taz.de

Landtagswahlen und die AfD

Der Verfassungsschutz wappnet sich

Die AfD könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung Verfassungsschutz-Informationen weitergeben. Wie kann das verhindert werden?

Von Sabine am Orde

1.8.2024

Illustration von vielen Menschen, dei auf einem Brett stehen, das nur von zwei Menschen gehalten wird

Landtagswahlen im Osten

Diktatur der Mehrheit

Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk

AfD und BSW streben einen starken, autoritären Staat an, der durchgreift. Das spricht viele Menschen im Osten an, denn das kennen sie aus der DDR.

27.7.2024

die Richter des Bundesverfassungsgerichts

Reform des Bundesverfassungsgerichts

Resilienz für die Roten Roben

SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU wollen das Bundesverfassungsgericht vor der AfD schützen. Grund sind Erfahrungen aus Polen und Ungarn.

Von Christian Rath

23.7.2024

Machtkampf in AfD Thüringen

Neuer Affront gegen Höcke

Der Machtkampf in der AfD Thüringen eskaliert. Ein Landespolitiker fordert, gegen den eigenen Kandidaten zu stimmen. Höcke droht mit Parteiausschluss.

Von Gareth Joswig

23.7.2024

Eine faltige Hand wirft einen Brief in eine graue Urne ein. Im Hintergrund sitzt eine Person.

Wählen im Alter

Gisela findet die AfD nicht schlimm

Kolumne In Rente von Barbara Dribbusch

Was tun, wenn alte Bekannte auf einmal einem selbst verhasste Parteien wählen? Unsere Kolumnistin versucht cool zu bleiben.

22.7.2024

Homopolitik der AfD

Die Antiqueerte

Kolumne Starke Gefühle von Waltraud Schwab

Sie ist lesbisch und die Frontfrau der homophoben AfD. Wie geht das zusammen? Gar nicht. Alice Weidel ist eine Schande für die lesbische Bewegung.

22.7.2024

Verbotsverfügung gegen „Compact-Magazin“

Hass-Belege auf über 50 Seiten

Bei Diskussionen um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins hilft ein Blick in die Verbotsverfügung des Innenministeriums. Der taz liegt sie vor.

Von Jean-Philipp Baeck und Christian Rath

19.7.2024

Eine Person wird von Polizisten weggetragen

AfD-Bundesparteitag in Essen

Schwere Vorwürfe gegen Polizei

Beim AfD-Bundesparteitag kam es zu massiver Polizeigewalt, kritisiert die Zivilgesellschaft. Mehrere Demonstrierende hätten Knochenbrüche erlitten.

Von Andreas Wyputta

18.7.2024

Der Landwirt Benjamin Meise steht in weißem Hemd und beigfarbener Hose vor einem Stapel Strohballen

Neue Bauernpartei DLW

Hauptsache Subventionen für Bauern

Die „Deutsch|Land|Wirtschaft“ kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt Angst vor Migranten, ist gegen Ukrainehilfe und unkritisch zur AfD.

Von Jost Maurin

18.7.2024

Rechte Fraktionen in der EU

Zu früh für Entwarnung

Zerstritten und zersplittert: Im neuen Europaparlament spielen die Rechten keine große Rolle. Doch das kann sich bald ändern.

Von Eric Bonse

18.7.2024

Jürgen Elsässer wird mit maskierten Polizisten fotografiert

Nach „Compact“-Verbot

Ob Umsturzpläne reichen…

Nach dem „Compact“-Verbot wird diskutiert, ob die Maßnahme verhältnismäßig war. Ein Verfassungsrechtler sieht einen Missbrauch des Vereinsrechts.

Von Jean-Philipp Baeck

17.7.2024

Prinz Reuß zwischen zwei Polizisten im Gerichtssaal, er trägt ein grünes Jackett sowie einen Aktenordner

Reichsbürger-Prozess in Frankfurt

Ein bisschen Frieden

Die Führungsriege der Reuß-Gruppe gibt sich vor dem Gericht in Frankfurt menschenfreundlich. Der bewaffnete Umsturz scheint da ganz weit weg.

Von Joachim F. Tornau

17.7.2024

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke

Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Die Wahrheit

Das alte Lied der Beschwichtiger

Kolumne Die Wahrheit von Uli Hannemann

Nein, AfD-Wähler sind keine Nazis. Und eigentlich sind sie in der Seele links. Im Grunde ihrer Seelen hassen sie Nazis aus vollem Herzen.

17.7.2024

Eine Geigenspielerin während des Frühjahrs-Konzerts der Rhein-Ruhr Philharmonie am Samstag, den 27. April 2024

Totale Elite

Hilfe, ich bin elitär

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Keine Gesellschaft kommt ohne Eliten aus. Es gilt die Eliten zu demokratisieren und die Demokratie zu elitisieren.

17.7.2024

Rechtliche Fragen zum „Compact“-Verbot

Es geht nicht um Straftaten

Nach welchem Gesetz wurde der „Compact“-Verlag verboten? Wie kann er gegen das Verbot vorgehen? Fragen und Antworten.

Von Christian Rath

16.7.2024

Zwei alte weiße Männer unterhalten sich freudig vor einem Lokal: Es sind die beiden Rechtsextremisten Götz Kubitschek und Maximilian Krah (AfD)

Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda

Zu Gast bei Umstürzlern

AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen haben an einem rechtsextremen Vernetzungstreffen teilgenommen. Wieder mal dabei: Martin Sellner.

Von Gareth Joswig

15.7.2024

Compact-Aufsteller mit AfD-Politikern Höcke und Weidel auf dem Cover auf dem Parteitag der AfD

Reaktionen auf Compact-Verbot

AfD fühlt sich direkt betroffen

Während die Linke weitere Aufklärung über die Finanzierung von Compact fordert, entdeckt die extrem rechte AfD auf einmal die Pressefreiheit für sich.

Von Gareth Joswig

16.7.2024