piwik no script img
taz logo

taz zahl ich

Suchergebnis 101 bis 120 von 164

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz

Rechtsextremisten und Verfassungsschutz

Der „Wirkzusammenhang“

NSU, war da was? Ausgerechnet der Präsident des Verfassungsschutzes äußert sich in einem ZDF-Interview zum Fall Lübcke grob fahrlässig.
Von Saskia Hödl

29.6.2019

Vier Neonazis stehen mit dem Rücken zur Kamera in einer Unterführung. Sie blicken auf eine Gruppe von rechten Demonstranten

Aktueller Verfassungsschutzbericht

Seehofer will alle Register ziehen

Laut Verfassungsschutz ist die Zahl der Rechtsextremisten mit 24.100 auf einem Höchststand. Der Innenminister nennt die Szene „brandgefährlich“.
Von Alicia Lindhoff

27.6.2019

Eine Fahne mit dem Logo der Jungen Alternative

Radikale AfD-Jugend

Alles beim Alten

Der Verfassungsschutz sieht die AfD-Jugend unter Extremismusverdacht. Die verpasst sich nun ein „Rebranding“ – und koffert zurück.
Von Konrad Litschko

26.6.2019

Horst Seehofer lacht

Reform des Verfassungsschutzrechts

Warnung vor Seehofers Plänen

Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.
Von Christian Rath

30.5.2019

Rechte demonstrieren in Chemnitz

Extremisten auf dem Vormarsch

„Beunruhigende Netzwerkbildung“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor immer erfolgreicheren Extremisten. Der neue Chef will auch Neurechte im Auge behalten.
Von Konrad Litschko

13.5.2019

Polizei führt verdächtigen von Revolution Chemnitz ab

Rechte Terrorgefahr

„Hohe Risiken auf Radikalisierung“

Der Verfassungsschutz warnt vor Rechtsterror: Die Gefahr drohe von immer mehr Strömungen und werde durchs Internet angeheizt.
Von Konrad Litschko

28.4.2019

Gesicht von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, vor Wand mit Schriftzug

Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD

AfD gegen Verfassungsschutzchef

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.
Von Sabine am Orde

26.3.2019

Ein Jugendlicher liegt auf einem Sofa und schaut auf sein Smartphone in seiner Hand

Seehofer will Verfassungsschutz aufrüsten

„Mit der SPD ist das nicht zu machen“

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz bei Messengerdiensten mitlesen und Kinder überwachen kann. Die SPD geht auf die Barrikaden.
Von Konrad Litschko

25.3.2019

Alice Weidel

Verfassungsschutz und AfD

Verbot des P-Worts akzeptiert

Ein Gericht hatte dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Die Behörde geht dagegen nicht vor.
Von Dinah Riese

8.3.2019

Björn Höcke im Erfurter Landtag

Kommentar Prüffall AfD

Sieg für den Rechtsstaat

Kommentar von Sabine am Orde
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen. An der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Höcke und Co. ändert das nichts.

27.2.2019

Die AfD- Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel spricht auf dem Parteitag der AfD Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht zur AfD

Bezeichnung „Prüffall“ ist nicht okay

Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
Von Sabine am Orde

26.2.2019

In Burladingen steht eine Menschenmenge mit Transparenten hinter einer Absperrung

Versammlung eines rechten AfD-Flügels

Rumopfern über die eigene Partei

Die AfD-Spitze versucht, Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die versammelten sich in Burladingen, trugen Nazi-Symbole und sprachen von „Überfremdung“.

10.2.2019

Zwei Menschen sitzten nebeneinander. Es sind die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland

Streit um „Prüffall“-Bezeichnung

AfD verklagt Verfassungsschutz

Die Partei will untersagen lassen, dass die Behörde sie öffentlich „Prüffall“ nennen darf. Der Verfassungsschutz kommentiert das Vorgehen nicht.
Von Sabine am Orde

7.2.2019

Rechtsextreme bei einem Aufmarsch in Spandau, im Fokus ist ein Mann, der einen Pullover mit der Aufschrift

Rechtsextreme Gruppe „Aryans“

Kahlgeschoren, tätowiert, aggressiv

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die rechtsextremen „Aryans“ wegen Terrorverdachts. Wer steckt hinter der Truppe?
Von Helke Ellersiek und Konrad Litschko

30.1.2019

Ein NS-Adler ohne Hakenkreuz

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Björn Höcke hebt die Hand

Prüfung durch den Verfassungsschutz

In welche Richtung kippt die AfD?

Für den Verfassungsschutz ist die AfD ein Prüffall. Die Partei weiß nicht, wie sie mit Rechtsradikalen umgehen soll.
Von Konrad Litschko, Sabine am Orde und Sarah Ulrich

19.1.2019

Eingang Bundesamt für Verfassungsschutz

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

Zwei Überwachungskameras

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Überwachung allein reicht nicht

Kommentar von Sabine am Orde
Der Verfassungsschutz macht die AfD als Ganze zum Prüffall in Sachen Rechtsextremismus. Ein wichtiger Schritt, aber kein Grund zum Aufatmen.

15.1.2019

Beatrix von Storch guckt erstaunt

AfD im Blick des Verfassungsschutzes

Unter Beobachtung

Es ist eine Zäsur: Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall, die Parteijugend und den „Flügel“ zu Extremisten.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

15.1.2019

Mann mit Krawatte sitzt da - es ist Boris Pistorius

Niedersachsens Innenminister zur AfD

„Die rote Linie ist überschritten“

Boris Pistorius (SPD) spricht über rechte Grenzüberschreitungen, die Zukunft der SPD und ob heute mit der Weimarer Republik vergleichbar ist.
Interview von Barbara Junge und Andrea Maestro

30.12.2018