensteuersatz denkbar. Doch wer auf eine neue CDU hofft, täuscht sich.

3.9.2023

Die Wahrheit

Sprachi in der Witznische

Kolumne Die Wahrheit von Jenni Zylka

Wie funktioniert eigentlich der „X ruft an“-Gag? Und warum ist er im Deutschen nicht lustig? Und was hat der freudlose Friedrich Merz damit zu tun?

1.9.2023

Familienministerin Paus mit Finanzminister Lindner bei einer Pressekonferenz.

Prognose für Kindergrundsicherung

Paus veranschlagt 2,4 Milliarden Euro

Die Kindergrundsicherung soll die verschiedenen Leistungen für Kinder, etwa Kindergeld und -zuschlag bündeln. Die Union kritisiert den Verwaltungsaufwand.

31.8.2023

CDU Fraktionschef Friedrich Merz hebt gestikulierend die Hände

CDU fordert restriktivere Asylpolitik

Wahlkampf auf Kosten Geflüchteter

Die Landtagswahl in Hessen rückt näher. CDU-Chef Merz und Hessens CDU-Kandidat Rhein fordern einen restriktiven Kurs in der Asylpolitik.

27.8.2023

Ukrainische Geflüchtete in Deutschland

Die Solidarität ist ungebrochen

Die Belastung der Kommunen ist durch den Angriffskrieg gestiegen. Dennoch unterstützt die Bevölkerung die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter.

Von Dinah Riese

24.8.2023

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, spricht zu den Delegierten beim CDU-Parteitag in Darmstadt im Juni.

Boris Rhein im Hessen-Wahlkampf

Ministerpräsident auf Bewährung

CDU-Amtsinhaber Rhein grenzt sich im Landtagswahlkampf von der AfD ab. Die Fehler seines Parteichefs Merz machen ihm zu schaffen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

10.8.2023

Silbern glänzen die Leitugnen einer Stromtrasse

Überblick zu Steuersenkungen

Weniger ist nicht unbedingt mehr

Stromsteuer, Mehrwertsteuer, Erbschaftsteuer – sie sollen runter oder unten bleiben, fordert die Union. Doch es gibt gute Argumente dagegen.

Von Hannes Koch

9.8.2023

Friedrich Merz trägt sich während eines Wahlkampfauftritts des CSU Kreisverband Rosenheim-Land in einer Festhalle in ein Gästebuch ein.

Neues aus der CDU

Friedrich, der Geschrumpfte

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

CDU-Chef Friedrich Merz kann gleichzeitig sich und der Partei ein Bein stellen. Generalsekretär Carsten Linnemann steigert den Unterhaltungswert der Partei.

5.8.2023