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Höcke reißt die Augen weit auf

Urteil gegen AfD-Politiker

Nur Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole, bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft.
Von David Muschenich

14.5.2024

Demonstranten mit einem Plakat mit der Aufschrift:

Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern

Auch in den Dörfern gegen die AfD

Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten.
Von Andreas Speit

14.5.2024

Maximilian Krah

AfD streitet über Umgang mit Urteil

Krah will nicht mehr kandidieren

Die AfD streitet nach der Schlappe vor dem OVG Münster über den juristischen Fortgang. Spitzenkandidat Krah will sich aus Parteivorstand zurückziehen.
Von Gareth Joswig

14.5.2024

Deutschlandflaggen auf einer Demonstration von Rechtsextremen. In der Bildmitte wird ein Plakat mit der Aufschrift

Diskussionsreihe in Frankfurt a.M.

Rechte Sprache gegen rechts

Eine Veranstaltungsreihe voll Provokationen, um Rechte zurückzugewinnen: Kann das gut gehen? Das Haus am Dom in Frankfurt a. M. will das ausprobieren.
Von Yağmur Ekim Çay

14.5.2024

Pressekonferenz der AFDler Reusch und Boehringer vor einer Statur

Urteil des OVG Münster

AfD wird den Verdacht nicht los

Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einem Gerichtsurteil weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nun folgt der nächste Schritt.
Von Gareth Joswig

13.5.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung der AfD trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift «Wenn dich diese Farben stören helfe ich dir beim packen»

CDUler Wanderwitz drängt auf AfD-Verbot

„Das ist absolut gerechtfertigt“

Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause.
Interview von Konrad Litschko

13.5.2024

Der vorsitzende Richter am OVG Münster, Gerald Buck bei der Verhandlung über die AfD

Verfassungsschutz gewinnt gegen AfD

Auch politisch weiter bekämpfen

Kommentar von Gareth Joswig
Die AfD mag sich noch so oft in der Opferrolle suhlen, die Beobachtung als rechtsextremer Verdachtsfall hat sie sich selbst zuzuschreiben.

13.5.2024

AfD-Prozess in Münster

Faschos bleiben Faschos

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden.

13.5.2024

Profilbild des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek.

Institut für Staatspolitik aufgelöst

Schnellroda formiert sich neu

Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.
Von Konrad Litschko

12.5.2024

Ministerin Paus und Minister Lauterbach und Buschmann vor einer Pressewand.

Belästigung von Abtreibenden

„Schlag ins Gesicht“

Die Ampel will Frauen, die abtreiben wollen, besser vor Einschüchterungsversuchen schützen. Und die AfD? Lädt einen Abtreibungsgegner in den Bundestag.
Von Emma Tries

12.5.2024

Arbeiter auf ihren Fahrrädern nach dem Schichtwechsel beim Hüttenwerk Oberhausen im Jahr 1957.

Politologe über die Neue Rechte

„Zurück ins Schubladendenken“

Die Neue Rechte verkauft ihre Ideologie mit Verweis auf die „gute, alte Zeit“. Volker Weiß und Elke Gryglewski diskutieren, wie sich das kontern lässt.
Interview von Harff-Peter Schönherr

14.5.2024

Zerstörte Fensterscheibe eines Bürgerbüros

Gewalt gegen PolitikerInnen

Eher Narzissmus als Nazismus

Kommentar von Stefan Reinecke
Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote.

10.5.2024

Ein Schild ist vor dem Landtag von Baden-Württemberg zu sehen.

Gerangel am AfD-Infostand

Antifa bekennt sich zu Störaktion

Bei einer Protestaktion sollen zwei AfD-Abgeordnete vor dem Landtag leicht verletzt worden sein. Die Polizei sucht nach den Verdächtigen.
Von Pascal Beucker

10.5.2024

Die mürrisch dreinschauende Hauskatze namens Grumpy Cat.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

„Die Gräben werden tiefer“

Kolumne Einfach gesagt von Jasmin Ramadan
Es gibt viel schlecht gelaunte Menschen und dann kommt auch noch die AfD aus der Hölle angehetzt. Ein fiktives Gespräch unter Wartenden am Busbahnhof.

11.5.2024

Demonstration der Freien Sachsen in Chemnitz vor Karl-Marx-Statue

Wahlen in Sachsen

Im Wahljahr drohen rechte Allianzen

In Sachsen vernetzen sich rechte Gruppen weiter, warnt das Kulturbüro. Auch der mutmaßliche Angreifer auf SPD-Mann Ecke soll bei einer aktiv sein.
Von Michael Bartsch

7.5.2024

Marie-Thérèse Kaiser

Landgericht verurteilt AfD-Politikerin

Volksverhetzung auf Facebook

Das Landgericht Verden hat die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung verurteilt. Anlass war ein rassistischer Post auf Facebook.
Von André Zuschlag

8.5.2024

Blick auf die Richterbank nach dem Einzug des Gerichts am 7. Mai 2024

AfD-Prozess in Münster

Schlussplädoyers im Mammutprozess

Seit Wochen wird in Münster verhandelt, ob die AfD zu Recht als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingestuft ist. Am Montag will das Gericht entscheiden.
Von Gareth Joswig

7.5.2024

Profilbild von AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah

Nach Spionagevorwürfen gegen Mitarbeiter

Büro von AfD-Mann Krah durchsucht

Nach der Festnahme seines Mitarbeiters wird das Brüsseler Büro von Maximilian Krah durchsucht. Der AfD-Mann gibt sich gelassen.
Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

7.5.2024

AfD-Politiker Krah vor Mikrofonen.

AfD-Verbindungen zu Russland und China

Kein rechter Pfad

Gastkommentar von Florian Schroeder
Die Nähe zu China und Russland hat die AfD nicht erfunden. Sie folgt hier irrlichternden Ideen der Linken.

7.5.2024

Ein Mann steht vor einer Burg.

Eichsfeld in Thüringen

Warum die AfD hier keine Chance hat

„Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld einst. AfD-Mann Höcke kandidiert lieber woanders. Wie kommt's?
Von Michael Bartsch

8.5.2024