taz.de

Corona in Berlin

Müller in Quarantäne

Abgeordnetenhaus sagt Plenarsitzung am heutigen Donnerstag ab. Auch Senatsmitglieder und Abgeordnete waren bei Treffen mit coronainfizierten Diplomaten.

19.3.2020

Mietendeckel: die Praxis

Noch schöner wohnen

Jetzt ist der Mietendeckel beschlossen. Er verbietet Mieten über festgelegten Höchstgrenzen. Was MieterInnen jetzt tun müssen, erklären wir hier.

Von Erik Peter

1.2.2020

Der Berliner Mietendeckel-Macher

Keimzelle der Revolution

Am Donnerstag wurde der Mietendeckel beschlossen. Sein Erfinder sitzt in einem Acht-Quadratmeter-Büro im Rathaus Pankow und denkt bereits weiter.

Von Erik Peter

31.1.2020

Klimaschutz in Berlin

Günther macht ernst

Kommentar von Claudius Prößer

Mit ihren Klimaschutzvorschlägen will die grüne Umweltsenatorin Planungssicherheit geben – manche Koalitionspartner sind schockiert.

25.1.2020

Der Leiter des Landesamtes für Einwanderung Engelhard Mazanke steht vor einer Weltkart.

Berlin hat jetzt ein Einwanderungsamt

„Der Name macht einen Unterschied“

Berlins Ausländerbehörde heißt nun Landesamt für Einwanderung – Engelhard Mazanke ist und bleibt dort Chef. Und erklärt, was künftig anders wird.

Interview von Susanne Memarnia und Plutonia Plarre

18.1.2020

Parlament debattiert Mietendeckel

Der wieder mal Unterschätzte

Regierungschef Müller (SPD) überrascht mit klarer Distanzierung von Linkspartei-Plänen und bringt das Parlament zum Lachen.

Von Stefan Alberti

28.11.2019

Eklat im Abgeordnetenhaus

„Das tut man mit offenem Visier“

Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“.

Von Stefan Alberti

31.10.2019

Bilanz der Berliner Landesunternehmen

Über eine halbe Milliarde Plus

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) legt den Jahresbericht zu Berlins Landesunternehmen vor – und zeigt sich zufrieden.

Von Stefan Alberti

29.10.2019

Kommentar R2G nach dem Mietendeckel

Das wichtigste Gesetz seit langem

Kommentar von Erik Peter

Der Mietendeckel zeigt, dass eine nicht marktkonforme Politik möglich ist. Für R2G könnte das ein Aufbruchsignal sein. Könnte.

22.10.2019

Der Berliner Fernsehturms vor einem gold glühenden Abendhimmel, im Vordergrund eine Bracheund umliegender Häuser

Berlin beschließt Mietendeckel

Experiment für die Mieter

Für Linken-Chef Riexinger ist der Berliner Mietendeckel ein „Signal“ an den Rest der Bundesrepublik. Andere Politiker und Verbände hingegen üben Kritik.

Von Barbara Dribbusch

20.10.2019

Demontrastion gegen steigende Mieten und Verdrängung

Berliner Mietendeckel

Der richtige Zoff kommt erst

Die CDU kündigt Klage gegen „Wahnsinnsgesetz“ an. Der Druck auf Rot-Rot-Grün wird noch größer, schneller als bislang zu bauen.

Von Stefan Alberti

20.10.2019

Mietendeckel in Berlin

Es scheppert ganz gewaltig

Der Senat ist ratlos: Die Einigung über den Mietendeckel ist nach einer Kehrtwende der SPD in weite Ferne gerückt.

Von Erik Peter und Stefan Alberti

15.10.2019

Berlins koloniale Vergangenheit

„Ein Denkmal ist zu wenig“

Das Abgeordnetenhaus entwickelt derzeit ein Konzept zu Erinnerung an die deutsche Kolonialvergangenheit. Der Grüne Daniel Wesener über Ziel und Zweck.

Interview von Susanne Messmer

14.10.2019