Artikel

Twitterkonto von Donald Trump bevor es dauerhaft gesperrt wurde

Sperrung des Trump-Accounts auf Twitter

Symbolische Notbremse

Kommentar von Georg Diez

Twitter und Co haben das Emanzipationspotenzial der Informationstechnologie verraten. 2021 könnte der Anfang vom Ende der IT-Monopolisten werden.

17.1.2021

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Impeachment ist Pflicht

Kommentar von Dorothea Hahn

Trump abzusetzen, ist alternativlos. Die Abgeordneten müssen handeln, denn neben der Demokratie ist die innere und äußere Sicherheit in Gefahr.

12.1.2021

Ein Mann mit Konföderiertem-Flagge im Kapitol

Trumps letzte Tage im Amt

Der Putschversuch ist nicht vorbei

Kommentar von Dorothea Hahn

Nach vier Jahren Hetze ist die Büchse der Pandora geöffnet. Die Leichtigkeit, mit der das Kapitol erstürmt werden konnte, hat die Putschisten ermutigt.

11.1.2021

Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte

Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

Hamburger Bürgerschaftssitzung im Rathaus

Pandemiebekämpfung auf demokratisch

Parlament will mitreden dürfen

In der Hamburgischen Bürgerschaft soll am Mittwoch ein Gesetz zur stärkeren Beteiligung des Parlaments an Corona-Verordnungen beschlossen werden.

Von Marco Carini

16.12.2020

Auf einer Demonstration trägt eine Frau ein Schild mit dem Titel

SPD und Demokratiefördergesetz

Geld gegen rechts

Diese Woche will die Regierung ein Paket gegen Rechtsextremismus vorlegen. Die SPD kämpft für ein Demokratiefördergesetz.

Von Konrad Litschko

22.11.2020

Ein Mann mit Trump-Maske steht vor dem Trump Tower in New York

Trumps Geschäfte

Der oberste Plutokrat

Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow

Seit 2016 recherchiere ich Geschäften und Kontakten von US-Präsident Donald Trump hinterher. Jetzt brauche ich eine neue Obsession.

18.11.2020

Ministerpräsident Stephan Weil mit Mundschutz

Legitimierung von Corona-Maßnahmen

Parlamentarier vermissen Demokratie

Wie können die Parlamente in die Corona-Bekämpfung einbezogen werden? Oppositions-Abgeordnete fordern stärkere Mitwirkung. Bremen prescht vor.

Von Marco Carini

11.11.2020

Eine Wirtin zapft am Tresen ein Bier hinter einem Tröpfchenschutz aus Plexiglas.

Gesetzesgrundlage für Coronamaßnahmen

Koalition will Shutdown retten

Gerichte zweifeln an der Rechtsgrundlage für die aktuellen Coronamaßnahmen. Die Bundesregierung will nun das Infektionsschutzgesetz nachbessern.

Von Christian Rath

6.11.2020

Ein Mann in Schutzkleidung steht an einem Fenster eines Krankenhauses

Corona-Alarmzustand in Spanien

Eine Krise braucht Demokratie

Kommentar von Reiner Wandler

Die spanische Regierung hat sich auf die zweite Corona-Welle wider besseres Wissen nicht vorbereitet – weder gesetzlich, noch im Gesundheitswesen.

26.10.2020

Franziska GIffey unterhält sich an einem Besprechungstisch mit einer Frau, andere hören zu

Demokratiefördergesetz gescheitert

Sie darf nicht zerbröckeln

Kommentar von Kevin Culina

Wer die Demokratie erhalten will, muss sie kontinuierlich fördern, etwa durch den Kampf gegen Rechtsextremismus. Denn ohne Zutun wird sie brüchig.

24.10.2020

Wolfgang Schäuble umgeben von Abgeordneten im Bundestag

Schäuble-Vorstoß für Räte

Mit Heinz im Lostopf

Kolumne Die Nafrichten von Mohamed Amjahid

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will mit zufällig gelosten Räten die Demokratie stärken. Aber Menschenrechte vertraut man nicht dem Los an.

1.10.2020

Bundeskanzlerin Merkel mit Mund-Nasen-Schutz.

Merkels Kampf um Rechtsstaatlichkeit

Fauler Kompromiss mit Orbán

Kommentar von Eric Bonse

Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu fürchten.

30.9.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei einer Live-Übertragung des Forum Bellevue zum Thema

Debatte zu Coronapolitik mit Steinmeier

Zu einig im Schloss Bellevue

Der Bundespräsident hat eingeladen. Zwar missglückt die Debatte um Demokratie und das Coronavirus. Erhellend ist das Gespräch trotzdem.

Von Stefan Reinecke

29.6.2020

Ausschnitt aus einem Werbevideo der CDU: Als Comicfigur links am Bildrand Carsten Meyer-Heder, der die Hand aufhält, von rechts kommen gesichtslose weiße Figuren auf ihn zu.

CDU-Bremen meldet sich zum Dienst

Endlich wieder mit im Spiel

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die CDU-Bremen findet bei den Haushaltsberatungen aus ihrer zynischen Verweigerungs-Haltung heraus. Das dürfte personelle Gründe haben.

24.6.2020

Blick in den provisorischen Sitzungssaal der Bremischen Bürgerschaft in den Messehallen: Die CDU ist die größte Fraktion.

CDU beteiligt sich an Haushaltsberatungen

Lust aufs Gestalten

Neun Jahre hat Bremens CDU-Fraktion in den Bremer Haushaltsberatungen die Mitarbeit verweigert. Diesmal präsentiert sie eigene Ideen.

Von Benno Schirrmeister

24.6.2020

Erhöhung der Rundfunkgebühren

Vertrauen für 86 Cent

Gastkommentar von Wolfgang Schröder und Thomas Kralinski

Die Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent ist eine gute und preiswerte Investition in Qualitätsmedien – und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

19.6.2020